Schließen

Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

Hier können Sie jetzt Spenden


Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 06/2014 |

Für eine Kampagne gegen Militarisierung

von Arno Klönne

Der Konflikt um die Ukraine hat nachhaltige Folgen in den strategischen Bedingungen internationaler Politik: Die NATO dringt weiter nach Osteuropa vor; neue Aufrüstung ist angesagt; die Machteliten in den USA kalkulieren damit, die russische Staatlichkeit zur Erosion bringen zu können; die davon abweichenden Pläne der EU, insbesondere die der Bundesrepublik, haben sich als Fiasko erwiesen; innerhalb des transatlantischen Bündnisses hat der Große Bruder in Washington nun fast allein das Sagen. Und in der Bundesrepublik betreiben die etablierten Medien ganz überwiegend ideelle Kriegstreiberei. Die Mehrheit der Bevölkerung hierzulande steht dem kritisch und misstrauisch gegenüber, sie hat keine Freude an einem neuen Kalten Krieg.Wäre das nicht die Stunde für eine Kampagne gegen Militarisierung, mit Initiativen und, Argumenten von links her, hinausgreifend über den jetzigen, leider schwachen Status der friedensbewegten Gruppierungen? Auch um Wirrnissen wie solchen bei den «Montagsdemonstrationen» nicht Raum zu geben?

Davon ist wenig zu verspüren. Die Partei Die LINKE hat sich zum Akteur für Friedenspolitik erklärt, was zu begrüßen ist; die Energien, die von ihr in dieser Sache ausgehen, sind jedoch recht begrenzt. Das hat seine Gründe in Spekulationen auf ein «rot-rot-grünes» Bündnis, viele Politiker der Linkspartei möchten die SPD-Führung in außen- und militärpolitischen Fragen nicht dauerhaft verärgern. Und unrealistischerweise wird die Partei der Grünen für ein Unternehmen gehalten, das sich der NATO-Politik nicht verpflichtet fühle.

Im linken Diskurs neben der Linkspartei herrscht Beschäftigung mit Deutungsproblemen der Vorgänge in der Ukraine vor: Wie progressiv war der Maidan und so weiter. Darüber lässt sich vernünftigerweise streiten, aber für die öffentliche Meinung zu der Kriegstreiberei, für den Widerstand gegen die innere Militarisierung in der Bundesrepublik hat dies keine Bedeutung.

Vertan wird eine historische Chance, Sand ins Getriebe der Militärpolitik zu streuen.


Drucken | Artikellink per Mail | PDF Version

Kommentar zu diesem Artikel hinterlassen

Spenden

Die SoZ steht online kostenlos zur Verfügung. Dahinter stehen dennoch Arbeit und Kosten. Wir bitten daher vor allem unsere regelmäßigen Leserinnen und Leser um eine Spende auf das Konto: Verein für solidarische Perspektiven, Postbank Köln, IBAN: DE07 3701 0050 0006 0395 04, BIC: PBNKDEFF


Schnupperausgabe

Ich möchte die SoZ mal in der Hand halten und bestelle eine kostenlose Probeausgabe oder ein Probeabo.