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Zehn Jahre «Cap Anamur»

„Beihilfe zur illegalen Einwanderung“

von Angela Huemer

Vor zehn Jahren rettete das Schiff der deutschen Hilfsorganisation Cap Anamur 37 Bootsflüchtlinge – mit weitreichenden Folgen.

Lübeck, Jakobikirche, am 20.Juni. Der schöne alte Backsteinbau ist die Kirche der Seefahrer. Am frühen Nachmittag herrscht Gewusel in und um die Kirche, die letzten Vorbereitungen für die Gedenkfeier um 16 Uhr werden erledigt. «Menschenrechte in Seenot» ist das Motto, die Feier wurde von den Lübeckern initiiert und getragen. Kurz nach vier heißt Pastor Jedeck alle willkommen, die Kirche ist voll. Björn Engholm setzt den Auftakt mit einem Auszug aus dem Buch «Schiffbruch mit Tiger», danach sprechen Bischöfin Fehrs und Ministerin Anke Spoorendonk.

Parallel dazu, von 12 bis 16 Uhr, immer zur vollen Stunde, präsentiert das Lübecker Flüchtlingsforum, das auch mit dem Forum «Lampedusa in Hamburg» vernetzt ist, auf einer Bühne am Marktplatz eine szenische Lesung, die die Rettungsaktion der 37 Schiffbrüchigen durch die Cap Anamur rekapituliert. Aminu Mukaila, einer der damals Geretteten, schaut interessiert zu und macht Fotos mit seinem Handy. Er ist extra für die Gedenkfeier aus Ghana angereist.

Die Rettungsaktion

Am 20.Juni 2004 rettete das Schiff Cap Anamur der gleichnamigen deutschen Hilfsorganisation mit Sitz in Köln 37 Flüchtlinge aus Seenot. Am 21.Juni schrieb Kapitän Stefan Schmidt per E-Mail nach Köln: «Das Boot wurde 47 Seemeilen (etwa 86 Kilometer) vor der libyschen Küste aufgefischt. Es ist klare Rettung aus Seenot. Boot war absolut nicht hochseetauglich und hatte Luft verloren. Motor war ausgefallen, Leute gaben Seenotzeichen.»

Eigentlich eine ganz normale Seenotrettung, wie sie das Seerecht vorsieht. Mitnichten. Kapitän Schmidt will die 37 in einen sicheren Hafen bringt. Der nächstliegende, Lampedusa, erweist sich als zu klein für das große Frachtschiff, das die Hilfsorganisation, gegründet 1979 im Zuge der Rettung vietnamesischer Boat People, kurz zuvor gekauft hatte und das im Februar aus dem Heimathafen Lübeck ausgelaufen war. In der Zwischenzeit erreichen die Cap Anamur Meldungen von anderen seeuntüchtigen Flüchtlingsbooten, eines davon eskortieren sie bis zu den Hoheitsgewässern Maltas. Die Behörden sind da längst informiert. Elias Bierdel, der damalige Leiter der Hilfsorganisation Cap Anamur, entscheidet, an Bord zu gehen. Er tut dies mit einer Gruppe von Journalisten, u.a. ein Fotograf, der schon lange die Tätigkeiten der Cap Anamur dokumentiert, und Dokumentarfilmern, die anlässlich des bevorstehenden 25-Jahr-Jubiläums der Hilfsorganisation an einer Filmdokumentation arbeiten.

«Wir tun etwas sehr Einfaches», sagte damals Elias Bierdel, «wir versuchen Menschenleben zu retten. Dabei betreten wir eine Sphäre komplexer Rechtsprobleme, allesamt dazu gedacht zu verhindern, dass Menschen noch irgendwie hierher kommen können.» 2004 waren Bootsflüchtlinge im Kanal von Sizilien ein relativ neues Phänomen. In den 90er Jahren waren viele Albaner über das Adriatische Meer nach Italien gekommen, nach Apulien. Hatten 2001 923 Flüchtlinge Lampedusa erreicht (was damals 18% aller Flüchtlingsankünfte übers Meer nach Italien entsprach), waren es 2002 mehr als zehnmal so viel, 9669.

In der Nacht zum 1.Juli genehmigte die italienische Küstenwache die Einfahrt nach Porto Empedocle, ein Hafen an der Südküste Siziliens. Kurz vor der Einfahrt in italienische Gewässer wird auf Geheiß des Innenministeriums die Erlaubnis zurückgenommen, die Cap Anamur geht in internationalen Gewässern vor Anker. Die Blockade beginnt. Das Schiff wird rund um die Uhr von italienischen Kriegsschiffen und Hubschraubern überwacht. In Italien gibt es großes Medienecho, es war Unerhörtes geschehen: Einem deutschen humanitären Schiff wurde von einem anderen EU-Mitglied die Einfahrt verwehrt.

In Deutschland reagieren die Medien zunächst kaum. Am Rande des EU-Gipfels in Sheffield verweisen am 6.Juli die beiden damaligen Innenminister Giuseppe Pisanu (Forza Italia) und Otto Schily (SPD) auf die «Notwendigkeit, internationale Normen zu respektieren» sowie darauf, dass «das Asylansuchen im nächstliegenden Hafen» präsentiert werden muss, was ihrer Meinung nach Malta war. In Wahrheit will man keinen Präzedenzfall schaffen.

Langsam nehmen auch deutsche Medien die Blockade zur Kenntnis. Angefeuert u.a. vom ehemaligen Leiter der Cap Anamur, Rupert Neudeck, der Bierdel mangelnde Kooperation mit den Behörden vorwirft, geht es in der Mehrzahl der Berichte nicht darum, ob, wie Bierdel formulierte, «wir es normal finden wollen, dass da draußen das große Sterben weitergeht». Stattdessen wird Bierdel Medieninszenierung vorgeworfen. Nur die BBC, Taz, Tagesspiegel und NDR-Regional finden es der Mühe wert, direkt zu recherchieren und auch mal bei der Besatzung des blockierten Schiffs nachzufragen, was sich dort abspielt.

Am 11.Juli eskaliert die Situation, einige der 37 Geretteten drohen, über Bord zu springen. Kapitän Schmidt bittet erneut um Einfahrt in den Hafen, am 12.Juli fährt das Schiff endlich in Porto Empedocle ein. Rasch nach der Ankunft werden die 37 in ein geschlossenes Flüchtlingslager gebracht, bis auf einen werden sie alle binnen weniger Wochen abgeschoben. Elias Bierdel, Stefan Schmidt und der erste Offizier werden verhaftet. Nach wenigen Tagen kommen sie frei. Sie werden wegen Verdachts auf Schlepperei angeklagt, noch im Oktober des Jahres wird Bierdel als Leiter der Cap Anamur entlassen – knapp nach der 25-Jahr-Feier, den Film darüber will die ARD nicht mehr haben.

Präzedenzfall

Die Vorfälle rund um die Cap Anamur markieren eine Verhärtung der italienischen und europäischen Flüchtlingspoltik. Im Oktober 2004 werden Flüchtlinge direkt von Lampedusa nach Tripolis per Flugzeug abgeschoben. 2005 wird die EU-Grenzschutzagentur Frontex gegründet, um Abwehrmassnahmen der EU-Mitgliedstaaten gegen Flüchtlinge zu koordinieren. 2009 bringen Italiener und Libyer erneut in Gemeinschaftsaktionen Flüchtlinge nach Libyen zurück, diesmal auf hoher See, was später vom Europäischen Menschengerichtshof verurteilt wird. Seither sind viele tausend Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken und viele Schiffe schauen lieber weg anstatt zu retten – aus Angst vor gerichtlicher Verfolgung.

Denn die Cap Anamur ist zu einem Präzedenzfall geworden. Das bestätigt Staatsanwalt Renato di Natale vor dem Gericht in Agrigent 2009. Anlass der Nachfrage: Ein Schlauchboot mit 82 Flüchtlingen (vornehmlich Eritreer) trieb im August 2009 nach einem Motorschaden auf hoher See, vorbeifahrende Schiffe ließen es links liegen. Ende August wird die maltesische Marine auf sie aufmerksam – aber erst am Tag darauf rettet die italienische Küstenwache die fünf noch Überlebenden. Renato di Natale eröffnet ein Verfahren wegen unterlassener Hilfeleistung, das später eingestellt wird, wohl um diplomatische Verwicklungen zu vermeiden.

Gergishu Yohannes, die damals einen Bruder verlor, hält bei der Feier in Lübeck eine Rede, sie bringt einen ganz jungen Eritreer mit, der das Unglück vom 3.Oktober 2013 überlebt hat und zur Zeit in Lübeck untergebracht ist.

Der Prozess

Die Grenzen nach Europa werden immer dichter gemacht, etwa die Grenze zwischen Türkei und Griechenland. Flüchtlinge, die über das Meer kommen, eignen sich zudem wunderbar zur Manipulation von Flüchtlingspolitik. Ein Beispiel: Als 2011 viele Tunesier die Gunst der Stunde nutzten, um nach Europa zu kommen, brachte man die meisten von ihnen nach Lampedusa, und anders als sonst brachte man sie nicht binnen weniger Tage auf das sizilianische bzw. italienische Festland. So kam es, dass sich irgendwann 6000 Flüchtlinge auf der Insel aufhielten und die Situation eskalierte.

Dabei sind zwei Aspekte wichtig: Bootsflüchtlinge kommen nur in Ausnahmefällen von alleine nach Lampedusa, die meisten werden dorthin gebracht. Und: Die allermeisten Flüchtlinge erreichen niemals Europa, und von den Flüchtlingen, die beispielsweise Italien erreichen, kommt nur ein kleiner Teil über das Meer. Das trifft auch dann zu wenn, wie in diesem Jahr (2014), schon mehr als 43000 Flüchtlinge über das Meer nach Italien gekommen sind – die meisten aus Syrien und Eritrea.

2006 wurde der Prozess gegen Elias Bierdel und Stefan Schmidt eröffnet. «Beihilfe zur illegalen Einwanderung» lautete die Anklage. Der Vorwurf: Die Rettung soll eine Werbeaktion gewesen sein, um mehr Spenden für die Hilfsorganisation einzuwerben – denn nun war auch dem Gericht in Agrigent klar geworden, dass es sich hier keinesfalls um «Schlepper» handelte. Erst im Oktober 2009 wurden die beiden vollständig freigesprochen. Das zunächst beschlagnahmte Schiff Cap Anamur wurde verkauft, die Organisation distanzierte sich von der Rettungsaktion – bis heute.

Einer der 37 Geretteten ertrank bei einem erneuten Fluchtversuch im Mittelmeer. Unter ihnen war Aminu Mukaila; er hält bei der Feier in Lübeck eine Rede. Als er seinen Rettern dankt, ist Kapitän Stefan Schmidt sichtlich bewegt. In Ghana berät Aminu Rückkehrer und warnt vor den Gefahren der Flucht.

Elias Bierdel ist heute Projektmanager für die Friedensburg Schlaining im Burgenland. Kapitän Stefan Schmidt widmet sich seither der Aufklärungsarbeit zu Flucht und Seenot und ist Flüchtlingsbeauftragter von Schleswig-Holstein. Gemeinsam mit anderen gründeten sie die NGO «Borderline Europe».

Nach der Feier geht es vor der Kirche weiter, bei Labskaus und Flensburger Bier singt ein Shantychor. Die Stimmung ist trotz heftiger Windstöße und Schafskälte gut. Tags darauf will man sich ausruhen und gemeinsam Fußball gucken, Deutschland – Ghana, wobei man den jeweils anderen die Daumen drücken will. Offenbar hat es genützt: Das Spiel endete unentschieden.


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