Berichte, Interviews, Dokumentation (Hrsg. Mitglieder des Soli-Kreises Neupack). 2.Aufl. Berlin 2014. 184 S., 11,50 Euro*

von Helmut Born

Die Mitglieder des Soli-Kreises Neupack haben ein Buch über den neunmonatigen Arbeitskampf bei dem Verpackungshersteller Neupack in Hamburg und Rotenburg an der Wümme geschrieben. Darin kommen erfreulicherweise die Träger des Arbeitskampfs, die Beschäftigten, zu Wort, was es sehr lesenswert macht. Die Leser werden zunächst mit den Bedingungen bei Neupack vertraut gemacht und erfahren darüber hinaus sehr anschaulich, worum es in diesem Konflikt ging.

Da sind zuallererst die Eigentümer, die Familie Krüger, die in «ihrem» Betrieb am liebsten alleine bestimmen, wer wieviel Geld bekommt. Deswegen wenden sie auch keinen Tarifvertrag an, sondern bezahlen nach Nase. Dagegen liefen die Beschäftigten und der Betriebsrat schon längere Zeit Sturm. Sie wollten gleichen Lohn für gleiche Arbeit und endlich die Ungerechtigkeiten beseitigt sehen. Als alle Verhandlungen scheiterten, beschlossen sie, tarifliche Bezahlung, sprich die Anwendung des Tarifvertrages, durch Streik durchzusetzen.

Der Streik

Der Streik begann am 1.November 2012 und wurde von Anfang an durch den Soli-Kreis Neupack unterstützt. Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IGBCE), d.h. deren Apparat, organisierte den Streik und legte großen Wert darauf, die wichtigen Entscheidungen selbst zu treffen. Das sorgte natürlich für Ärger mit Teilen der Belegschaft und dem Soli-Kreis. Die Hauptamtlichen der IGBCE sahen den Soli-Kreis eher als Konkurrenz denn als Unterstützer. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, war doch das Hauptinteresse der IGBCE bei Neupack, für ordentliche kapitalistische Verhältnisse zu sorgen. Zum Gewerkschaftsverständnis der IGBCE-Führung gehört nun mal die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Unternehmern, Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft. Wo dies nicht der Fall ist, müssen die Unternehmer auf den Pfad der Sozialpartnerschaft «zurückgeführt» werden. Dass eine solche Zusammenarbeit in vielen, vor allem mittelständischen Betrieben, heute nicht die Regel ist, scheint in den Büros dieser Gewerkschaft noch nicht angekommen zu sein.

Trotz alledem entwickelte sich der Streik weiter. Es gab Demonstrationen, Diskussionen in der Belegschaft, Streikbrechereinsatz durch die Bosse, gerichtliche Auseinandersetzungen um Blockaden am Werkstor. Die Streikenden der beiden Betriebe (Hamburg und Rotenburg) besuchten sich gegenseitig. Die Angestellten streikten nicht.

Von insgesamt 200 Beschäftigten in beiden Betrieben streikten 110. Das ist nicht schlecht, ermöglicht aber dem Unternehmer, mit Hilfe von Streikbrechern den Betrieb einigermaßen aufrecht zu erhalten. Zwischendurch wurde der Betriebsratsvorsitzende Murat Günes zum wiederholten Mal fristlos gekündigt: Er habe als einer der Streikführer einen Streikbrecher verletzt. Die Stimmung unter den Streikenden war trotz der Kälte und der widrigen Umstände gut.

Rein-Raus

Dies ging so bis zum 24.Januar 2013, dem Tag, an dem die Führung der IGBCE beschloss, den unbefristeten Streik abzubrechen und den sog. Flexi-Streik auszurufen. Flexi-Streik bedeutete, dass Arbeitsphasen und Streikphasen aufeinander folgen, was unter Umständen eine wirkungsvolle Strategie sein kann. Im Einzelhandel wird das häufig angewendet. Durch die Rein-raus-Strategie ist es möglich, den Verkauf lahm zu legen. Kommen dann die Streikbrecher, gehen die Beschäftigten wieder rein und das Unternehmen hat die zusätzlichen Kosten für die Streikbrecher am Hals.

Das setzt aber voraus, dass dies auch ernsthaft betrieben wird. Das war offensichtlich bei Neupack nicht der Fall. Von den Beschäftigten wurde der Flexi-Streik als «Flexi-Verarsche» bezeichnet. Das lag daran, dass die Firmenleitung frühzeitig von der IGBCE informiert wurde, wann die nächste Streikphase beginnt.

Zwischendurch hatte die Eigentümer, Familie Krüger, den Streikenden ein «Angebot» gemacht: Es sollte eine Betriebsvereinbarung geben, in der die Bezahlung geregelt wird. Das wurde dankend abgelehnt und als vergiftetes Angebot bezeichnet. Eine Betriebsvereinbarung ist nun mal kein Tarifvertrag.

Der Arbeitskampf zog sich dann noch bis in den Sommer hin. Die IGBCE rückte von der Forderung, einen Tarifvertrag abzuschließen, ab und verhandelte mit der Firmenleitung über eine Betriebsvereinbarung. Ende August stand sie und der Streik wurde beendet. Der Soli-Kreis sprach von einer Niederlage, der Betriebsratsvorsitzende konnte dem Ergebnis durchaus positive Seiten abgewinnen. Die IGBCE meinte, mehr sei jetzt nicht drin gewesen und man könne ja irgendwann einen neuen Anlauf nehmen.

Ich möchte das Buch allen kämpferischen Kolleginnen und Kollegen wärmstens empfehlen. Die Kollegen bei Neupack waren so mutig und sind für die Anwendung des Tarifvertrags in den Streik gezogen. Die ganzen Schwierigkeiten, die eine solche Auseinandersetzung mit sich bringt, sind in diesem Buch sehr anschaulich beschrieben. Vor allem zeigt es auch die Hilflosigkeit der IGBCE, solch einem Unternehmer entgegenzutreten. Wenn das Buch dazu beiträgt, dass aus dem Ausgang des Arbeitskampfs Diskussionen und Aktionen entstehen, hätte es seinen Zweck mehr als erfüllt.

*Zu bestellen unter: diebuchmacherei@gmx.net.