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Banken in der Eurozone

Stresstest oder Selbstbetrug?

von Ingo Schmidt

Ende Oktober verkündete die EZB die Resultate des jüngsten Stresstests, mit dem die Solidität der Banken in der Eurozone geprüft werden soll. Als Messlatte gilt eine Eigenkapitalquote von 8% bei ruhiger Konjunkturlage und 5,5% im Falle einer Rezession. Genauer: Die EZB-Ökonomen simulieren die Entwicklung der Eigenkapitalquote unter Annahme eines Einbruchs von Produktion, Umsätzen und Beschäftigung. Wenn die dabei auftretenden Kreditausfälle aus Eigenmitteln gedeckt werden können, erleidet die jeweils betroffene Bank zwar einen Verlust, Rückwirkungen auf andere Geschäftspartner bleiben aber aus. Überschreiten die Kreditausfälle dagegen die Eigenmittel der Bank, kann diese ihre eigenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber ihren eigenen Gläubigern nicht erfüllen und verursacht somit selbst weitere Kreditausfälle. Dies ist der Verstärkungseffekt des Finanzsektors, der relativ harmlose Konjunkturabschwünge in schwere Krisen verwandeln kann.

Der Übergang der Großen Rezession 2008/2009 in die Eurokrise 2010 kann zumindest teilweise mit diesem Verstärkungseffekt erklärt werden. Da Südeuropa besonders von der Eurokrise betroffen war, ist es kein Wunder, dass die Durchfallquote von Banken in Griechenland, Italien und Zypern besonders hoch ausfiel. Allerdings befinden sich Portugal und Spanien, die ebenfalls im Zentrum der Eurokrise standen, mit nur je einem Durchfaller auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich.

Insgesamt hat die EZB die Bilanzen von 130 Banken unter die Lupe genommen und die Eigenkapitalausstattung von 25 Banken als unzureichend erklärt. Allerdings wurde auch den Durchfallern attestiert, dass eine Konsolidierung ihrer Bilanzen möglich sei und eine Abwicklung damit vermieden werden könnte. Wegen der Banken, so lässt sich das Urteil der EZB zusammenfassen, muss sich niemand in der Eurozone Stress machen.

Schönrechnerei

Selbstverständlich waren die recht willkürlich gewählten Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung der Banken sowie die ebenso willkürlichen Annahmen über einen Konjunktureinbruch entscheidend für das insgesamt positive Ergebnis des EZB-Tests.

Anders als beim Wasser, dessen Verdampfen beim Überschreiten der 100-Grad-Celsius-Marke sich genau voraussagen lässt, gibt es in sozialen System keine natürlichen Grenzwerte. Dass es mit solchen Grenzwerten auch bei natürlichen Systemen, die die Komplexität eines Wasserkochers übersteigen, nicht weit her ist, tut hier nichts zur Sache. Entscheidend ist, dass auch eine Gruppe marxistischer Ökonomen, wenn sie einen alternativen Stresstest durchführen wollte, bestimmte Annahmen und Grenzwerte «aus der Luft greifen» müsste.

Sicherlich würden sie höhere Eigenkapitalforderungen stellen und düsterere Annahmen über den Konjunkturverlauf treffen als ihre EZB-Kollegen. Objektiv zu begründen oder empirisch exakt zu ermitteln wären solche alternativen Eckwerte aber ebenso wenig wie die von der EZB verwendeten Werte.

Mit Blick auf die zukünftige Entwicklung von Eigenkapitalquoten, Verschuldung und anderen ökonomischen Parametern darf man sich getrost auf Keynes’ Diktum verlassen: Wir wissen es einfach nicht.

Einiges wissen wir aber schon. Zum Beispiel, dass die Erhöhung der Eigenkapitalquote seit 2010, dem Höhe- oder besser Tiefpunkt der Eurokrise, insbesondere der Übernahme fauler Kredite durch öffentliche Haushalte zu verdanken ist. Diese Verschiebung ausstehender Schulden trieb die öffentliche Hand weiter in die roten Zahlen.

Der Anstieg der Staatsverschuldung im Zuge der Großen Rezession und der Eurokrise wurde ja nicht nur von Steuerausfällen und kreditfinanzierten Konjunkturprogrammen verursacht, sondern auch von der Sozialisierung privater Schulden. Kredite, die nicht mehr bedient werden konnten, wurden in die Staatshaushalte übernommen und damit die Abschreibungskosten auf Steuerzahler, die Bezieher von Sozialleistungen und die Nutzer öffentlicher Dienste übertragen. Ausgabenkürzungen der öffentlichen Hand sind der Preis für die Rettung privater Banken.

Allerdings tragen diese Kürzungen auch dazu bei, dass die Konjunktur in der Eurozone seit Jahren an der Rezessionsgrenze dahinsiecht. Unlängst warnte sogar IWF-Präsidentin Lagarde, dass fortgesetzte Ausgabenkürzungen die Wirtschaft in der Eurozone vollends über die Konjunkturklippe schubsen könnten. Um dies zu verhindern, schlug sie sogar die Abschaffung der praktisch seit langem überschrittenen Schuldenobergrenzen des EU-Fiskalpakts vor.

Wir wissen nicht, ob ein Absturz kommt oder nicht, dürfen aber vermuten, dass Lagarde mit ihrem Vorschlag auf taube Ohren bei den EU-Machthabern stoßen wird. Und wir wissen, dass die gesamtwirtschaftliche Stagnation die Nachfrage nach neuen Krediten dämpft.

Wozu einen Kredit aufnehmen, wenn man weder auf steigenden Absatz noch, im Falle von Konsumentenkrediten, auf steigende Einkommen zur Bedienung solcher Kredite rechnen kann?

Das schleppende Kreditgeschäft erleichtert es den Banken, die Eigenkapitalvorgaben der EZB zu erfüllen. Sie haben schlicht keinen Bedarf, ihre Kreditvergabe durch Aufnahme eigener Schulden zu finanzieren.

Sollbruchstellen

Die geringe Nachfrage nach neuen Krediten hat allerdings nicht nur mit öffentlichen Ausgabenkürzungen und insgesamt eher trüben Zukunftserwartungen zu tun, sondern auch mit den in der Vergangenheit aufgelaufenen Schulden von privaten Unternehmen und Haushalten. Während sich Medien und Wirtschaftspolitik fast ausschließlich mit der Rettung privater Banken und der Kürzung öffentlicher Ausgaben beschäftigen, sitzt der private Nicht-Banken-Sektor auf einem riesigen Schuldenberg. Hiervon sind insbesondere private Haushalte und kleine und mittlere Unternehmen betroffen, die sich weder über Finanzmärkte noch über einbehaltene Gewinne finanzieren können. Solche privaten Schuldenberge wurden nicht nur in Südeuropa aufgetürmt sondern auch in Gläubigerländern wie den Niederlanden.

Dazu kommen noch die Schulden von Schattenbanken wie Private Equity und Hedge Fonds. Diese können sich im Gegensatz zu regulären Banken nicht über die Zentralbanken finanzieren, unterliegen daher aber auch nicht der Bankenaufsicht. Bei ihnen hat das sogenannte De-Leveraging, also der Abbau fremdfinanzierter Geschäfte gegenüber solchen, die mit Eigenkapital unterlegt sind, nicht stattgefunden.

Aller Regulierungs-Rhetorik zum Trotz betreiben diese Schattenbanken ihr Geschäft weiterhin auf einem wahrhaft freien Markt und haben sich dabei über beide Ohren verschuldet. Der oben beschriebene Verstärkungseffekt des Finanzsektors, der reguläre Banken, Schattenbanken Börsen umfasst, kann deshalb auch bei künftigen Konjunkturkrisen auftreten. Aufgrund der Querverbindungen zwischen unregulierten Fonds und regulären Banken wären hiervon auch letztere betroffen.

Ein Tropfen auf dem heißen Stein

Die Politik hat sich in letzter Zeit redlich bemüht, nicht nur die Ängste vor einer neuerlichen Krise zu zerstreuen, sondern auch Wählern und Steuerzahlern zu versichern, dass öffentliche Gelder nicht wieder zur Rettung privater Banken verwendet würden. Die nunmehr jährlich durchgeführten Stresstests gelten dabei als Vorsorgemaßnahme. Die Bankenunion, die die Sanierung angeschlagener Banken aus Mitteln des Europäischen Stabilitätsmechanismus erlaubt, soll im Ernstfall die Verstärkung einer Krise infolge einer Kernschmelze des Finanzsystems verhindern.

Von ultraliberalen Kritikern wird die Bankenunion als europäischer Mechanismus zur Ausplünderung argloser Steuerzahler kritisiert. Statt die Ersparnisse hart arbeitender und ehrlicher Steuerzahler in Deutschland zu schützen, lade die Bankenunion zur Fortsetzung des in Südeuropa grassierenden Schlendrians ein. Aus dieser Perspektive, die AfD-Chef Lucke nicht nur im Namen der eigenen Gefolgschaft vertritt, sondern auch Anhängern anderer Parteien aus der Seele spricht, sind IWF-Chefin Lagarde und EZB-Chef Draghi alles andere als Funktionäre neoliberaler Austeritätspolitik. Ganz im Gegenteil gelten sie diesen deutschen Micheln als verantwortungslose Schuldenmajore.

Das ist aber nicht der Punkt. Entscheidend ist vielmehr, dass die Mittel der Bankenunion im Vergleich zu bereits heute notleidenden Krediten und erst recht der Masse an Krediten, die im Zuge einer Krise notleidend werden, verschwindend gering sind. Wie groß der zukünftige Abschreibungsbedarf genau sein wird, wissen wir nicht. Davon, dass er die Mittel der Bankenunion um ein Vielfaches überschreiten wird, darf man aber getrost ausgehen


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