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Gianis Varoufakis: «Wir bluffen nicht»

Griechischer Finanzminster zur Verhandlungsposition der griechischen Regierung*

Ich schreibe diesen Text am Rand einer entscheidenden Verhandlung mit den Gläubigern meines Landes – eine Verhandlung, deren Ergebnis eine ganze Generation prägen und sogar zum Wendepunkt in Europas Experiment einer Währungsunion werden kann.Spieltheoretiker analysieren Verhandlungen, als wären es Spiele um die Aufteilung eines Kuchens zwischen egoistischen Spielern. Da ich viele Jahre meines früheren Lebens als Akademiker die Spieltheorie erforscht habe, nahmen manche Kommentatoren an, ich sei als Griechenlands neuer Finanzminister eifrig dabei, Bluffs, Kunstgriffe und Outside Options einzusetzen, um meine nachteilige Situation zu verbessern.

Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein.

Stattdessen überzeugte mich mein Hintergrund als Spieltheoretiker, dass es töricht wäre, die laufenden Beratungen zwischen Griechenland und unseren Partnern als ein Verhandlungsspiel zu begreifen, das man mit Hilfe von Bluffs und taktischen Kunstgriffen verlieren oder gewinnen kann.

Wie ich meinen Studenten zu sagen pflegte, ist das Problem bei der Spieltheorie, dass sie die Motive der Spieler als gegeben betrachtet. Bei Poker oder Blackjack ist das unproblematisch. Aber bei den aktuellen Beratungen zwischen unseren Partnern und Griechenlands neuer Regierung geht es allein darum, neuen Motiven zum Durchbruch zu verhelfen – eine neue Geisteshaltung zu kreieren, die nationale Trennlinien überwindet, die Unterscheidung zwischen Gläubigern und Schuldnern zugunsten einer paneuropäischen Perspektive auflöst und das gemeinsame europäische Gut über die kleinkarierte Politik und die Haltung des Wir-gegen-sie stellt.

Als Finanzminister einer kleinen, finanziell gebeutelten Nation, die über keine eigene Zentralbank verfügt und von vielen unserer Partner als Problemschuldner betrachtet wird, bin ich überzeugt, dass wir nur eine Option haben: Wir müssen jeder Versuchung widerstehen, diesen entscheidenden Moment als strategisches Experiment zu betrachten. Wir müssen die Fakten über Griechenlands wirtschaftliche und soziale Lage präsentieren, unsere Vorschläge für erneutes Wachstum in Griechenland auf den Tisch legen, erklären, warum sie im Interesse Europas sind, und die roten Linien aufdecken, die zu überschreiten uns Logik und Pflicht verbieten.

Der große Unterschied zwischen dieser Regierung und den vorangegangenen griechischen Regierungen besteht in zweierlei: Wir sind zur Konfrontation mit machtvollen Interessen entschlossen, um Griechenland wieder anzukurbeln und das Vertrauen unserer Partner zu gewinnen. Wir sind entschlossen, nicht als Schuldenkolonie behandelt zu werden, die erleidet, was sie muss. Der Grundsatz, dass die am meisten geschwächte Ökonomie die größten Einsparungen vornehmen soll, wäre merkwürdig, wenn er nicht so viel unnötiges Leid verursachte.

Ich werde oft gefragt: «Was ist, wenn der einzige Weg, eine Konsolidierung zu erreichen, darin besteht, Ihre roten Linien zu überschreiten und Maßnahmen zu akzeptieren, die Sie eher als Teil des Problems denn als Teil der Lösung betrachten?» Getreu dem Prinzip, wonach ich kein Recht habe zu bluffen, lautet meine Antwort: Die von uns präsentierten roten Linien werden nicht überschritten. Andernfalls wären sie nicht wirklich rot, sondern bloß ein Bluff.

«Aber wenn dies», so werde ich gefragt, «Ihrer Bevölkerung viel Leid bringt? Gewiss müssen Sie bluffen.»

Das Problem bei dieser Argumentation ist, dass sie, wie die Spieltheorie, davon ausgeht, dass die Konsequenzen unerbittlich vorgezeichnet sind, dass es nicht Umstände gibt, in denen wir tun müssen, was richtig ist, nicht weil wir eine Strategie verfolgen, sondern einfach weil es… richtig ist.

Anstelle eines derartigen Zynismus will die griechische Regierung neue Wege beschreiten. Wir werden von Abkommen, die für Griechenland und für Europa falsch sind, Abstand nehmen, welche Konsequenzen dies auch immer hat. Das Spiel «verlängern und so tun als ob», das begann, nachdem Griechenlands öffentliche Schulden im Jahr 2010 nicht mehr bedienbar waren, werden wir beenden. Keine weiteren Darlehen mehr – bis wir nicht einen glaubwürdigen Plan haben für ein Wachstum der Wirtschaft, um diese Darlehen zurückzuzahlen, der Mittelschicht zu helfen, wieder auf die Beine zu kommen, und die schreckliche humanitäre Krise anzugehen. Keine weiteren «Reform»programme, die sich gegen Rentner und Apotheken im Familienbesitz richtet, während die Korruption im großen Stil unangetastet bleibt.

Unsere Regierung bittet unsere Partner nicht darum, dass wir unsere Schulden nicht zurückzahlen müssen. Wir bitten um einige Monate finanzieller Stabilität, die uns erlauben, diejenigen Reformen anzugehen, die von breiten Teilen der griechischen Bevölkerung getragen werden können, damit wir Wachstum wiederherstellen und den Zustand, unsere Schulden nicht zurückzahlen zu können, beenden.

Man könnte annehmen, dass unsere Abkehr von der Spieltheorie durch eine radikal linke Agenda motiviert sei. Doch nein. Der Haupteinfluss ist hier Immanuel Kant, der deutsche Philosoph, der uns gelehrt hat, dass die Vernünftigen und Freien dem Reich des Eigennutzes entgehen, indem sie tun, was richtig ist.

Woher wissen wir, dass unsere maßvolle politische Agenda, unsere roten Linien, richtig im Sinne Kants sind? Wir wissen dies, weil wir in die Augen der Hungrigen auf den Straßen unserer Städte schauen, weil wir auf unsere gebeutelte Mittelschicht sehen und die Interessen der hart arbeitenden Menschen beachten – in jeder europäischen Stadt und in jedem europäischen Dorf unserer Währungsunion.

Alles in allem wird Europa seine Seele nur wiedererlangen, wenn es das Vertrauen seiner Bevölkerungen wiedergewinnt, indem es deren Interessen in den Mittelpunkt stellt.

* The International New York Times, 17.February 2015

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis ist Wirtschaftsmathematiker und Autor mehrerer Bücher über Spieltheorie.


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