von Jacek Rosolowski

Die polnischen Arbeiter stehen mit ihren Löhnen im EU-Vergleich am Ende der Skala. Der Mindestlohn beträgt derzeit 1750 Zloty (420 Euro), 2015 soll der Durchschnittslohn etwa 1000 Euro betragen. Es gibt keinen Mindestlohn pro Stunde wie in Deutschland, obwohl die Gewerkschaften dies fordern: Die OPZZ etwa fordert 2,60 Euro. Über Jahre wurde eine Politik der Niedriglöhne betrieben, um die Konkurrenzfähigkeit polnischer Firmen zu erhöhen.

Ein weiteres wichtiges Problem sind die sog. Schrottverträge, also Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des geltenden Standards. Nach den neuesten Erhebungen des Staatlichen Amts für Statistik und der Staatlichen Versicherung liegt die Anzahl der Beschäftigten, die selbst ihre Renten- und Versicherungsbeiträge zahlen müssen, zur Zeit bei 1,37 Millionen und steigt weiter. Arbeitsmarktexperten sehen darin eine Tendenz der Firmen, die Zahl der sog. «elastischen» Arbeitsplätze zu erhöhen und sich von festen Arbeitsverträgen zu verabschieden. Zugleich ist nach Schätzungen des Amts für Statistik auch die Zahl der Zeitverträge gestiegen. 28,9% der Beschäftigten, 3,67 Millionen, waren im 3.Quartal 2014 auf diese Weise beschäftigt, ein Jahr zuvor waren es 26,9%.

Die polnische Wirtschaft verzeichnet eine permanente hohe Arbeitslosigkeit – derzeit sind 12,1%, 1,92 Millionen, bei den Arbeitsämtern als erwerbslos registriert. Hinzu kommt, dass es besonders im Handel (Lidl, Tesco) keine Vollbeschäftigung gibt, außerdem gibt es eine hohe Anzahl prekärer Beschäftigungsverhältnisse und eine Vielzahl von Zeitverträgen. Außerdem sind nur 10–12% der Beschäftigten gewerkschaftlich organisiert.

Die Arbeitskosten sind sehr niedrig, die Lohnentwicklung ist mäßig, die Kapitalbesteuerung niedrig, und je nach Anzahl der Beschäftigten gibt es steuerliche Vorteile. Das erklärt zum großen Teil, warum sich die erhöhte Wirtschaftsleistung nicht auf die Zahl der Beschäftigten auswirkt. Die polnischen Arbeitgeber müssen im Vergleich zu den europäischen nicht zusätzlich Arbeiter einstellen, sondern sie können die Beschäftigten zu höheren Leistungen zwingen.

Forderungen der Gewerkschaften

In Polen haben wir es mit einer sehr ungleichen Verteilung des Nationaleinkommens zu tun, die Gewinne der Betriebe machen 51,5% des Bruttoinlandsprodukts aus, die Löhne nur 35,6%. Die Arbeitsleistung stieg von 1995 bis 2012 um 98%.

Die Gewerkschaften fordern Lohnerhöhungen und Neueinstellungen, vor allem die Herabsetzung des Rentenalters, die die Betriebe zu Neueinstellungen zwingen und zu einer gleichmäßigeren Verteilung der Arbeitslast führen würde. Die Arbeit wäre dann gerechter verteilt, der Abwärtstrend bei den Haushaltseinkommen könnte gestoppt und die hohe Arbeitslosigkeit beseitigt werden. Durch die höheren Löhne würden die Gewinne sinken, aber Nachfrage und Kaufkraft würden steigen.

Die soziale Situation der Arbeiterhaushalte Polens wirkt sich negativ auf die Inlandsnachfrage aus. Polen hat im Augenblick den höchsten Anteil an Beschäftigten, die von Armut bedroht sind, 2011 waren es 11,1%. Nach Angaben des Staatlichen Amts für Statistik lagen die Lohnerhöhungen in den letzten drei Jahre unterhalb der Inflationsrate. Eine Anhebung des Mindestlohns ist im Interesse aller Beschäftigten, weil er die Armut trotz Arbeit eindämmt. Die Anhebung des Mindestlohns ist oft auch die einzige Möglichkeit, die Löhne in solchen Firmen anzuheben, in denen keine Gewerkschaften tätig sind bzw. wo ihre Tätigkeit erschwert oder unterbunden wird.

Die Gewerkschaften können nur protestieren und demonstrieren, um den Trend zu immer weiterer Lohnsenkung umzukehren. Der sog. gesellschaftliche Dialog hat keine positiven Ergebnisse gebracht.

Der Autor ist Mitglied der basisorientierten Gewerkschaft Arbeiterinitiative aus Kostrzynad Odrza (Küstrin).

Übersetzung: Norbert Kollenda