Die unselige Rolle der IG Metall

von Thies Gleiss

Seit dreißig Jahren, seit der legendären Spaltung der DGB-Gewerkschaften an der Frage des Kampfes um die 35-Stunden-Woche 1984/85, hat es eine solche offene Streiterei unter den Cheffunktionären der heute nur noch acht DGB-Gewerkschaften nicht mehr gegeben. weiterlesen

Bericht vom 18.4., Frankfurt am Main

von Jakob Schäfer

Am 18.4. demonstrierten in Frankfurt am Main annähernd tausend Menschen gegen das geplante Gesetz zur «Tarifeinheit». Aufgerufen hatte das Aktionsbündnis «Hände weg vom Streikrecht – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit». An der Mobilisierung hatten sich zudem einzelne Gliederungen von Ver.di und der GEW, die GDL, die FAU, die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken und eine ganze Reihe politischer Organisationen und Einzelpersonen beteiligt. weiterlesen

von der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

Lieber Kollege Wetzel, lieber Kollege Hoffmann,

ihr habt mehrfach erklärt, dass ihr bzw. «die IG Metall» die Gesetzesvorlage für «Tarifeinheit» begrüßt. Ihr behauptet, dass dadurch das Streikrecht nicht eingeschränkt würde. weiterlesen

Es geht um das Streikrecht

von Jakob Schäfer

Am 21./22.Mai will die Große Koalition das Tarifeinheitsgesetz verabschieden, völlig unbeeindruckt von allen Rechtsgutachten, die deutlich machen, dass mit einem solchen Gesetz die Grundrechte der Koalitionsfreiheit und des Streikrechts massiv verletzt werden. weiterlesen

Die deutschen Medien in der Voodoo-Realität

von Robert Misik

«Der Geisterfahrer», titelte der Spiegel unmittelbar nach der Wahl von Alexis Tsipras. In den Tagesthemen der öffentlich-rechtlichen ARD wird EU-Parlamentspräsident Martin Schulz von einer Moderatorin salopp gefragt, ob er dem Griechen-Premier auch schon ordentlich «auf die Finger geklopft» habe. weiterlesen

in hessischen Kommunen

von Ulrike Eifler

Was haben die Ereignisse in Griechenland mit der Situation in Hessen zu tun? Die Antwort darauf ist einfach: Viele Kommunen sind völlig verschuldet. Die Folge sind Leistungskürzungen und Gebührenerhöhungen, Privatisierungen und Schwimmbadschließungen. weiterlesen

Angriff auf die Braunkohle richtiger Ansatz

Gespräch mit Tadzio Müller

In Köln findet vom 10. bis 12.April die eine internationale Aktionskonferenz «Kampf ums Klima» statt.* Sie will den Fokus der Umweltbewegung auf den Kampf für den Ausstieg aus der Kohle, vor allem aus der Braunkohle, lenken. weiterlesen

Paritätischer Wohlfahrtsverband: Politische Ursachen

von Daniel Kreutz

Im Februar hat der Paritätische Wohlfahrtsverband (PARI), dessen Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider aus vielen Talkshows als Armenfürsprecher bekannt ist, die lange Liste der Armutsberichte unterschiedlicher Herausgeber ergänzt. weiterlesen