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Yanis Varoufakis –

– ein unerwünschter Retter des Kapitalismus

von Ingo Schmidt

«Denn sie wissen nicht was sie tun»: In einer Schlüsselszene des Films rasen die beiden Hauptdarsteller auf eine Steilklippe zu. Wer zuerst aussteigt, gilt als Feigling. Tatsächlich bleibt einer der beiden Darsteller am Türgriff seines Wagens hängen und stürzt mit diesem in den Tod. In der Euro-Version des James-Dean-Klassikers haben die Finanzminister Deutschlands und Griechenlands die Hauptrollen übernommen.Schäuble sieht seinen Gegenspieler in den Abgrund des Staatsbankrotts stürzen, sollte dieser nicht in letzter Sekunde die spardiktatbeschwerten Rettungsgelder der Troika in Anspruch nehmen. Varoufakis setzt darauf, dass die Euro-Gruppe einen Austritt Griechenlands aus dem Euro und einen davon angestoßenen Dominoeffekt vermeiden will und sich deshalb auf Schuldenschnitt oder Umstrukturierung der Schulden einlässt.

Das Bild der auf den Abgrund zurasenden Rebellen avancierte zum Standardrahmen der Berichterstattung zur Euro-Krise, seit Varoufakis erstmals mit Motorrad und Lederjacke in Brüssel vorgefahren ist. Aber das Bild ist schief. Schäuble und Varoufakis sind keine Jugendlichen, die sich und anderen in einer sinnentleerten Welt etwas beweisen müssen, sondern Repräsentanten unvereinbarer Gesellschaftsvorstellungen. Schäuble steht für die Macht des Geldes, Varoufakis für die Hoffnung auf eine andere Welt. Aus der Sicht linker wie rechter Euro-Kritiker stehen beide allerdings für ein anachronistisches Festhalten am Euro, der durch nationale Währungen ersetzt und so die Entmachtung der Brüsseler Eurokratie einleiten sollte.

In der Tat sind Schäuble und Varoufakis dem Euro in einer Art Konfliktpartnerschaft verbunden. Als Mitglied der Kohl-Regierung war Schäuble an der Aushandlung des Maastrichter Vertrags samt der darin festgelegten Schuldengrenzen und Sparverpflichtungen beteiligt. Griechenland hielt er allerdings aus wirtschaftlicher Sicht von Beginn an nicht für maastrichttauglich, konnte sich mit dieser Haltung aber nicht gegen Kohl durchsetzen.

Nachdem die Maastricht-Konstruktion dazu beigetragen hatte, dass die bereits mehr oder minder überwundene Große Rezession 2008/2009 als Euro-Krise zurückgekehrt ist, legte Varoufakis seine zusammen mit den linkskeynesianischen Ökonomen Stuart Holland und James Galbraith ausgearbeiteten Vorstellungen zur Krisenüberwindung vor. Die von ihm selbst als «Bescheidener Vorschlag» bezeichneten Politikempfehlungen finden sich in ähnlicher Form in vielen sozialdemokratischen Erklärungen wieder, beispielsweise im SPD-Wahlprogramm zur Europawahl. Varoufakis’ Vorstellungen haben auch Eingang in das Programm von Thessaloniki gefunden, mit dem SYRIZA Anfang des Jahres in den Wahlkampf gezogen ist.

Angesichts der Tatsache, dass Schäuble und Varoufakis den Euro gegen eine wachsende Zahl linker und rechter Euro-Gegner verteidigen, muss man sich schon wundern, weshalb Schäuble und Varoufakis sich in Brüssel unerbittlich gegenüberstehen.

Bemerkenswert ist zudem, dass die SPD trotz programmatischer Nähe zu SYRIZA Schäubles harten Kurs gegenüber SYRIZA bedingungslos unterstützt. Enthalten Varoufakis’ Vorstellungen einen versteckten sozialistischen Kern, der die SPD in Schäubles Arme und diesen zur Verteidigung des Maastricht-Projekts trotz dessen offenkundigen Scheiterns treibt?

Ein «bescheidener Vorschlag»

Varoufakis und Holland haben ihre Vorstellungen zur Lösung der Euro-Krise erstmals im November 2010 vorgestellt. Das war ein knappes halbes Jahr nachdem sich die Troika zusammengefunden und ihr erstes Bankenrettung-für-Deutschland-und-Frankreich-Sparpolitik-für-Griechenland-Paket auf den Weg gebracht hatte. Im Juli 2013 wurde eine unter Mitarbeit von James Galbraith erarbeitete Version veröffentlicht. Zu der Zeit hatte die Troika der Regierung Samaras das sechste Sparpaket zur Abwicklung der griechischen Wirtschaft übergeben. Gegenüber 2010 war die Arbeitslosigkeit von 12,6% auf 26% und die Staatsschuld von 148,3% auf 177,2% gemessen am Bruttoinlandsprodukt gestiegen. Hunderttausende hatten das Land auf der Suche nach Arbeit verlassen. Armut und Obdachlosigkeit explodierten.

Angesichts dieser von SYRIZA zurecht als humanitäre Krise bezeichneten Situation sind die Vorschläge von Varoufakis, Holland und Galbraith mehr als bescheiden. Sie bewegen sich vollständig im Rahmen der bestehenden EU-Verträge, stehen damit aber im Gegensatz zur Troika, die mit Duldung der EU-Institutionen außerhalb dieser Verträge operiert.

Zur Vermeidung künftiger Finanzkrisen schlagen Varoufakis und seine Mitstreiter eine Rekapitalisierung notleidender Banken durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vor. Nationale Regierungen könnten demnach die Bankensanierung dem ESM überlassen. Des weiteren schlagen sie vor, dass die EZB Staatsschulden bis zur Maastricht-Grenze von 60% am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt übernehmen und am Rentenmarkt anbieten soll. Die Mitgliedstaaten der Eurozone hätten dann nur noch für die Schulden aufzukommen, die über die 60-%-Marke hinausgehen.

Die Rezession soll durch ein von der Europäischen Investitionsbank finanziertes Investitionsprogramm überwunden werden. Diese Forderung ist mit dem jüngst von der EU-Kommission beschlossenen Programm kompatibel. Zudem soll die Kommission ein soziales Notprogramm zur Überwindung der Krise auflegen, das aus Zinseinkünften der EZB finanziert werden soll.

Die Umsetzung dieser Vorschläge würde die Kompetenzen der EU-Institutionen zulasten der Mitgliedstaaten und der Troika stärken. Sie sind Schritte zu einer politischen Union, die von Befürwortern der Währungsunion immer wieder als nächster und letzter Schritt zur Vollendung der europäischen Einheit angepriesen wurden.

Krisen als Motor der Geschichte

In seinem 2012 erschienen Buch Der globale Minotaurus stellt Varoufakis seine Vorstellungen zum aktuellen Krisenmanagement in den Kontext der Entwicklung des globalen Kapitalismus.

Varoufakis spannt einen weiten Bogen von der neolithischen und industriellen Revolution bis in die Gegenwart. Entdeckung und Ausbreitung der Agrikultur versteht er als kreative Überwindung einer großen Krise, die eingetreten war, weil die Bevölkerung über jenes Maß hinausgewachsen war, in dem sie sich durch Jagen und Sammeln ernähren konnte.

Die industrielle Revolution ließ sich nicht auf solche natürlichen Ursachen zurückführen, stellte aber ebenfalls eine Form der Krisenüberwindung dar. Sie fand statt, weil die britische Aristokratie ihren Anteil an dem seit dem 16.Jahrhundert aufkommenden Welthandel haben wollte. Da sie außer Wolle keine andere Ware finden konnte, die sich mit Gewinn auf dem Weltmarkt absetzen ließ, wurde in großem Stil Ackerland in Schafweide umgewandelt. Die von ihren Höfen vertriebenen Bauern wurden zu billiger Arbeitskraft des nunmehr entstehenden Industriekapitalismus. Dieser revolutionierte schließlich auch die Landwirtschaft und ermöglichte so die Versorgung wachsender Bevölkerungen trotz sinkender Beschäftigung in der Landwirtschaft.

Im Laufe der industriekapitalistischen Entwicklung kam es zu zyklischen Krisen, weil Wachstum zu steigenden Löhnen und diese zu sinkenden Profitraten und Einbruch der Investitionstätigkeit führte. In der Folge führten Arbeitslosigkeit und sinkende Löhne zu steigenden Profiten. Investitionen in arbeitssparende Technologien bewirkten einen neuerlichen Aufschwung und steigende Produktivität und dämpften die Nachfrage nach Arbeitskräften. Auf diese Weise ließen sich Lohnsteigerungen eine Zeit lang verzögern, drückten aber schließlich doch wieder auf die Profite.

Langfristig entscheidender, so Varoufakis, ist jedoch die mit dem Welthandel und der industriellen Revolution einhergehende Verwandlung von Land und Leuten in Handelswaren. Die Abwicklung steigender Handelsumsätze ging mit der Ausbreitung des Geldwesens einher, das selbst immer wieder zu Bankzusammenbrüchen und Börsenkrisen führte.

Die schwerste dieser Finanzkrisen war der Wall-Street-Krach 1929, in dessen Verlauf Produktion, Beschäftigung und Außenhandel in bis dato ungekanntem Ausmaß einbrachen. Die anschließende Depression konnte erst überwunden werden, nachdem die USA sich im Zweiten Weltkrieg als kapitalistische Führungsmacht durchgesetzt hatten und mittels politischer Intervention dafür sorgten, dass die Weltwirtschaft mit ausreichend zahlungsfähiger Nachfrage versorgt wurde.

USA: Ein Schuldnerstaat
und seine europäischen Vasallen

Dieses Modell hatte jedoch eine zentrale Schwachstelle. Nach Kriegsende förderten die USA die Weltmarktintegration der ehemaligen Kriegsgegner Deutschland und Japan, weil sie Verbündete gegen die Sowjetunion und Absatzmärkte für ihre während des Krieges aufgebauten Produktionskapazitäten brauchten. Die Erfolge deutscher und japanischer Exporte in den USA machten aus diesen ab Ende der 60er Jahre allerdings einen Schuldnerstaat. Sie befinden sich damit in einer ähnlichen Situation wie heute Griechenland.

Im Gegensatz zu jedem anderen Schuldnerstaat gelang es der Weltmacht USA jedoch, aus ihrer Not eine Tugend zu machen. Die Förderung von Börsenumsätzen und immer skurrilerer Finanzprodukte verwandelten sie in einen Schwamm, der ausländisches Kapital aufsaugt und damit die Finanzierung dauerhafter Leistungsbilanzdefizite bei gleichzeitigem Niedergang der heimischen Industrieproduktion ermöglicht.

Aus dieser Sicht ist Europa ein Vasall des US-Imperiums und wurde mit diesem in den Strudel der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 gezogen. Durch noch mehr Schulden und Spekulation konnte eine globale Neuauflage der Großen Depression der 30er Jahre vermieden werden. Damit wurde aber bereits die Saat künftiger Krisen ausgelegt und einzelne Länder, allen voran Griechenland, wurden durch die ihnen aufgezwungene Sparpolitik dann doch in die Depression gezwungen.

Mit seinen bescheidenen Vorschlägen zur Überwindung der Euro-Krise will Varoufakis nicht nur das soziale Elend in Griechenland eindämmen. Zugleich bietet er der Troika, die er auf den Abgrund weiterer Krisen zurasen sieht, einen Rettungsanker an. Diese weiß aber nicht einmal, dass sie auf einen Abgrund zusteuert.

Wer ihr jetzt ins Lenkrad greift, könnte – gewollt oder ungewollt – mehr bewirken als nur ein leichtes Umsteuern in Richtung keynesianischem Kapitalismus.

Vielleicht sind wir mitten in einer jener großen Krisen, die Varoufakis in Der globale Minotaurus als Laboratorien der Zukunft bezeichnet. Vielleicht wissen wir es nur noch nicht.

 Yanis Varoufakis: Der globale Minotaurus. München: Verlag Antje Kunstmann, 2012.

288 S., 19,95 Euro.

Yanis Varoufakis, James K. Galbraith, Stuart Holland: Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise. Ein New Deal für Europa! München: Verlag Antje Kunstmann, 2015. 64 S., 5 Euro.


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