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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juli 2015 Europa,Gewerkschaften,Nur Online,Startseite, | 

Griechenland: Aufruf – Sagt Nein!

Aufruf aus deutschen Gewerkschaften an griechische Kolleginnen und Kollegen

Sagt NEIN zur Erpressung durch EU-Kommission, EZB und IWF
Sagt NEIN zur Fortsetzung der sozialen Demontage

Die Verhandlungen der letzten Monate und Tage zeigen: Die EU-Kommission, die EZB und der IWF wollen eure demokratische Entscheidung vom 25. Januar 2015 nicht akzeptieren. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Aleksis Tsipras soll gezwungen werden, die alte, gescheiterte Politik der Memoranden fortzusetzen. weiterlesen

Nur Online Juli 2015 Europa,Startseite, | 

SYRIZA

Über den Umgang mit Widersprüchen
von Angela Klein

Unter dem Druck der Zuspitzung des Konflikts zwischen der Regierung SYRIZA und der Troika nimmt auf der sozialistischen Linken das Bedürfnis nach Kritik am Kurs der Athener Regierung zu. Indes scheint mir die Zeit dafür noch nicht gekommen, und dies soll in fünf Argumenten dargelegt werden. weiterlesen

Nur Online Juli 2015 Europa, | 

Öcalan schlägt Erdogan

Wahlerfolg der HDP verhindert Diktaturpläne des türkischen Präsidenten
von Nick Brauns

Öcalan schlägt Erdogan – so lässt sich kurz das Ergebnis der türkischen Parlamentswahlen vom 7.Juni zusammenfassen. Zwar standen weder Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan noch der inhaftierte Vorsitzende der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Abdullah Öcalan selbst zur Wahl. Doch beide Politiker haben diese Abstimmung in entscheidendem Masse beeinflusst. weiterlesen

Nur Online Juli 2015 Amerika,Europa,Globalisierung/Krieg, | 

Eine Bremse für TTIP

Demokraten verweigern Obama Vollmachten
von Manuel Kellner

Das Transpazifische Freihandelsabkommen TTP, das die US-Regierung mit elf pazifischen Staaten abschließen will, hängt in der Luft. Fast geschlossen haben die Angeordneten der Demokratischen Partei im Senat dagegen gestimmt, US-Präsident Obama mit sog. Fast-Track-Vollmachten auszustatten, die ihm erlauben, Handelsverträge so aushandeln, dass die beiden Häuser des US-Kongresses an ihnen nichts mehr ändern können, ihnen nur noch insgesamt zustimmen oder sie ablehnen können. Das Verfahren soll die Beratungen beschleunigen. weiterlesen

Nur Online Juli 2015 Staat/Parteien,Startseite, | 

«Lehren» aus dem NSU-Desaster

Der Verfassungsschutz darf noch mehr spitzeln als bisher
von Ulla Jelpke

Geht es um Datenschutz und die Machenschaften von Geheimdiensten, richtet sich die Aufmerksamkeit vieler Bürger derzeit fast nur auf NSA und BND, vielleicht noch auf die geplante Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.
Dabei arbeitet die Bundesregierung derzeit an einem Gesetzesprojekt, das dem Bundesamt für Verfassungsschutz mehr Kompetenzen einräumt als jemals zuvor in der bundesdeutschen Geschichte. weiterlesen

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Der neue Bürgermeister von Cádiz

José María González Santos*: «Wir wollen für und mit den Bürgern regieren»
im Gespräch mit SoZ

In mehreren Städten Spaniens haben bei den jüngsten Kommunalwahlen linke Bürgerlisten mit Unterstützung der Partei Podemos, die aus der Bewegung 15M hervorgegangen ist, aus dem Stand Bürgermeisterposten erobert, so auch in Cádiz (Andalusien). Die Liste «Por Cádiz sí se puede – Candidatura de Unidad Popular» wurde zweitstärkste Partei. Ihr Spitzenkandidat war José María González. weiterlesen

Nur Online Juli 2015 Arbeitskämpfe, | 

Streiks im Erziehungs- und Pflegebereich

Aus der Perspektive der Krise der sozialen Reproduktion betrachten!
Interview mit Gabriele Winker*

Die jahrelange Vernachlässigung von Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge zugunsten der Profitsteigerung mündet in einen nicht mehr tragbaren Raubbau an den Kräften der dort Beschäftigten. Die meisten Streiks drehen sich derzeit um Probleme der Arbeitsüberlastung und die auch finanziell zu geringe Anerkennung der Berufe im «Dienst am Menschen». weiterlesen

Nur Online Juli 2015 Gesellschaft,Rassismus/Rechtsextremismus, | 

Der Anschlag nach dem Anschlag

Wie die Keupstraße den NSU-Anschlag verarbeitet
von Angela Klein

Birlikte heißt Zusammenstehen. Es ist ein honoriges Bündnis, dem u.a. der Kölner antirassistische Kulturverein «Arsch huh», die Stadt und das Schauspiel Köln sowie der Interessenverband der Geschäftsleute IG Keupstraße angehören. weiterlesen

Nur Online Juli 2015 Arbeitskämpfe,Gewerkschaften,Startseite, | 

Post-Vorstand auf Konfrontationskurs

Post und andere Teile des öffentlichen Dienstes wollen gut organisierte Bereiche schleifen
von Helmut Born

Mit der Ausgliederung der 49 DHL Delivery Gesellschaften hat der Vorstand der Deutschen Post der Gewerkschaft Ver.di eine Auseinandersetzung beschert, in der ein Zurückweichen nicht mehr möglich war. An dieser Auseinandersetzung wird deutlich, wie ein bedeutender deutscher Konzern, der zu über 20% dem Bund gehört, agiert, um die Profiterwartungen der Investoren zu befriedigen. weiterlesen