Die Flüchtlingsfrage erklärt nicht alles
von Hermann Dworczak*

Die Wahlen in Oberösterreich bescherten der ÖVP und der SPÖ katastrophale Verluste. Die Konservativen rutschten in einem ihrer Stammländer unter 40 die Sozialdemokratie gar unter 20 Prozent. Letztere hatte vor nicht allzu langer Zeit die Chance, die Schwarzen zu überflügeln- jetzt verlor sie Hochburgen wie die zweitgrößte Stadt des Bundeslandes Wels oder Lenzing (mit seiner riesigen Papierfabrik) an die blau-braune FPÖ, die 30 Prozent der Stimmen einfuhr und gerade unter ArbeiterInnen und Jugendlichen reüssierte. Die Grünen legten gerademal um ein Prozent zu. weiterlesen

Über Tausend gegen Kohle, von Jan Schiffer

Linke hilflos gegenüber Troika, von Ingo Schmidt und Angela Klein

Calais – keine Lösung für Flüchtlinge, von Angela Huemer

Jeremy Corbyn, gegen Projekt Angst, von Richard Seymour

Ordnung in Athen, aber nicht in Europa, von Ingo Schmidt

Griechenlandsolidarität besser organisieren, von Paul Michel weiterlesen

Über tausend Menschen gegen Kohle
von Jan Schiffer

Seit Jahren gibt es im Rheinischen Braunkohlerevier Proteste gegen den Konzern RWE. Doch während sie bisher immer in recht kleinem Rahmen stattfanden und größtenteils einen appellativen Charakter hatten, hat sich das diesen Sommer entgültig geändert: Am 15.August blockierten etwa 1300 Menschen bei der Massenaktion zivilen Ungehorsams «Ende Gelände» die Braunkohlebagger im Tagebau Garzweiler. Parallel dazu drückten über 800 Personen auf der Demonstration «Kohleausstieg jetzt!» ihre Solidarität mit den Protesten aus. weiterlesen

Eindrücke von einer sehr erfolgreichen Aktion
von Jonas (IL Berlin)

Was in diesem Jahr im Rheinland passiert ist, hatte für mich in vielerlei Hinsicht eine neue Dimension. Klar, es waren viel mehr Leute als die Jahre davor, aber auch einige andere Punkte waren ziemlich spannend. weiterlesen

Restrukturierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG
von Winfried Wolf*

Die Deutsche Bahn AG hat auf ihrer Aufsichtsratssitzung am 27.Juli Beschlüsse zur Restrukturierung des Konzerns auf drei Ebenen gefasst: Erstens ging es um einen personellen Umbau mit erheblichen Konsequenzen für den Bahnverkehr. Zweitens soll die Zwischenholding DB ML (Deutsche Bahn Mobility Logistics) wegfallen. Drittens gibt es die Option auf den Verkauf von «bis zu 20 Prozent Anteilen an DB Schenker International und DB Arriva». Was bedeuten diese drei Maßnahmen? weiterlesen

Kriegsspiele und die Erinnerung an den wirklichen Krieg
von Rolf Euler

Anfang August sind die Erinnerungstage an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Ende August und Anfang September erinnern wir an den Beginn der Weltkriege – Antikriegstage allesamt. Nicht so in Köln, wenn die Computerspielmesse brummt. weiterlesen

Die Hilflosigkeit der Linken gegenüber der Troika
von Ingo Schmidt und Angela Klein

Am Ende der Verhandlungen, über die Griechenland ein Ende der Austerität und den Beginn eines anderen Europa erreichen wollte, blieb nur noch die Wahl, aus dem Euro gedrängt zu werden oder zu kapitulieren.
Im nachhinein gesehen, wäre ein früher Grexit wirtschaftlich einfacher gewesen, obwohl die Vorteile einer Abwertung gegenüber den Kosten einer umstellungsbedingten Rezession nicht abzuschätzen sind. weiterlesen

Diese Einteilung gefährdet die Willkommenskultur
SoZ im Gespräch mit Claus Prölß (Kölner Flüchtlingsrat)

Während in der Bevölkerung die Bereitschaft wächst, staatliche Defizite auszugleichen und ankommende Flüchtlinge mit dem Notwendigsten zu versorgen, nutzen Nazis die Verunsicherung für rassistische Mobilisierungen. Die staatlichen Behörden reagieren aufgescheucht und kopflos. Alles, was sie an längerfristigen Konzepten hervorbringen, läuft darauf hinaus, Flüchtlinge in gute und böse, sprich: in auf dem Arbeitsmarkt verwertbare und nicht verwertbare einzuteilen. weiterlesen

Gewerkschaften in ungewohnter Rolle
von Helmut Born

Die Verteilungskämpfe sind auch hierzulande heftiger geworden. 2014 und 2015 haben Streiks in der Bundesrepublik erheblich zugenommen – in ganz unterschiedlichen Branchen. In manchen Bereichen gab es Bestrebungen der Gewerkschaften, in die Offensive zu kommen, in anderen wehren sie sich gegen die Angriffe des Kapitals, um Schlimmeres zu verhindern. Eine wichtige Rolle spielen die Angriffe der Geschäftsleitungen ehemals staatlicher Unternehmen im Zuge der Privatisierungen und ihrer Folgen. Im folgenden sollen die wichtigsten Kämpfe und ihre Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse – denn längst nicht alle sind abgeschlossen – bilanziert werden. weiterlesen