Ein bisschen Solidarität…


Quelle: SoZ – Sozialistische Zeitung
Website: https://www.sozonline.de
Artikel-Link: https://www.sozonline.de/2015/10/ein-bisschen-solidaritaet/
Veröffentlichung: 01. Oktober 2015
Ressorts: Europa, Globalisierung/Krieg

…gibt es auch in Frankreich
von Bernard Schmid

Ganz Frankreich ist in Rassismus abgeglitten. Ganz Frankreich? Nein! Ein kleiner Teil der Öffentlichkeit widersteht tapfer dem Zeitgeist und… So oder ähnlich könnte ein Bericht über die Solidaritätsinitiativen mit den Geflüchteten beginnen.
Die Solidaritätsinitiativen auf französischem Boden haben nicht gewartet, bis Ende August EU-weit die «Flüchtlingskrise» ausgerufen wurde. Schon in den Monaten zuvor hatte sich die Situation der Geflüchteten zugespitzt. Denn sie campierten nicht länger nur in Calais am Ärmelkanal, sondern seit Jahresbeginn auch mitten in Paris unter freiem Himmel. In Calais warten Migranten auf Überfahrtmöglichkeiten auf die britischen Inseln. In Paris hingegen handelte es sich um Menschen, die entweder nach dem «Dublin-Verfahren» in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt hatten, aber aufgrund unhaltbarer Zustände dort (etwa in Ungarn) weiter flohen; oder um solche, die im französischen Asylverfahren steckten, denen man aber schlicht keine Unterkunft anbot. An zwei Stellen in Frankreichs Hauptstadt, an der Metrostation La Chapelle und am Austerlitz-Bahnhof, wuchsen so größere Zeltlager heran.
Die Staatsmacht reagierte mit Räumungen. Vor La Chapelle erfolgte sie erstmals am 1.Juni, danach wurden die Flüchtlinge (bis Anfang September) an die zehnmal an verschiedenen Stellen geräumt. Am Bahnhof Austerlitz erfolgte die Räumung in der zweiten Septemberwoche. Den Migranten – mehrheitlich aus dem Sudan und Eritrea – wurden Notunterkünfte angeboten, die zeitlich extrem kurz befristet waren, mitunter ohne Verkehrsanbindung weit außerhalb von Paris lagen oder ihnen aus sonstigen Gründen unannehmbar erschienen. Ihr Widerstand dagegen wurde zu einem Kristallisationspunkt von Solidarität. Mehrfach demonstrierten Einheimische zusammen mit den Migranten, am 20.Juni waren es an die 10.000 (wobei diese Demonstration allerdings mit einer Demo der Griechenland-Solidarität am selben Ort zusammenfiel). Aus unterschiedlichen Teilen der Linken – PCF, Ensemble, NPA, Autonome… – beteiligten sich Menschen an Besetzungsaktionen und an Aufrufen an die Öffentlichkeit.
Bis Redaktionsschluss ist eine leerstehende frühere Berufsschule im 19.Pariser Bezirk besetzt, dort wurden einige der um die Metrostation La Chapelle Geräumten Anfang August aufgenommen. Die städtischen Behörden gaben eine Selbstverpflichtung ab, den Ort nicht polizeilich räumen zu lassen. Allerdings wollen sie die Sache «aussitzen». Vor Ort wird die Lage zunehmend kritisch, weil vermehrt Migranten von anderen geräumten Punkten dorthin kommen und die hygienischen Verhältnisse sich zusehends verschlechtern.
Auch in Calais finden Solidaritätsaktionen statt, mit reger Unterstützung auch von britischer Seite. Zuletzt fand hier am 25.September eine größere Demonstration statt.