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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Die BRICS-Staaten

Gegenmacht oder subimperialistischer Ordnungsfaktor?
von Ingo Schmidt

Die geopolitische Einordnung des Verhältnisses dieser Staaten zum Weltkapitalismus geht weit auseinander.
Wir schreiben das Jahr 2001. Mit der Dot.com-Blase platzt der Traum einer krisenfreien New Economy. Für Gelder, die nicht in den Strudel zusammenbrechender Hightechaktien gerissen wurden, müssen neue Anlagefelder gefunden werden. weiterlesen

Nur Online Oktober 2015 Asien/Australien,Europa, | 

Die «Kristallnacht der AKP»

Die antikurdischen Pogrome in der Türkei
von Emre Öngün

In der ersten Septemberwoche zerstörten nationalistische Stoßtrupps in der Türkei Hunderte Büros der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP). Die Stadt Cizre im türkisch-irakisch-syrischen Dreiländereck wurde von der Armee umstellt, Spezialeinheiten machten Jagd auf kurdische Einrichtungen, PKK-Anhänger und Strukturen der Selbstverwaltung. In Diyarbakir schoss die Polizei Gasgranaten in Wohnhäuser. weiterlesen

Nur Online Oktober 2015 Globalisierung/Krieg,Staat/Parteien, | 

Kollektivhaft gegen Kurden

Mehmet Demir verurteilt für Taten, die er nicht begangen hat
von Manuel Kellner

Am 28.August hat die 3.Kammer des Oberlandesgerichts Hamburg den kurdischen Politiker Mehmet Demir zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Mehmet Demir hat keinerlei strafwürdige Handlungen begangen, und dennoch wurde er wie ein Verbrecher behandelt. Wie ist das möglich? weiterlesen

Nur Online Oktober 2015 Europa,Flucht/Migration,Globalisierung/Krieg, | 

Europa mauert sich ein

De Maizières Gesetzentwurf für Flüchtlinge: Auf die Straße geworfen
von der SoZ-Redaktion

Der Asylkompromiss von 1993 brachte die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und die Einführung des «Asylbewerberleistungsgesetzes». Begleitet von Pogromen griff es Stichworte vom rechten Rand – «Asylmissbrauch» und «Deutschland ist kein Einwanderungsland» – auf und zwang Asylsuchende in ein unwürdiges Leben. Das Gesetz verneint einen Anspruch auf Asyl, wenn man aus einem «sicheren Drittstaat» oder einem «sicheren Herkunftsstaat» kommt. weiterlesen

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Versagen in Gesetzesform

Regierungskoalition setzt in der Flüchtlingspolitik weiter auf Abschreckung
von Ulla Jelpke

Dublin ist tot!? So hieß es in den Tagen, als die Bundesregierung einen «Notstand» erkannte und die Grenzen für Zehntausende Flüchtlinge öffnete. Jetzt hat der Bundesinnenminister den Leichnam wiederbelebt, stinkender und fratzenhafter als je zuvor. weiterlesen

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«Festung Europa» schließen!

Für eine grundlegende Neuorientierung der EU-Migrationspolitik
von Andrej Hunko*

Die aktuelle «Flüchtlingskrise» zeigt wieder einmal, wie grundsätzlich falsch die EU-Migrationspolitik ausgerichtet ist. Derzeitige Vorschläge sehen lediglich mickrige Summen für die Verbesserung der Lage in den Herkunftsländern vor. Stattdessen werden die Instrumente zur Überwachung und Kontrolle geschärft. Die Mitverantwortung für die Ursachen der Flucht wird dabei ausgeblendet. weiterlesen

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Orbáns neue Gesetze

Zur Abschottung Ungarns
Quelle: Pester Lloyd, 02.09.2015

Am 15.September trat ein Paket von 13 Gesetzen in Kraft, mit deren Hilfe Flüchtlinge aus Ungarn ferngehalten werden sollen. Im einzelnen ist vorgesehen: weiterlesen

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Flüchtlingshilfe in Hamburg-St.Pauli

«Diese Bewegung ist eine Stätte der Solidarisierung»
das Interview führte Manuel Kellner

…und außerdem steigert sie die Mobilisierungsbereitschaft gegen Nazis. Christian Haasen* ist mit dabei. weiterlesen

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Willkommenskultur oder Grenzzäune?

Fortsetzung der Abschottungspolitik konterkariert die massenhafte Hilfsbereitschaft
von Manuel Kellner

Die EU kann sich nicht auf Quoten einigen, jeder schiebt die Verantwortung dem nächsten zu, allenthalben werden wieder Grenzkontrollen eingeführt und im Mittelmeer bekommen Soldaten den Auftrag, Schlepperboote (randvoll mit Flüchtlingen?) aufzubringen und zu zerstören. Von einer Willkommenskultur ist die Politik noch weit entfernt. weiterlesen

Nur Online Oktober 2015 Flucht/Migration,Kolumne Manfred Dietenberger, | 

Flüchtlinge – Willkommen am Arbeitsplatz?

Die Haltung der Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände
von Manfred Dietenberger

Humanitäre Hilfe ist das eine, Integration in den Arbeitsmarkt das andere. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland werden will, dann wird es nicht reichen, Flüchtlinge am Bahnhof willkommen zu heißen und ihnen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu bieten. Dann wird darauf zu achten sein, dass für Flüchtlinge dieselben sozialen Standards gelten wie für Menschen mit deutschem Pass. Es ist eine gewaltge Aufgabe, die da auf die Gewerkschaften zukommt. Denn natürlich sehen das die Unternehmer anders. weiterlesen