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Wahlen in Katalonien

Mehrheit für die Unabhängigkeit
von Andreu Coll

Bei einer starken Wahlbeteiligung von fast 80% waren die Wahlen zum Regionalparlament in Katalonien am 27.September ein Plebiszit für den Ministerpräsidenten Artur Mas und in geringerem Maß für die CUP.
Die von Artur Mas geführte Einheitskandidatur Junts pel sí (Gemeinsam für das Ja) – eine Koalition der konservativen CiU und der ERC (Republikanische Linke), die beide für die Unabhängigkeit sind – hat die Wahl gewonnen, obwohl das Bündnis im Vergleich zu den vorangegangenen Wahlen, bei denen CiU und ERC getrennt angetreten waren, Stimmenverluste hinnehmen musste. Das ist ein enormer politischer Erfolg für Mas. Darauf gestützt kann er versuchen, seine durch die Sparpolitik geschwächte konservativ-nationalistische Partei durch das Bündnis mit der ERC wieder zu stärken und zu erneuern und die Unabhängigkeitsbewegung zu lenken, die er nicht kontrolliert – ohne dabei wirklich auf Konfrontation mit dem spanischen Staat zu gehen.
Die CUP («Kandidatur der Volkseinheit», 8,5% und 10 Sitze) – die radikale Linke für die Unabhängigkeit – hat einen sehr guten Wahlkampf geführt. Sie konnte dem Einheitsdruck von Junts pel sí widerstehen und sich von Mas abgrenzen. Sie profitierte auch von der Schwäche der von Podemos initiierten Liste Catalunya sí que es pot (CQSP) und trat als antikapitalistische, feministische und republikanische Kraft für die Unabhängigkeit auf. Die CUP ist für den Austritt aus dem Euro und unterstützt die Volkseinheit (LAE) in Griechenland. An den Rändern ist sie jedoch nicht eindeutig: In der Frage der Unabhängigkeit war sie zuvor in einer strategischen Allianz mit Mas; sie hat Wähler aus dem Mitte-links-Spektrum gewonnen und ihre Verbindungen zur organisierten Arbeiterklasse und den proletarischen Vierteln der großen Städte sind schwach.
CQSP – ein Bündnis zwischen Pablo Iglesias und den «grünen» Eurokommunisten (8,9%, 11 Sitze) – ist gescheitert. In erster Linie, weil die Kampagne von der Rechtswende von Podemos geprägt und auf die Gewinnung von sozialdemokratischen Stimmen ausgerichtet war, die weitgehend gegen die Unabhängigkeit eingestellt sind. Sie war zudem durch ihren Top-down-Stil geprägt, weit entfernt von dem Beispiel, das die Kandidatur von Ada Colau für die Bürgermeisterwahl in Barcelona gegeben hatte (siehe SoZ 7-8/15), und zeigte kein Profil in bezug auf die Frage der Unabhängigkeit Kataloniens.


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