Krieg! Krieg?


Quelle: SoZ – Sozialistische Zeitung
Website: https://www.sozonline.de
Artikel-Link: https://www.sozonline.de/2015/12/krieg-krieg/
Veröffentlichung: 01. Dezember 2015
Ressorts: Globalisierung/Krieg, Startseite

Krieg! Krieg?
von Angela Klein

«Frankreich ist im Krieg», erklärt der französische Staatspräsident François Hollande nach den Anschlägen vom 13.November. Er präzisiert: «Kein Zivilisationskrieg, sondern ein Krieg gegen den jihadistischen Terrorismus.» Die Formulierung ist so ungenau und die Implikationen des Begriffs «Krieg» so weitreichend, dass die Bezeichnung «Krieg» an dieser Stelle zurückgewiesen werden muss.
Kriege wurden in den letzten Jahrhunderten von Staaten gegen Staaten geführt, sie verfolgten das Ziel, ein Staatsgebiet zu erobern, sich seine Bevölkerung irgendwie untertan zu machen, seine Führungskräfte auszutauschen, seine Ressourcen zu plündern. Kriege wurden meistens erklärt, wenngleich nicht immer. Und sie wurden beendet, entweder durch Friedensschluss oder durch Kapitulationserklärung oder auch nur durch Besetzung.
Der «Krieg gegen den Terror», den George W. Bush nach den Anschlägen vom 11.September ausgerufen hat, begann 2001, völkerrechtswidrig zwar, aber ganz konventionell, mit dem Krieg gegen die Talibanregierung in Afghanistan und ihre Ersetzung durch bewaffnete Gruppen der Opposition. Zwei Jahre später folgten die militärische Invasion des Irak mit dem erklärten Ziel, Saddam Hussein zu stürzen, die Besetzung des Landes durch US-Truppen, Regime change und die Auflösung der alten Herrschaftsapparate zugunsten einer schiitischen Staatsgewalt.
Keiner dieser Kriege hat den Terrorismus besiegt, im Gegenteil, dieser hat sein Operationsgebiet immer weiter ausgedehnt. Der «Krieg gegen den Terror» hat funktionierende Staaten zerstört, ohne in der Lage zu sein, stabile neue Staaten zu schaffen. Er hat nirgendwo sichere Verhältnisse geschaffen, geschweige denn fortschrittlichere. Er hat fast alles zerstört, außer den Terrorismus. Weil Terrorismus kein Staat ist, sondern eine Abwehrreaktion von entmachteten Cliquen, die sich mit Mitteln des Terrors an die Staatsmacht zurückbomben wollen und dabei nicht zögern, sich der zahllosen, durch die Verlendung ihrer Gesellschaften entwurzelten jungen Männer als bereitwilliges Kanonenfutter zu bedienen. Erst 2014, also dreizehn Jahre nach dem Beginn des «Kriegs gegen den Terror» ist es terroristischen Banden gelungen, unter dem Namen IS so etwas wie ein Territorium zu kontrollieren und eigene Erdölquellen auszubeuten, durch die sie sich finanzieren. Von einem stabilen Staatswesen sind sie weit entfernt.
Hat der IS Frankreich den Krieg erklärt? Nein. Hat es der westlichen Zivilisation den Krieg erklärt? Nur bedingt. Es bedient sich der Produkte dieser Zivilisation mit größter Selbstverständlichkeit. Der IS liegt im erklärten Krieg gegen die schiitische Staatsmacht im Irak – eingesetzt von einer fremden westlichen Macht und auch nur mit Hilfe dieser fremden Macht lebensfähig. Und im Krieg gegen den Machthaber in Syrien, dessen Staatsgebiet gerade zerfällt und das deshalb leicht zum Operationsgebiet vom IS auserkoren werden kann. Der IS wird niemals in Frankreich einmarschieren, die Attentäter dort sind allesamt Einheimische. Sie haben ihre eigenen Gründe, die französische Gesellschaft in Panik zu versetzen, und haben im IS eine Stütze gefunden, die sie mit Know how, Waffen und Geld versieht. Der IS will Angst und Panik verbreiten und damit auch bewirken, dass ausländische Mächte aufhören, ein Staatsgebilde künstlich am Leben zu erhalten, das es als illegitim empfindet. Aber die Methoden vom IS sind anschlussfähig für viele Gruppen in anderen Gesellschaften und Staaten, die von der globalisierten Welt(un)ordnung zerrüttet wurden, weil – auch dank deutscher Waffenproduktion und der Entgrenzung der Rüstungsexporte – genügend Waffen herumliegen, weil soziale Perspektivlosigkeit Gewalt nährt und weil es genügend entwurzelte junge Männer gibt, die zwar keinen Plan in ihrem Leben haben, sich dafür aber einmal als Helden fühlen dürfen.
Die französische Regierung antwortet mit Luftangriffen gegen IS-Stellungen und einer neuen «Koalition der Willigen». Sie hat keinen Plan, was darauf in Syrien/im Irak folgen soll, weil sie ebensowenig wie ihre Verbündeten bereit ist, ein Besatzungsregime zu errichten. Die einzigen, die einen Plan haben, sind die Kurden. Genauer gesagt haben die irakischen Kurden um das ölbasierte Regime Barzanis und die syrischen Kurden um die PYD/PKK jeweils einen eigenen Plan. Funktionieren tun sie beide. Die Kurden haben gezeigt, dass sie ohne weiteres in der Lage sind, den IS zurückzudrängen, wenn sie Luftunterstützung bekommen. Im Gegenzug wollen sie ein autonom regiertes Gebiet, damit die jahrhundertealte Verfolgung der Kurden endgültig der Vergangenheit angehört – vielleicht sogar einen Kurdenstaat. Darauf aber will sich die «Koalition der Willigen» nicht einlassen, dagegen stehen die Türkei und Saudi-Arabien (der Iran?) und überhaupt das ganze unübersichtlich-widerspruchsvolle Machtgefüge im Nahen Osten, das sich allein um den Zugriff auf den Schmierstoff der westlichen Zivilisatin dreht: das Öl. Das man sowieso im Boden lassen müsste. Diese Interessen wiegen schwerer als der Kampf gegen den IS. Und die Bundesregierung führt die PKK immer noch auf der Terrorliste, als hätte diese Gruppe, deren Schwesterorganisation in Rojava zeigt, dass sie ein Gemeinwesen aufbauen kann, irgendetwas gemein mit Massenmördern.
Was kann mehr Verbitterung und Gegengewalt hervorrufen als Bombenterror, der politisch im Niemandsland endet?
Gegenüber dem IS ist das Wort «Krieg» bedeutungslos. Seine einzige Bedeutung entfaltet es im Inneren – nicht mehr der nahöstlichen, sondern der europäischen Gesellschaften, die nun aufgrufen sind, ihre Freiheitsrechte hintanzustellen und Militär und Polizei im Namen der «Sicherheit» ungeahnte Befugnisse zu geben (Bundeswehreinsatz im Inneren!). Die französischen Präsidenten haben keinen Federstrich dafür getan, die arabisch-stämmige Bevölkerung, obgleich sie Franzosen sind, an der Gesellschaft der Weißen gleichberechtigt teilhaben zu lassen. Antimuslimischer Rassismus ist die Folge, weit verbreiteter als bei uns und Nährboden für den massenhaften Zuspruch zu einer rechtsextremen Partei. Der Aufruf zum Krieg impliziert immer, dass «die Nation» einen Feind abwehren muss. Die Attentäter aber waren muslimische Franzosen. Von den Muslimen in Frankreich muss das Wort deshalb als Kriegserklärung gegen sie selbst verstanden werden.
Gegenüber dem IS in Syrien/im Irak ist das Wort vom Krieg nutzlos. In Frankreich ist es ein Brandbeschleuniger. Denen, die es in den Munde nehmen, muss man in die Arme fallen – auch bei uns.