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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 12/2015 |

OBs äußern sich zur Bewältigung der Flüchtlingswelle

«Wir schaffen das!»

Deutschland ist mit den Flüchtlingen überfordert? Das sehen die Oberbürgermeister der 30 größten deutschen Städte anders.
In den 30 Metropolen lebt fast ein Viertel der Bevölkerung. Spiegel Online hat sie im vergangenen Oktober nach ihrer Einschätzung gefragt.
Das Ergebnis passt nicht zur Panikmache einiger Medien und Politiker. Hannovers OB Stefan Schostok (SPD) zeigt Gelassenheit: «Aus unserer Perspektive ist es richtig zu sagen: Es geht. Wir bekommen es hin. Wir schaffen das!» Nürnbergs OB meint: «Als Stadt, in der von 500.000 Einwohnern 200.000 nicht in Deutschland geboren sind, haben wir ein eher routiniertes Verhältnis zu Integrationsfragen.» Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp (CDU) spricht von «gelebter Menschlichkeit» statt «abwehrender Furcht». «Das können wir», «wir sind für diese Aufgabe gerüstet», versichern Augsburg und Mannheim. Nur zwei der dreißig befragten Oberbürgermeister verlangen, die Flüchtlingszahlen zu deckeln: Mannheim und Braunschweig.

Viele Städte bemühen sich, Massenunterkünfte zu vermeiden. Wer Flüchtlinge dezentral übers Stadtgebiet verteilt, muss am wenigsten mit Problemen rechnen – diese Einsicht hat sich überall durchgesetzt. Die Hauptstadt von Baden-Württemberg spricht vom «Stuttgarter Modell» und hat derzeit 4397 Flüchtlinge in 81 Unterkünften in 18 Stadtbezirken untergebracht. In Aachen, Chemnitz, Leipzig und Wuppertal wohnt ein Großteil der Flüchtlinge in eigenen Wohnungen, auch Wiesbaden verfolgt diese Strategie. Jeweils zehn Metropolen setzen für den Winter auf Turnhallen oder Container. Eine Beschlagnahme von Unterkünften gibt es bislang in Bielefeld und Dresden, in Bremen wird ein entsprechendes Gesetz vorbereitet, in Hamburg wurde es bereits verabschiedet. Die anderen Städte lehnen dieses Instrument mehrheitlich ab.

Die Stimmung unter den Flüchtlingen beschreiben zwei Drittel als «problemlos» oder «entspannt und gut». Mönchengladbachs OB mahnt mit Blick auf die Massenmedien: «Eine Prügelei unter Flüchtlingen gehört genausowenig in die Tagesschau wie eine Schlägerei auf dem Oktoberfest.» Die Unterbringung in Massenquartieren wirkt sich ganz gewaltig auf die Stimmung aus. Viele Städte setzen deshalb zusätzlich Sozialarbeiter und pädagogische Kräfte ein.

Das Verhältnis zwischen Flüchtlingen und Anwohnern beschreiben die 30 Oberbürgermeister einhellig als «gut» oder «sehr gut». Das ehrenamtliche Engagement ihrer Bürger loben sie über den grünen Klee.

Dennoch fühlen sich knapp zwei Drittel der Großstädte vom Bund allein gelassen: entweder weil die Verfahren zu lange dauern, oder weil die Verteilung der Flüchtlinge nicht gerecht sei. Der «Königsteiner Schlüssel», wonach die Verteilung geregelt wird, funktioniere nicht mehr.

23 von 30 Städten wollen eine schnelle und «tatsächliche» Integration: Sprache, Bildung und Arbeit stehen im Vordergrund. Nur zwei Metropolen fordern mehr und schnellere Abschiebungen.


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