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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Dezember 2015 Gemeingüter,Globalisierung/Krieg,Staat/Parteien, | 

EuGH kippt Datenabkommen mit den USA

Kein «sicherer Hafen» für deine Daten
von Rolf Euler

Es bedurfte erst eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) um juristisch festzuschreiben, was die kritische Internetgemeinde wusste und längst kritisiert hatte: Die Datenübertragung von personenbezogenen Daten zu Firmen in die USA kann nicht unter dem «Safe-Harbour-Siegel» laufen. weiterlesen

Nur Online Dezember 2015 Gesellschaft,Globalisierung/Krieg,Sonstiges, | 

Spitzensport – ein Wintermärchen

Fußball: Lichtgestalten, Big Business und Korruption
von Manuel Kellner

Wir könnten auch über die Dopingskandale bei den Radprofis oder den Leichtathleten reden, oder vielleicht über die Autobiografie von André Agassi, der die verhunzte Kindheit, die jahrzehntelangen Schmerzen und den körperlichen Ruin beschrieben hat, die unweigerlich mit der Selbstbehauptung unter den besten Tennisspielern verbunden sind. Die Projektionsflächen des Publikums, das seine Fluchtwelten braucht, um das eigene Leben als lebenswert zu empfinden, sind Gegenstand bedeutender Investitionen und machtpolitischer Kalküle – das geht auf die Knochen dieser Aktiven wie auch der vielen Millionen Passiven, die sich auf ihren Sofas oder in ihren Sky-Kneipen bei Bier und Kartoffelchips nicht wirklich (sondern höchstens in der Einbildung) spielerisch und gesundheitsfördernd entfalten. weiterlesen

Nur Online Dezember 2015 Globalisierung/Krieg,Klima, | 

«Die Klimaverhandlungen sind eine Farce»

Forderung nach Strategiewechsel in der Bewegung gegen Klimawandel
Gespräch mit Pablo Solón

Seit die Vereinten Nationen im Jahr 1992 eine Klimarahmenkonvention angenommen haben, hat es zwei Klimaabkommen der Staaten gegeben, die der Konvention beigetreten sind (bis heute 146 Länder): das Kyoto-Protokoll 1997, das die Klimaziele für den Zeitraum 2008–2012 festlegte; und das Abkommen von Cancún 2010, das für den Zeitraum 2012–2020 gilt. Cancún beschloss, was in Kopenhagen 2009 gescheitert war: dass nämlich keine gemeinsamen verpflichtenden Klimaziele benannt werden, sondern die Partnerländer der Konvention jeweils freiwillige Absichtserklärungen formulieren. weiterlesen

Nur Online Dezember 2015 Europa,Globalisierung/Krieg,Startseite, | 

Frankreich im Ausnahmezustand

Wer ist da im Visier?
von Bernard Schmid

Noch in der Nacht des Pariser Blutbads verhängte die französische Regierung den Notstand. Dieser beinhaltet unter anderem ein allgemeines Versammlungsverbot unter freiem Himmel. Nur Spontankundgebungen für Trauer und Gedenken wurden de facto toleriert. Doch beispielsweise die für Anfang Dezember vorgesehenen Proteste rund um den UN-Klimagipfel wurden offiziell untersagt. weiterlesen

Nur Online Dezember 2015 Europa,Globalisierung/Krieg, | 

Europol wird zur Superbehörde

Im Windschatten der jüngsten Terroranschläge rüstet die EU-Polizei mächtig auf
von Andrej Hunko*

Die Anschläge in Paris wurden in mehreren Ländern geplant und organisiert. Grenzüberschreitende, koordinierte Ermittlungen sind deshalb richtig und wichtig. Das darf nicht bedeuten, dass sich ein Sicherheitsapparat zur Gefahrenabwehr verselbständigt. Genau dies beobachten wir aber gerade bei Europol. weiterlesen

DGB und CGT

Wie Gewerkschaften auf die Terroranschläge reagieren
von Manfred Dietenberger

Bei sechs menschenverachtenden Anschlägen wurden am 13.November in Paris willkürlich 130 Menschen ermordet, über 350 Menschen verletzt. Kein Mensch, den das nicht aufwühlt. Kein Gewerkschafter, der da mit den Opfern und ihren Angehörigen nicht mitleidet und gemeinsam mit der Pariser Bevölkerung die Attentäter und deren Drahtzieher (der sog. Islamische Staat) verabscheut. weiterlesen

Nur Online Dezember 2015 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Gewerkschaften, | 

Nach dem Warnstreik im Juni

Disziplinarverfahren gegen hessische Lehrer
von Lutz Getzschmann

Am 16.Juni hatte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die verbeamteten Lehrkräfte in Hessen zu einem eintägigen Warnstreik aufgerufen.
Rund 6000 Kolleginnen und Kollegen hatten daraufhin die Arbeit niedergelegt. Rund 7000 Menschen, darunter auch Vertreter von Ver.di und der Gewerkschaft der Polizei, versammelten sich in Wiesbaden, um gegen die Landesregierung zu demonstrieren, die das im April für die Landesbeschäftigten ausgehandelte Tarifergebnis (2% Gehaltserhöhung für 2015 und weitere 2,4% für 2016) nicht auf die Beamten übertragen wollte. weiterlesen

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Auf dem Weg zum transnationalen sozialen Streik?

Bericht vom Treffen in Poznan
von Peter Nowak

Am ersten Oktober-Wochenende hatte die anarchosyndikalistische polnische Gewerkschaft Inicjatywa Pracownicza (Arbeiterinitiative) zum transnationales Streikmeeting nach Poznan eingeladen. Zu den etwa 150 Teilnehmenden gehörten Aktivisten sozialer Zentren Italiens und die Gruppe Angry Workers aus Großbritannien. Aus Deutschland waren vor allem Vertreter der Interventionistischen Linken und des Blockupy-Netzwerk gekommen. weiterlesen

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Arbeitszeit: XXL

Der Acht-Stunden-Tag auf dem Prüfstand
von Tobias Michel

Weg mit dem 8-Stunden-Tag?
Ins Sommerloch 2015 trötete der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, Beschäftigte sollten entscheiden können, statt täglich starr 7 Stunden heute mal 9 und morgen 11 Stunden zu arbeiten, dafür dann aber übermorgen zu Hause zu bleiben. «Das geht aber rechtlich nicht. Deshalb ist der Vorschlag sinnvoll, von einer täglichen auf eine wöchentliche Grenze zu gehen.» Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) berichtete umgehend der Berliner Zeitung: «Ich bin für vieles offen». weiterlesen

Nur Online Dezember 2015 Allgemein,Arbeitskämpfe,Arbeitswelt, | 

Lufthansa im Umbruch

non stop profit
von Karsten Spar

Das Ansinnen der Lufthansa, die Altersrenten drastisch zu kürzen, bringt alle Beschäftigtengruppen auf die Barrikaden. Und die Rente ist nicht der einzige Grund.
Die Lufthansa-Belegschaft erarbeitete im Geschäftsjahr 2014 einen operativen Gewinn von rund einer Milliarde Euro, Belastungen durch Streiks sind dabei bereits berücksichtigt und Einmaleffekte normalisiert. Für 2015 wird sogar ein deutlich höheres Ergebnis erwartet. Viel Dankbarkeit zeigt der Vorstand seinen Beschäftigten allerdings nicht. weiterlesen