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BRICS-Serie, Teil 3

Indien: Der informelle Kapitalismus
von Ingo Schmidt

Einst die Kronjuwele im britischen Kolonialreich, ist Indien heute ein neoliberales Juwel. Anderswo führen Weltmarktöffnung und Deregulierung zu Finanz- und Wirtschaftskrisen. In Indien war es bislang andersherum. 1991 nahm die Regierung einen IWF-Kredit zur Eindämmung einer akuten Zahlungsbilanzkrise in Anspruch. Die daran geknüpften Auflagen führten zu einer Entfesselung des Neoliberalismus, mit dem frühere Regierungen nur vorsichtig experimentiert hatten.

Von den 50er Jahren bis in die 80er Jahre stieg das Wirtschaftsaufkommen jährlich um durchschnittlich 3,5%, das Pro-Kopf-Einkommen im selben Zeitraum jedoch nur um 1,3%. Diese im Vergleich mit anderen ehemaligen Kolonien niedrigen Werte wurden von den marktorientierten Gegnern des indischen Entwicklungsstaats als Hindu-Wachstumsrate verächtlich gemacht. Die Entwicklung seit den frühen 90er Jahren scheint ihnen Recht zu geben. Seither hat sich das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts mehr als verdoppelt. Da sich das Bevölkerungswachstum seit den 80er Jahren verlangsamt, haben auch die Pro-Kopf-Einkommen mit Werten über 5% zugenommen. Allerdings verschleiert dieser statistische Durchschnitt die dramatische Zunahme der Ungleichheit in Indien. Einer neuen Mittelklasse steht die millionenfache Armut vom Lande vertriebener Bauern gegenüber. Erstere erfreut sich eines westlichen Lebensstils in den boomenden Vorstädten Delhis, Kalkuttas und Mumbais, letztere bevölkern die Slums in und um die gleichen Metropolen.
Die Armut hat sich erheblich ausgeweitet. Dabei ist außerhalb der gesetzlichen Mindeststandards eine Flexibilitätsreserve entstanden. Über 90% der Erwerbstätigen werden dem informellen Sektor zugerechnet. Die Glücklichen unter ihnen verdingen sich als Gelegenheitsarbeiter in den Exportzonen, die im Zuge der neoliberalen Wende wie Pilze aus dem Boden geschossen sind. Die Unglücklichen sind dauerhaft von den Produktionsketten indischer und multinationaler Konzerne abgekoppelt und zu einem Dasein als Bettler und Straßenhändler verdammt. Mit der Armut hat auch der Hunger zugenommen. Wegen der fortschreitenden Verdrängung der landwirtschaftlichen Eigenproduktion durch Agrarexporte hat der Getreideverbrauch einer statistischen Durchschnittsfamilie von 1991 bis 2005 um 110 Kilogramm jährlich abgenommen. Dafür hat der Verbrauch der aufstrebenden Mittelklasse drastisch zugenommen, mehr und mehr wird Getreide für die Tierproduktion eingesetzt. Die Brot- und Reisrationen der Armen sind entsprechend gesunken.

Grüne Revolution statt Landreform
Möglich wurde die neoliberale Entfesselung von Akkumulation und Ungleichheit, weil die Ansätze des postkolonialen Entwicklungsstaats zur Überwindung von Armut und Weltmarktabhängigkeit in den 70er Jahren in eine Sackgasse geraten waren, die in eine Zahlungsbilanzkrise mündete. Die Ursachen hierfür lassen sich auf das Scheitern der Agrarreform in den ersten Jahrzehnten nach der Unabhängigkeit und dessen Auswirkungen auf den Industrialisierungsprozess zurückführen.
Zwar wurde die Macht des Großgrundbesitzes im postkolonialen Indien beschränkt. Hoffnungen der Landlosen und Kleinbauern auf eine radikale Neuverteilung des Bodens erfüllten sich jedoch nicht. Um das Gespenst eines Agrarkommunismus zu vertreiben, gingen die Mittelbauern ein Bündnis mit den städtischen Mittelklassen und Kapitalisten ein. Es war politisch stark genug, um den Forderungen nach radikaler Landreform die grüne Revolution entgegenzusetzen.
Das wirtschaftliche Kalkül, dass dem «Bündnis der Mitte» zugrunde lag, ging allerdings nicht auf. Die grüne Revolution schloss die Armen in Stadt und Land weitgehend vom wirtschaftlichen Entwicklungsprozess aus. Deshalb blieb die Herausbildung eines Binnenmarkts weit hinter den Erwartungen der städtischen Kapitalisten zurück. Für höhere Absatzzahlen fehlte den indischen Massen das Geld. Maschinen, Saatgut und Kunstdünger, die auf dem Lande zunehmend den Einsatz lebendiger Arbeitskraft trotz reichlichen Vorhandenseins ersetzten, wurden hauptsächlich von internationalen Konzernen geliefert. Hierfür fehlte den indischen Kapitalisten die Technologie. Kurz, die grüne Revolution begrenzte den Binnenmarkt, der den Aufstieg einer nationalen Bourgeoisie ermöglicht hätte, und öffnete das postkoloniale Indien dem Zugriff des internationalen Kapitals.
Dieser Zwickmühle konnten auch staatliche Förderprogramme nicht entgehen. Subventionen an private Industrien und öffentliche Unternehmen konnten den Mangel inländischer Nachfrage nach Waren, die mit einfachen Technologien hergestellt werden konnten, und den gleichzeitigen Mangel moderner Technologien nicht ausgleichen. Entsprechende Bemühungen erhöhten die Staatsverschuldung mehr, als sie die wirtschaftliche Entwicklung förderten. Trotz des Imports von Maschinen, Saatgut und Düngemitteln konnten die Produkte der indischen Landwirtschaft auf dem Weltmarkt nur begrenzt mithalten. Einer Vergrößerung der Betriebsflächen und damit verbundenen Skalenerträgen stand der nach wie vor sehr ausgedehnte Subsistenzsektor entgegen. Zudem hätte der Übergang zur großindustriellen Agrarproduktion die Existenz der Mittelbauern bedroht, die zunehmend des staatlichen Schutzes bedurfte, um nicht der von ihnen einst geförderten grünen Revolution zum Opfer zu fallen. Angesichts zunehmender Staats- und Auslandsverschuldung gerieten die Regierungen seit den 70er Jahren immer mehr unter den Einfluss in- und ausländischer Gläubiger und waren in den 90er Jahren zur vollständigen Übernahme neoliberaler Politik gezwungen.
Finanzkapital und internationale Konzerne sind die eine Seite der Auflösung des Entwicklungsstaats in der neoliberalen Globalisierung. Die andere Seite stellen die verlorenen Kämpfe der subalternen Klassen im postkolonialen Indien dar.

Verlorene Kämpfe
Die Enttäuschung über die im Ansatz steckengebliebene Agrarreform führte in den späten 60er Jahren zu einer Bauernrebellion, dem sogenannten Naxalitenaufstand. Obwohl die Rebellion militärisch relativ schnell niedergeschlagen werden konnte, war das Thema «ländliche Armut» nicht weiter zu ignorieren. Ab 1971 etablierten sich in Westbengalen, einem Schwerpunkt der Naxaliten, Linksfrontregierungen, deren Wählerschaft sich aus den subalternen Klassen in Stadt und Land rekrutierte. Selbst als auf Bundesebene der neoliberale Kurswechsel schon stattgefunden hatte, konnten diese Regierungen die widerstreitenden Interessen von Bauern und Arbeitern und den verschiedenen in- und ausländischen Kapitalfraktionen eine Weile noch ausgleichen. Schließlich aber förderten auch sie den Zustrom ausländischer Direktinvestitionen.
Eine neue Welle kapitalistischer Durchdringung der Landwirtschaft, Landflucht, Ausbreitung von städtischen Slums und Exportzonen mit erbärmlichen Arbeitsbedingungen waren die Folge. Die sozialen Standards, die in Westbengalen über Jahrzehnte höher als in anderen indischen Bundesstaaten waren, gerieten unter Druck. Die Wählerschaft quittierte es 2009 mit der Abwahl der Linksfront.
2014 verlor auch die Kongress-Partei, in der auch nach der neoliberalen Wende noch hie und da entwicklungs- und sozialstaatliche Positionen vertreten werden, die Wahlen zum Bundesparlament. Die hindunationalistische BJP, die den sich schnell zersetzenden sozialen Zusammenhalt durch Anrufung von Nation und Religion auszugleichen sucht, trug den Sieg davon. Die internationale Wirtschaftspresse feierte Indien als den Star unter den aufstrebenden Ökonomien.

Neue Widersprüche
Doch es zeichnet sich Ungemach ab. Die Auslandsverschuldung steigt rasch, und der Anteil spekulativer Anlagen steigt schneller als die immer noch sehr hohen Direktinvestitionen. Besonders riskant ist die Zunahme von Dollarkrediten, deren Rückzahlung angesichts der gegenwärtigen Dollarstärke zunehmend zum Problem wird. Trotz massiv steigender Exporte seit Anfang der 90er Jahre ist die Leistungsbilanz fast durchgängig negativ. Die abhängige Stellung auf dem Weltmarkt, die einst dem Entwicklungsstaat zum Verhängnis wurde, konnte trotz erheblicher Wachstumserfolge auch vom Neoliberalismus nicht überwunden werden.
Hinzu kommt ein Aufschwung alter und neuer sozialer Bewegungen. Die über Jahre marginalisierten Naxaliten haben im Laufe der neoliberalen Landnahme wieder an Zulauf gewonnen. Zwar schrumpft ihre Basis aufgrund der Landflucht, aber der Anteil der Landbevölkerung liegt in Indien immer noch knapp über 50%. Auf absehbare Zeit könnten Bauernbewegungen einer weiteren Landnahme durchaus Grenzen setzen.
In den Städten steigt die Zahl der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter. 2001 betrug ihr Anteil an der Gesamtbeschäftigung gerade einmal 8%, ihre absolute Zahl ist aber in den Jahren 2002–2013 von 24,8 Millionen auf über 90 Millionen gestiegen. Die von der BJP-Regierung anvisierte Lockerung von Arbeitsschutz- und Gewerkschaftsrechten wird zeigen, inwiefern sich Millionen neuer Mitglieder mobilisieren lassen. In den gewerkschaftsfreien Exportzonen kommt es immer wieder zu spontanen Streiks und, damit verbunden, neuen Organisationsformen.
Naxaliten, Gewerkschaften und spontane Streikbewegungen sind weit davon entfernt, ein Gegenmodell zum Neoliberalismus durchsetzen zu können. Solch ein Modell existiert auch bestenfalls in Ansätzen. Immerhin müssen sich in- und ausländische Kapitalisten nicht nur Sorgen um die Wiederkehr von Wirtschaftskrisen nach einem langen Aufschwung machen, sondern auch mit Gegenwehr der beim Aufschwung unter die Räder Gekommenen rechnen.


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