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Was tut die Bundeswehr in Mali?

Der Kriegseinsatz an der Seite Frankreichs ist hochgradig konterproduktiv
von Bernard Schmid

Die Sahelzone wird, neben dem Aktionsraum des IS in Syrien und im Irak, zu den nächsten Einsatzorten der deutschen Bundeswehr zählen. In Mali sollen die deutschen Streitkräfte die seit Januar 2013 in dem westafrikanischen Land intervenierende französische Armee «entlasten».
In Mali, dessen Nordhälfte zwischen April 2012 und Januar 2013 von einer (inzwischen zerbrochenen Koalition) aus Tuareg-Separatisten und Jihadisten besetzt war, unterhält Frankreich seit fast drei Jahren eine größere Streitmacht. 2014 wurde die Intervention ausgeweitet auf die gesamte Region von Mali über Burkina Faso und Niger bis zum Tschad; ihr Hauptquartier wurde in dessen Hauptstadt N’Djamena angesiedelt.
Der Tschad ist das Land, in dem Frankreich seit 1990 die besonders brutale Diktatur von Machthaber Idriss Déby Itno unterstützt. Am 2.November 2015 war das französische Kontingent wegen der anhaltenden jihadistischen Aktivitäten in der Region, aber noch vor den Pariser Attentaten und ohne Zusammenhang mit ihnen, von zuvor 3000 auf 3800 Mann hochgefahren worden.
Deutsches Militär nimmt bislang in Mali an Ausbildungsmissionen für örtliche Soldaten im (relativ stabilen und sicheren) Süden des Landes teil – mit 210 Bundeswehrangehörigen, die nicht an Kampfhandlungen teilnehmen dürfen. Ausländische Militärs in Mali nehmen aber auch an Kämpfen im wesentlich gefährdeteren Norden Malis teil, sei es im Rahmen der französischen Streitmacht, sei es im Rahmen der UN-Truppe MINUSMA («UN-Mission für die Stabilisierung Malis»). Bei letzerer unterhält die Bundeswehr bislang formal 150 ihrer Soldaten, real sind es aber nur 10.
Deren Anzahl soll nun um 650 auf künftig 800 aufgestockt werden. Auch in regierungsnahen Presse wird dieser Einsatz als riskant dargestellt. Zweifellos ist er erheblich risikoreicher als die bisherige Ausbildungsmission in Koulikoro, das 60 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt und fernab von Kampfzonen und Orten bewaffneter Auseinandersetzungen liegt. Das lässt sich vom Norden Malis, wo die Bundeswehr ihr Hauptquartier in Gao einnehmen soll, nicht behaupten. Bewaffnete Gruppen verüben dort gezielte Morde. Am 20.Dezember wurde eine malische Kaserne im Bezirk Niono angegriffen. In der Nacht zum 18.Dezember war ein Kommunalparlamentarier in der Nähe der Kreisstadt Djenné, die für ihre Lehmmoschee weltberühmt ist, von mutmaßlichen Jihadisten getötet worden. Am selben Abend wurden im Raum Timbuktu zwei Mitarbeiter eines christlich orientierten Radiosenders sowie ein Student erschossen.

Kein Boden für Demokratie
Im Norden Malis zeigen sich bewaffnete Islamisten gerade in allerjüngster Zeit sichtbarer als zuvor, nachdem die französische Intervention 2013 sie vorübergehend in Nachbarzonen und -länder wie den Süden Libyens vertrieben oder abgedrängt hatte. Zwar zerbrach die Allianz der «Jihadkämpfer» mit den örtlichen Tuareg-Rebellen, die vor allem auf gemeinsamen Interessen im Schmuggel- und sonstigen Gewerbe in der Wüstenregion (Handel mit Waffen, Geiseln, «Schlepper»diensten für Migranten, Drogentransport und Schmuggel) beruht hatte. Die Zentralregierung hatte versucht, die Tuareg in eine Verhandlungslösung einzubinden, die eine Dezentralisierung Malis zugunsten der Regionen vorsieht. Doch dessen Umsetzung kommt bislang nicht richtig voran, unter anderem wegen der Partikularinteressen sowohl im korruptionszerfressenen Staatsapparat als auch unter den ebenfalls von ökonomischen Interessen getriebenen Anführern bewaffneter Rebellenhaufen, die alle berücksichtigt werden wollen. In dieses politische Vakuum, in dem kaum einer der Akteure das Vertrauen der Bevölkerung genießt, versuchen die Jihadisten nun abermals vorzustoßen.
Der notorische Vertrauensverlust weiter Teile der Bevölkerung in die politische Klasse, die primär ebenso für korrupte Eigeninteressen wie für ausländische – besonders französische – Interessen tätig ist, trägt dazu bei, dass die Rekrutierung für jihadistische Gruppen nicht nachlässt. Nach dem Skandal um den Import von 40000 Tonnen abgelaufenen und verdorbenen Düngers seit Mai 2015 kam im Herbst dieses Jahres jener um die Einfuhr von 1000 Traktoren hinzu, die als Geschenk für die Bauern und als wichtiger Beitrag zur Modernisierung der Landwirtschaft dargestellt wurden, jedoch nicht funktionieren. Kein guter Grund, auf dem sich eine Demokratie stabilisieren ließe.
Muslimische Kleriker warnen zur Zeit lautstark vor einer «Kolonisierung Malis in Form der Präsenz ausländischer Truppen», während sie unter Anführung von Mahamoud Dicko zugleich eine Kampagne gegen Homosexualität und andere Anzeichen vermeintlicher «importierter» kultureller Dekadenz lostreten. Dieses Grundmuster ist aus anderen Staaten im Norden Afrikas bekannt: Reaktionäre, rückwärtsgewandte Inhalte werden im Gewand einer gegen «ausländische Dominanz» gekehrten Rhetorik als widerständige, rebellische Werte im Kampf für das «Eigene» und gegen fremde Vorherrschaft verkauft.
So lange die Erfolgsgrundlagen für solche Agitation u.a. durch die Struktur der Wirtschaftsbeziehungen zu Ländern wie Mali, aber auch durch die tatsächliche neokoloniale Arroganz Frankreichs ernährt und unterfüttert werden, ist nicht erkennbar, wie der Konflikt militärisch gelöst werden könnte. Der Einsatz der Bundeswehr dürfte daran nichts ändern, sondern eher die Gefährdung der eigenen Leute verstärken.


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