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Bündnis «Krankenhaus statt Fabrik»

Gegen unzumutbare Sparmaßnahmen zu Gunsten der Aktionäre
von Tobias Michel

Am 11.Januar strahlte RTL einen reißerischen Beitrag aus: «Team Wallraff: Katastrophale Zustände in Deutschlands Krankenhäusern – Profit statt Gesundheit». Über einen Zeitraum von 14 Monaten hatten sich die Reporter als «Pflegepraktikanten» in München, Berlin und Wiesbaden umgetan. Die Resonanz war erstaunlich: Patienten, Angehörige, aber vor allem Beschäftigte aus den Krankenhäusern machten ihrer Wut über die Unterversorgung und die darum gefährliche Arbeit Luft.
Die Ursache liegt in der fortschreitenden Durchökonomisierung der Krankenhäuser bei gleichzeitiger Unterfinanzierung. Mit der Einführung von fallbezogenen Abrechnungssystemen (DRG) steht nicht der Patient, sondern der Preis im Mittelpunkt. Genauer: die mögliche Differenz zwischen den jeweiligen Behandlungskosten und den landesweit einheitlichen Vergütungen. Für private Ketten wie Asklepios, Helios, Sana oder Rhön lässt sich hier ordentlich verdienen. Sie zahlen jedenfalls jährlich 4–9% Dividende an ihre Aktionäre.
Um dies aufzuklären hat sich 2015 ein «Bündnis Krankenhaus statt Fabrik» zusammen gefunden. Mit dabei sind Attac, der VdÄÄ, die LINKE, einige Ver.di-Landesbezirke, örtliche Initiativen, Einzelpersonen. Ziel ist es, die Expertise und das Wissen der verschiedenen Aktivisten zusammenzuführen und für alle zugänglich zu machen.
Vor knapp einem Jahr beschloss die Bundeskonferenz des zuständigen Ver.di-Fachbereichs 3 (Gesundheit und Soziales) nach einer kurzen Kontroverse: «Die konkrete Unterstützung der Kampagne erfolgt in Absprache mit dem Bundesfachbereich durch Landesbezirksfachbereiche des FB 3, die die Beteiligung an dieser Kampagne beschlossen haben, wie die Landesbezirksfachbereiche Berlin/Brandenburg und Baden-Württemberg.»
Wer in einer Gewerkschaft wie Ver.di mit in der Verantwortung steckt, ahnt, wie viel Zündstoff hinter Begriffen wie «Unterstützung» und «Absprache» stecken kann. Zunächst ist es wichtig, die Arbeit ans Laufen zu bekommen.


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