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Der Anschlag in Istanbul

Wirkung verpufft?
von Murat Cakir*

Nach den Anschlägen in Istanbul verkündete die Regierung Erdogan sehr rasch, diese seien das Werk des IS. Doch Zweifel sind angebracht.
Die Tatsache, dass weder der deutsche Bundesinnenminister, der sich zu dem Zeitpunkt in der Türkei aufhielt, noch deutsche Geheimdienste mit Sicherheit den Anschlag von Sultanahmet direkt dem IS zuordnen, zeigt, dass mehr dahinter steckt. In Journalistenkreisen in der Türkei wird darüber gesprochen, dass das AKP-Regime diesen Anschlag nutzt, um dem Regime in Syrien die Schuld daran zuzuschieben, und ihn gegebenenfalls zum Vorwand nehmen will, um in Syrien militärisch zu intervenieren. Sowohl regierungsnahe als auch der AKP feindlich gesinnte, kemalistisch-nationalistische Zeitungen berichten, hinter dem Anschlag stecke der «Muhabberat», also der syrische Geheimdienst. Verdächtige, die verhaftet wurden, werden mit dem Muhaberrat in Verbindung gebracht. Natürlich werden auch die üblichen Namen wie «Putin» oder «PKK» als Verdächtige ins Spiel gebracht.
Wie dem auch sei, die Türkei ist sowohl von Russland als auch von den USA aus dem syrischen Konflikt abgegrenzt worden. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die türkische Regierung die Drahtzieher des Anschlags genau kennt. Nach dem Anschlag wurde eine Nachrichtensperre verhängt, sodass immer noch nichts bekanntgegeben wurde. Die kurdische Bewegung behauptet, der türkische Geheimdienst stecke hinter dem Anschlag.
Natürlich sind das alles Mutmaßungen, aber da ist durchaus ein Körnchen Wahrheit drin. Es davon auszugehen, dass das AKP-Regime diesen Anschlag zumindest hingenommen hat, um einerseits sein Image aufzupolieren, das wegen des anhaltenden Krieges gegen die kurdische Bevölkerung Kratzer bekommen hat, andererseits in Syrien wieder ins Spiel zu kommen. Zwischen der türkischen Regierung und dem IS bestehen weiterhin gute Beziehungen. Zumal der sunnitische Jihadismus in der Türkei organisatorisch wie ideologisch Fuß gefasst hat und die AKP nur rhetorisch gegen den IS Stellung bezieht. Andere jihadistische Organisationen werden weiterhin unterstützt.
Insofern kann behauptet werden, dass der Anschlag dem Regime innen- wie außenpolitisch nützt. Ob die türkische Regierung ihre außenpolitische Ziele, speziell in Syrien, damit jedoch erreichen kann, scheint angesichts des russischen Engagements und der aufgestellten Raketenabwehrsysteme in Tartus kaum realistisch. Von der EU und den USA wird das AKP-Regime zwar weiter unterstützt, aber es bereitet ihnen zunehmend Kopfschmerzen. Daher wäre es durchaus möglich, dass die zu erwartenden Auswirkungen des Anschlags längst verpufft sind. Es ist schon bezeichnend, dass trotz der zehn toten Deutschen bisher in Deutschland kein Aufschrei der Konservativen zu hören war.
Die Lage ist kompliziert und schwer zu durchschauen.

* Der Autor ist Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Hessen.


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