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BRICS-Serie, Teil 5

Südafrika: Der geschwärzte Kapitalismus
von Ingo Schmidt

Unter dem Apartheidregime ging es der schwarzen Bevölkerungsmehrheit besser: Zu dieser traurigen Einschätzung ließ sich der Anti-Apartheid-Veteran Desmond Tutu 2014, 20 Jahre nach dem Ende des Apartheidregimes, hinreißen. Und fügte hinzu, er sei froh, dass viele der alten Kampfgefährten die seither erfolgte Ausbreitung von Ungleichheit, Armut und Korruption nicht mehr miterleben mussten.

Ein deutlich positiveres Bild zeichnet Leon Louw, Mitbegründer und Direktor der in Südafrika einflussreichen Free Market Foundation. 1994, so Louw, hätten nur 200000 Schwarze Einkommen bezogen, die über dem Durchschnittseinkommen der Weißen lagen, 2014 waren es fast 3 Millionen. Damit liegen die Einkommen von 40 Millionen Schwarzen, bei einer Gesamtbevölkerung von 54 Millionen Personen, freilich immer noch unter dem Durchschnittseinkommen der Weißen. Der soziale Aufstieg von 3 Millionen Schwarzen belegt also keinesfalls die Überwindung rassistisch produzierter Ungleichheit, sondern die Entstehung schwarzer Fraktionen in den weiterhin weiß dominierten Mittel- und Kapitalistenklassen Südafrikas.
Der Aufstieg einer schwarzen Elite korrespondiert mit Abstiegsängsten in den vormals durch das Apartheidsystem geschützten weißen Arbeiter- und Mittelklassen sowie mit Enttäuschung und Wut unter der schwarzen Bevölkerungsmehrheit. Möglich wurde dieser Aufstieg, weil sich die Führung des ANC Anfang der 90er Jahre mit dem Apartheidregime auf einen Tausch einigte: politische Freiheit, vor allem allgemeines und gleiches Wahlrecht für Schwarze und Weiße, gegen Anerkennung des Kapitalismus und fortschreitende Integration Südafrikas in den Weltmarkt. Damit war die Verbindung zwischen dem Kampf gegen die Apartheid und dem Übergang zum Sozialismus gekappt, die sich der ANC 1955 in die Freedom Charta geschrieben hatte und die danach, trotz vieler strategischer und taktischer Streitigkeiten, bis Anfang der 90er Jahre zur Leitlinie der Anti-Apartheid-Bewegung wurde.

Kooptation
Der Schwenk hatte eine Vorgeschichte. Wie viele andere Länder des globalen Südens wurde auch Südafrika in den 80er Jahren von einer Schuldenkrise getroffen. Die damit verbundene Rezession sowie die Inanspruchnahme eines IWF-Kredites samt den damit verbundenen Sparauflagen trugen dazu bei, dass der Aufstand in Soweto 1985 zum Fanal einer immer breiteren Bewegung gegen die Apartheid wurde.
Schon 1986 wurden auf Druck dieser Bewegung sowie internationaler Unterstützergruppen Wirtschaftssanktionen verhängt, sodass das Land trotz Überwindung der Schuldenkrise zunehmend von internationalen Kapital- und Warenmärkten abgeschnitten war. 1990 brach die Wirtschaft erneut ein und verharrte für drei Jahre in einer Rezession. Zugleich radikalisierten sich Teile der Bewegung. Eine neue Generation von Aktivisten erweckte den Geist der in die Jahre gekommenen Freedom Charta mit neuem Leben.
Teile der südafrikanischen Bourgeoisie wandten sich gegen die Apartheid – nicht weil diese die wirtschaftliche Entwicklung im Inland behindert hätte, sondern weil der Ausschluss der schwarzen Mehrheit von politischen Rechten zunehmend zum Ausschluss der weißen Minderheit vom Weltmarkt und seinen Bereicherungsmöglichkeiten führte.
Angesichts internationaler Isolierung, Rezession und sozialer Bewegung von unten suchte das Apartheidregime einen Ausweg in Verhandlungen mit der Führung des ANC. Die Legalisierung der Organisation, Freilassung jahrzehntelang inhaftierter Führungskader sowie die Perspektive der Rückkehr der vor langer Zeit ins Ausland geflüchteten Kader waren ein attraktives Angebot. Es bot der alten Garde zudem die Möglichkeit, ihren Führungsanspruch zu behaupten. Haft und Exil hatten, dafür stehen insbesondere Mandela und Mbeki, den alten Führern zwar hohes moralisches Ansehen eingebracht, sie aber zugleich von den aktuellen Kämpfen weitgehend abgeschnitten. Folgerichtig ließen sie sich auf Verhandlungen mit den ebenfalls isolierten Führern des Apartheidregimes ein.
An deren Ende standen die Aufgabe der Apartheid, aber auch die Anerkennung der von diesem Regime aufgehäuften Auslandsschulden, ein neuer IWF-Kredit samt neuen Sparauflagen, die Unabhängigkeit der Zentralbank von Parlament und Regierung, der Beitritt zur gerade erst gegründeten WTO sowie eine Senkung der Unternehmensteuern von 48% auf 29%. Zwei Jahre nach dem Ende der Apartheid, 1996, wurde ein makroökonomisches Langzeitprogramm beschlossen, das Beschäftigung und Umverteilung im Namen trägt, der Sache nach aber eher den Ausgabenbegrenzungsprogrammen ähnelt, die in der EU von Maastricht 1992 bis zum Fiskalpakt 2011 durchgesetzt wurden.

Widersprüche
Der Deal zwischen Südafrikas weißer Elite und der alten Garde des ANC hat sich für beide Seiten ausgezahlt. Seit 1994 hat der ANC jede Wahl zum nationalen Parlament mit deutlich über 60% gewonnen. 1994 waren es 62,3%; 2014, trotz mittlerweile weit verbreitetem Unmut über die Zunahme von Armut und Ungleichheit, sogar 65,9%. Die alte weiße und die neue schwarze Elite profitiert von der Integration in den Weltmarkt. Seit dem Ende der Apartheid haben die Auslandsinvestitionen in Südafrika deutlich zugenommen. Gleichzeitig wurden südafrikanische Unternehmen zunehmend im Ausland aktiv. Während des Rohstoffbooms vom Beginn der 2000er Jahre bis 2014 konnte Südafrika seine Rolle als Bergbaustandort konsolidieren und sich als eines der Drehkreuze der globalen Bergbauindustrie etablieren.
Ein über alle Wirtschaftszweige hinweg anhaltender Aufschwung wurde hierdurch allerdings nicht ausgelöst. Im Vergleich mit anderen aufstrebenden Wirtschaften blieb das Wachstum in Südafrika eher mau. Die registrierte Arbeitslosigkeit schwankt zwischen 20 und 30% und blieb damit auf dem bereits unter dem Apartheidregime extrem hohen Niveau. Hinzu kommt noch die ebenfalls fortbestehende versteckte Arbeitslosigkeit im informellen Sektor, in dem sich nach Schätzungen der ILO über 30% der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter durchschlagen.
Statt die wirtschaftliche Entwicklung im Inland anzuregen, werden Profite zunehmend ins Ausland geschafft – politisch vorangetrieben durch ein 1999 erlassenes Gesetz, das die Verlagerung des Sitzes südafrikanischer Firmen ins Ausland gestattet. Bergbaukonzerne wie De Beers und Anglo-American zählen zu den prominenteren Firmen, die von dem Gesetz begeistert Gebrauch machen.
Wegen der damit verbundenen Profitverlagerungen bleibt die südafrikanische Leistungsbilanz selbst in Jahren, in denen die Handelsbilanz Überschüsse ausweist, fast immer in den Miesen. Anhaltende Leistungsbilanzdefizite haben die Auslandsverschuldung, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, mittlerweile auf 40% getrieben. Im internationalen Vergleich nimmt sich dieser Wert bescheiden aus. Er entspricht aber ziemlich genau dem Stand bei Ausbruch der Schuldenkrise 1985 und liegt deutlich über den 15% am Ende der Apartheidherrschaft.

Opposition
Viele von denen, die von dem Pakt zwischen der weißen Bourgeoisie und dem ANC ausgeschlossen sind, halten dem ANC bei Wahlen weiterhin die Treue, sind aber ansonsten in verschiedensten sozialen Bewegungen gegen die Folgen der ANC-Herrschaft aktiv. Dazu zählen Bewegungen gegen die Folgen der Privatisierung der Wasser- und Stromversorgung.
Infolge dieser Privatisierungen sind die Preise massiv gestiegen und haben Wasser und Strom zu einer für arme Menschen unbezahlbaren Kostbarkeit gemacht. Viele wurden vom Netz abgeklemmt, von Aktivisten jedoch illegal wieder angeschlossen. Dazu kommt die Bewegung gegen internationale Pharmakonzerne, die sich an der von einigen ANC-Führern schlicht geleugneten AIDS-Epidemie eine goldene Nase verdienten und zahlungsunfähige Patienten dem Tod überlassen haben.
Innerhalb der dem ANC verbundenen Gewerkschaften gibt es Absetzbewegungen und es sind auch neue Gewerkschaften entstanden, die programmatisch an die sozialistischen Ziele aus den Tagen der Anti-Apartheid-Bewegung anknüpfen. Bei den letzten Wahlen ist eine Abspaltung der ANC-Jugend, die Economic Freedom Fighters, angetreten. Sie hat mit 6,4% einen Achtungserfolg erzielt, ist aber ebenso wie der ANC von hierarchischen Strukturen und Korruption geplagt.
Dafür treibt die mittlerweile aus dem Gewerkschaftsdachverband COSATU ausgeschlossene Metallarbeitergewerkschaft NUMSA vorsichtig den Aufbau einer sozialistischen Partei voran. Von einer ernsthaften Herausforderung der ANC-Herrschaft sind diese sozialen Bewegungen und politischen Neugründungen noch weit entfernt. Doch das war der ANC auch, als der Kampf gegen die Apartheid Mitte der 80er Jahre in seine, wie wir im nachhinein wissen, letzte Phase eintrat.


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