Zum «Durchbruch» der Frau Nahles
von Rolf Geffken*

Was die Bundesarbeitsministerin als «Durchbruch bei der Leiharbeit» bezeichnet, ist tatsächlich ein Durchbruch: Die meisten der bisher bekannten Grenzen beim Schutz der Arbeitnehmer vor dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wurden durchbrochen. Mit wenigen Ausnahmen beim Werkvertrag. weiterlesen

Erklärung der Unterschiede zu heute
Gespräch mit Alain Krivine

Frankreich liefert gerade ein Musterbeispiel für die Instabilität der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Europa. An die drei Monate dauert nun schon der Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz – und es würde keiner eine Wette darauf abschließen, wie er zu Ende geht. weiterlesen

So denken immer mehr Unterstützer der französischen Sozialproteste
von Bernard Schmid

Ökologisch motivierte Bedenken gegen den motorisierten Individualverkehr hin oder her: Jetzt muss ein voller Autotank her und dazu noch ein paar Kanister. Denn der Streik, der am Ende der vorletzten Maiwoche in den französischen Raffinerien begonnen hat, soll möglichst schnell seine Wirkung zeigen. weiterlesen

Über den rabiaten Polizeieinsatz gegen Antifaschisten am 1.Mai in Bochum
Gespräch mit Wolfgang Dominik*

Am 1.Mai durfte die NPD in Bochum in unmittelbarer Nähe der DGB-Kundgebung demonstrieren; die Polizei ging besonders massiv gegen die Gegendemonstrierenden vor, die auf der DGB-Kundgebung noch dazu aufgerufen worden waren, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Hauptrednerin auf der DGB-Kundgebung war Hannelore Kraft. weiterlesen

Größte Demonstration in der Geschichte Polens
von Norbert Kollenda

Den Menschen reicht es, all dieser Hass und die Einteilung der Polen in gute, echte Polen – sprich, die Unterstützer Kaczynskis – und die anderen, die schlechteste Sorte, die «Postkommunisten», Radfahrer usw. usf. Sie sehen die Errungenschaften der Demokratie in Gefahr und gehen auf die Straße. weiterlesen

Ergebnisse der Aktionskonferenz «Aufstehen gegen Rassismus»
von Jakob Schäfer

Die Antifa ist aus ihrer lokalen bzw. regionalen Ecke draußen und wieder als bundesweites Bündnis aktiv.

Die extreme Rechte – von den Rechtspopulisten bis zu den offen auftretenden Faschisten und Neonazis – nutzt die verschärfte Abschottungspolitik gegenüber Migranten sehr erfolgreich. weiterlesen

... aber wie?
von Thies Gleiss

Wenige Tage nach den großen Wahlerfolgen der «Alternative für Deutschland» und anderer rechter Parteien bei den Landtagswahlen im März 2016 wurde ein breiter Aktionsaufruf «Aufstehen gegen Rassismus» aus der Taufe gehoben (siehe Artikel: Breite Front gegen Rassisten von Jakob Schäfer auf dieser Seite). Eine der tragenden Initiatoren war die in der LINKEN arbeitende Gruppierung «Marx 21»; weiterlesen

Die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst
von Tobias Michel

Bei der diesjährigen Tarifrunde im öffentlichen Dienst ging es nicht nur um mehr Lohn, sondern auch um eine neue Entgeltordnung. weiterlesen

Arbeitskampf mit mehr Druck
von Tobias Michel

Ein Arbeitskampf kann die Menschen im Betrieb politisieren. Er muss es nicht. Routiniert führten die Spezialisten der Ver.di-Bundeszentrale und ihr Tarifpartner, der Verband kommunaler Arbeitgeber (VKA), ihre Tarifkommissionen am Nasenring zur Unterschrift. Die Streiktage im Vorfeld zeigten auch in diesem Jahr nicht nur, dass mit jedem Aktionstag die Beteiligung wächst. Sie zeigten auch die Grenzen, die ein auf die Inszenierung bunter Bilder für die Tagesschau zielender Arbeitskampf im öffentlichen Dienst überwinden muss. weiterlesen

23 Aktionen gegen Horror-Jobs und Union Buster
von Jessica Reissner*

Bürgerrechtler und Gewerkschaftler protestierten am Schwarzen Freitag, dem 13.Mai 2016, in 14 deutschen Städten gegen Ausbeutung und Streikbrecherprämien bei Toys»R»Us. Hinzu kamen Protestaktionen gegen McKinsey (Köln), die Malteser (Köln und Duisburg) und die Median-Kliniken (an sechs Standorten). weiterlesen