Artikelübersicht Juli 2016

Wahlen in Spanien, von Manuel Garí
Brexit – Kommentar & Meinung, von Terry Conway
Stuttgart 21 in Turbulenzen, von Paul Michel
Tauziehen um Glyphosat in der EU, dokumentiert
Die radikale Linke muss sich in Griechenland neu aufstellen, Gespräch mit Stathis Kouvelakis
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Erster Rückschlag für Podemos
von Manuel Garí

Der Zyklus der spanischen Wahlen, der im Gefolge der Bewegung 15M den Aufschwung einer neuen antineoliberalen, politischen Kraft mit Massenbasis ermöglichte, ist an ein Ende gelangt. Offen sind nur noch die Wahlen zum galizischen und baskischen Regionalparlament. weiterlesen

It’s capitalism, stupid!
von Angela Klein

Es ist Staatskrise in Großbritannien – und in der EU. Und die antikapitalistische Linke außerhalb von Labour stellt fest, dass sie kein Projekt hat, um einen linken Ausweg aus dieser Krise aufzuzeigen. Auch nach dem Sieg des Brexit findet sie nicht zu der politischen Initiative, die jetzt nötig wäre. Sie ist darauf zurückgeworfen, zur Bekämpfung des grassierenden Rassismus im Land aufzurufen. Und innerhalb der Labour Party hat sie alle Hände voll zu tun, den schleichenden Putsch der Parteirechten gegen den Parteivorsitzenden Corbyn abzuwehren. weiterlesen

Statt der anfänglich behaupteten 2,8 Milliarden Euro soll das Projekt 9,8 Milliarden Euro kosten – der Bahnvorstand räumt Fehler ein
von Paul Michel

Nach der jüngsten Bestandsaufnahme der Bahn ist die angepeilte Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 Ende 2021 in Gefahr. Einem internen Bericht der Bahn zufolge kann die Bauzeit bis zu zwei Jahre länger dauern. Außerdem wird es – wen wundert’s – teurer. weiterlesen

Ein verheerendes Referendum zeigt ein gespaltenes Großbritannien
von Terry Conway*

Nach einer bitteren und zutiefst reaktionären Kampagne hat Großbritannien am 23.Juni mit 51,9% zu 48,1% für den Austritt aus der EU gestimmt. Der Vorsitzende der United Kingdom Independence Party (UKIP), Nigel Farage, feiert seinen Sieg gemeinsam mit seinen Kameraden aus dem rechten euroskeptischen Flügel der Conservative Party. weiterlesen

Die Haltungen über den Umgang mit der EU bleiben geteilt
von europe-solidaire.org und Mailinglisten*

Der Ausgang des britischen Referendums über die EU ist in Kreisen der antikapitalistischen Linken sehr unterschiedlich interpretiert worden. Dabei kreist die Debatte hauptsächlich um zwei Fragen: weiterlesen

…und warum die AfD mehr davon profitiert als Die LINKE
von Ingo Schmidt

Anderswo war Krise, in Deutschland Wirtschaftsaufschwung XXL. Die Illusion, sich von den Unbillen des Weltmarkts und der Weltpolitik abkoppeln zu können, ist mittlerweile verflogen. Zeitweise verdrängte Ängste vor dem sozialen Abstieg kommen wieder zum Vorschein. Von der AfD werden sie aufgegriffen, verstärkt und treiben den Politikbetrieb vor sich her. weiterlesen

Was der Betriebsrat tun kann, damit Flüchtlinge am Arbeitsplatz integriert werden
von Tobias Michel*

Solidarität mit den Flüchtlingen! Auf dem Papier ist das leichter. Kompliziert wird’s, wenn wir in den konkreten betrieblichen Verhältnissen auch dieses Thema nicht der Personalchefin überlassen wollen. weiterlesen

Parteinahme für die Rechte der Nazis
von Ulrich Sander

Am Nazi-Tag «der deutschen Zukunft», diesmal in Dortmund, standen 900 Nazis und 6000 Polizisten aus ganz Deutschland gegen 3000 bürgerliche und gewerkschaftliche Demonstranten, 2000 von «BlockaDO» und rund 100 Künstler mit «Spiegelwürfeln» für friedliche Blockaden sowie Tausende Platzbesetzer. Die Polizei erschien erstmals mit Bergepanzern, Unmengen von Tränengas und nicht erkennbarer, weiterer Bewaffnung. weiterlesen

Hartz-IV-Änderungsgesetz bringt harte Einschnitte
von Martin Künkler*

Die sog. «Vereinfachungen» in der Hartz-IV-Gesetzgebung, die im Haus Nahles erarbeitet wurden, entpuppen sich bei näherem Hinsehen als Verschlechterungen. Sie mindern den Verwaltungsaufwand – auf Kosten der Leistungsbeziehenden. weiterlesen