Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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PDF Version Artikellink per Mail  | Soz Nr. 10/2016
Verbrecherische Reprivatisierung                                          Przegl?d, 29.08./05.09.2016

 

Nach dem Krieg und dem Warschauer Aufstand war die Stadt ein Meer von Trümmern, ähnlich auch andere Städte des Landes. Gemeinsam gelang es der Gesellschaft zerstörte Wohnhäuser, Paläste und Betriebe wieder aufzubauen. Dort wo es nicht möglich war, errichteten sie neue Wohnungen und öffentliche Gebäude. Dies alles wäre nicht möglich gewesen, wenn die Grundstücke nicht verstaatlicht worden wären. In den neunziger Jahren wurde beschlossen dies anzufechten. Im Namen des heiligen Rechts des Eigentums wurde früheres Unrecht mit neuen Unrecht wieder gut gemacht. Die Mieter verloren ihre Wohnungen, die Schüler ihre Schulen und Sportplätze und alle öffentlich Parks und Museen.

Obwohl die Volksrepublik Polen als souveräner Staat anerkannt war, wurden durch die "demokratischen" Regierungen deren Entscheidungen besonders betreffs der Privatisierung gekippt. 2001 unter der Regierung des Blocks der Solidarnosc wäre eine Lösung möglich gewesen. Aber sie wurde boykotiert. Allerdings hätte diese Lösung wohl den Staatshaushalt ruiniert. Vorgesehen war u. a. eine 50% Entschädigung für Eigentum, dass nach dem Krieg verloren ging, ohne dabei die Summe zu berücksichtigen, die der Staat aufgebracht hat, um das Eigentum zu erhalten! Hervorragende Ökonomen haben davor gewarnt, weil dadurch für die gesunde wirtschaftlicher Entwicklung des Landes Gelder fehlen. Aber das Gesetz trat in Kraft.

Von anderen Ökonomen wurde die Öffentlichkeit dahingehend beschworen, dass dadurch die Mittelklasse erstarkt, auf den Dörfern wieder Reichtum einzieht. Natürlich war die Enteignung von Grundstücken nach dem Krieg für die Besitzer eine Tragödie. Aber was soll all denen gesagt und wie sollen sie entschädigt werden, die im Krieg ihr Haus, ihr Eigentum, ihre Felder, ihre Heimat verloren haben? Müssten sie nicht auch entschädigt werden?

Gesetzesinitiativen führten nicht zu einer Gesetzgebung. So konnten Anwälte ihre Spiele spielen.

So wurde der Palast in Wilanow ein Museum und die früheren Eigentümer hatten erklärt, dass sie an einer Rückgabe nicht interessiert wäre. Als sie ihre Meinung änderten, hat der Museumsdirektor darauf hingewiesen, dass die Familie hoch verschuldet gewesen war und eine Hypothek auf dem Palast lastete. Darauf hin wurde er wegen Verleugnung angezeigt... Ein anderer Palast wurde im Krieg vollkommen zerstört durch den Staat wieder aufgebaut und weiter im Bestand als Museum erhalten. Jetzt wollen ihn die ehemaligen Eigentümer zurück erhalten. Sie denken gar nicht daran für den Wiederaufbau zu bezahlen, auch die Gerichte fordern dies nicht ein.

Die Situation für die Mieter ist ein Drama. Oft befinden sich die Häuser in attraktiven Gegenden. Die Eigentümer sind in erster Linie daran interessiert, soviel Gewinn wie nur möglich herauszuschlagen. Manche begnügen sich nicht mit horrenden Mieterhöhungen, sondern wollen die Wohnhäuser in Büros umwandeln, weil da ein höherer Gewinn zu erwarten ist. Mieten werden schon ohne weiteres von 400 auf 4.500 Z?oty erhöht. Dies erging auch der ermordeten Jolanta Brzeska (s. unten) so, ohne rechtlicher Grundlagen wurde die Miete 2.000 Z?oty erhöht. Wobei das Haus, indem sie wohnte, nach dem Krieg von ihrem Vater und den Nachbarn wiederaufgebaut worden war!

Eigentümer verdingen oft Menschen, die in verbrecherischer Weise alles dran setzen, um die Mieter zu vergraulen - angefangen beim Demolieren der Abwasserrohre, sodass die Fäkalien die Treppen herunter fließen, Dächer werden im Winter demoliert, Zugänge versperrt,...

Dabei hat Polen nach dem Krieg Wiedergutmachung bezahlt und das in den schwersten Jahren nach 1950 in Raten an Länder wie Kanada, Frankreich, Großbritannien, USA. Bei den Verhandlungen nahmen Fachleute aus Polen und den beteiligten Ländern teil - also wurde alles rechtens geregelt. Es ging auch nicht anders, die Grundeigentümer wären gar nicht in der Lage gewesen die Stadt wieder aufzubauen. Ähnliches geschah nach dem Krieg in Rotterdam, aber danach kräht kein Hahn. Jetzt gibt es Anwälte, die nach ehemaligen Eigentümern auf der Suche sind und in ihrem Namen auftreten, egal ob es diese oder Erben noch gibt. Jetzt hat Präsident Duda ein Gesetz unterzeichnet, das dem ein Riegel vorschiebt. Allerdings ist es ein "kleines" Gesetz gegen die Reprivatisierung, die meisten Probleme werden dadurch nicht gelöst.

Bezüglich der Reprivatisierung gab es viele Ungereimtheiten - da wurde unterschlagen, dass ein Däne bereits nach dem Krieg eine Entschädigung erhalten hatte. Obwohl für ein anderes Grundstück 1953 eine Entschädigung bezahl war und dies bekannt war, wurde es durch das BGN rückübertragen! Das "Büro zur Bewirtschaftung von Liegenschaften" - BGN wurde Ende August aufgelöst, nachdem  seit langer Zeit bekannt war, dass dort Korruption vorherrscht.

Jetzt wird die Schuld an der Reprivatisierung der Präsidentin der Stadt Warschau Hanna Gronkiewicz-Waltz gegeben. Wobei auch Lech Kaczynski z. B. das Haus der ermordeten Jolanta Brzeska seinerzeit schon rückübertragen hatte.

Jolanta Brzeska war sehr aktiv in der Mieterinitiative und kämpfte auch um ihr Recht die eigene Wohnung zu behalten. Im März 2011 wurde sie entführt und bei lebendigem Leib in einem Wald nahe von Warschau verbrannt. Bis heute ist das Verbrechen nicht aufgeklärt. Zunächst hatten die Ermittlungsbehörden suggeriert Jolanta Brzeska hätte sich heimlich im Wald selbst verbrannt. Aber es gibt weitere Fälle. Ihr Mann starb im Dezember 2007, nachdem im Oktober nachts "Einbrecher" mit Äxten sich Zutritt zu seiner Wohnung schafften, verfiel er gesundheitlich.

Allein in Warschau liegen 3.500 Anträge auf Rückübertragungen und 3.800 auf Schadensersatz vor. Ein großes Batzen Geld, der in die Taschen auch von Anwälten fließen soll und der Staat ist nicht in der Lage eine Gesetzgebung zu schaffen. Vielleicht auch, weil die Grundlagen für den Wiederaufbau der Stadt und des Staates durch eine Enteignung und Entschädigung durch die "bösen Kommunisten" geschehen war. Jetzt sind mächtige Finanziers zu bedienen. Schließlich sei es damals dem Präsidenten Bierut nicht um den Wiederaufbau gegangen, sondern einzig um die Enteignung.

 

Armee nach Antoni Macierewicz                                                     Przegl?d, 16. 08. 2016

 

Bei der Übernahme der Armee klagte der Verteidigungsminister, dass auch wie ganz Polen die Armee im schlechten Zustand wäre. dabei geht es darum, dass die polnische Armee als NATO - Partner nicht alle Ausrüstungen selbst haben muss. Aber nun wird die Armee für ideologische Zwecke missbraucht: Der "Smolensker Appell", Teilnahme an religiösen Festlichkeiten, wenn Pater Direktor (Rydzyk - Radio Maryja) eine Kirche einweiht verteilt die Armee kostenlos Essen aus der Gulaschkanone.

Säuberungsaktionen werden unter den Offizieren durchgeführt. Oben an stehen die Offiziere die die Katastrophe von Smolensk untersucht haben. Ihre objektiven Ergebnisse stehen im Gegensatz zu den paranoiden Anschlagswahn des Ministers. Auch leitende Chefärzte, die an Untersuchungen und Analysen beteiligt waren wurde auf unbedeutende Posten in der Provinz versetzt.

Alle, die vor 1989 in der Armee waren sind verdächtigt. Sie werden an leitenden Stellen von schlecht ausgebildeten, aber dafür dem Minister und seinen Leuten ergebenen Soldaten ersetzt.

Um möglichst schnell die Kader auszutauschen hat die PiS ein Gesetz erlassen, wonach die Offiziere gleich um zwei Dienstränge aufsteigen können - eigentlich üblich im Krieg, um Kommandierende zu ersetzen.

Ein besonders frommer Mann der Herr Minister

Neben den bestehenden Einheiten hat der Minister eine weitere ins Leben gerufen: Armee zur territorialen Verteidigung. Wahrscheinlich denkt sich der Minister - wenn die Russen einmarschieren kann diese Einheit im Untergrund als Partisanen kämpfen  - oder gar eigene widerwärtige Kräfte wie evtl. den KOD bekämpfen? In jedem Kreis soll es eine Einheit von 100 Soldaten geben.

In der Technik und Ausrüstung sind alle Fachleute durch unqualifizierte Kräfte ersetzt worden (siehe Apothekengehilfe Nr. 108 Seite 3).

Lächerlich gemacht hat der Minister die Armee, indem er seinem Pressesprecher Bart?omej Misiewicz  (26) den höchsten Orden zur Verteidigung des Vaterlandes in Gold verlieh, wobei ein echter Krieger nach Verleihung der Bronzenen einige Jahre zu warten muss. Aber dafür gibt es sowohl beim Minister als auch seinem Presssprecher falsche Angaben in ihren Lebensläufen.

Normalerweise gibt es erst den Bronzenen, dann nach 3 Jahren den Silbernen und erst später den Goldenen. Die Satireschrift "NIE" (19. und 26. August) ruft ihre Leser auf für den  netten Typen alle Schubladen auszuräumen und die Orden zu schicken an:

Bart?omej Misiewicz, Ministerstwo Obrony Narodowej,ul. Klonowa 1; 00-909 Warszawa

 

Eine andere Kirche doch möglich?                                     GAZETA WYBORCZA, 07.09.2016

 

Nachtrag zu "Was bleibt nach Franziskus im Kath. Polen". Dazu schreibt Obirek: "Ich sehe, dass sich etwas bewegt. Ob das ein Franciskus - Effekt ist?" und schickt diesen Artikel aus der GW.

Bei einer Veranstaltung in Krynica zum Thema der "Zukunft des Christentums in Europa" hat der polnische Primas Erzbischof Wojciech Polak den Nationalismus scharf verurteilt. Er warnte davor, dass sich Nationalismus und Fundamentalismus in die Kirche einschleiche. "Die Billigung solch eines Denkens ist nicht nur falsch, sondern eine Häresie ...dies führt davon weg, was das Christentum ausmacht!"

Bei der gleichen Veranstaltung sagte der Dominikaner Zieba, ihn würde beunruhigen, dass der Nationalismus mit Religion verknüpft wird... dies sei sehr gefährlich für die katholische Kirche.

LASST  UNS  UNSEREN  FREIEN  WILLEN

Eines der Transparente vom Montag, den 3. Oktober in Warschau

Der Kommentator der Wochenschrift "Przeglad" macht mit Recht darauf aufmerksam, dass nicht erst die PiS - Regierung sich von der fundamentalistischen katholischen Kirche abhängig gemacht hat. Alle Regierungen - auch die Bürgerplattform (PO) - haben es nicht vermocht die strikte Trennung von Kirche und Staat durchzusetzen - auch bei allen Regierungen der letzten 25 Jahre haben konservative Kirchenobere die Gesetze mitgeschrieben. Die PO kann niemanden erklären, warum sie bezüglich der Menschenrechte so wenig getan hat. Aber die Menschen begreifen jetzt langsam, dass sie selbst die Initiative ergreifen müssen, weil keine politische Partei für die Interessen der Bevölkerung eintritt.

Mehr zu dem Thema in der nächsten Ausgabe der "Sozialistischen Zeitung" www.sozonline.de

 

Orbán, Kaczy?ski und eine braune Welle    Le Monde Diplomatique/Polska September 2016

 

Das Ökonomische Forum - ein jährliches Treffen von Politikern und Unternehmern - im polnischen Krynica wählte Viktor Orbán zum Mann des Jahres. Es zeigt, dass die Unternehmer sich immer an die Regierung anpasst - egal ob demokratisch oder nicht - ja fühlen sich stärker denen verbunden, die eine starke Regierung repräsentieren. Es zeigte aber auch, dass Kaczy?ski eine Regierung nach ungarischem Vorbild aufbauen will. Ungarn zeigt Polen, was es in der nächsten Zeit zu erwarten hat. Dieser "Bruderstaat" erinnert wie kein anderes Land an Putin - Russland. Die starke Staatsmacht unterstützt die Unternehmer, die mit der Familie des Premiers verbunden sind und sie wiederum unterstützen ihn bei den Wahlkampagnen. 81% beklagt die Korruption, sodass auf ehrliche Weise nichts erledigt werden kann. Was die Medien anbelangt da hat allerdings Kaczy?ski Orbán schon eingeholt. Beide kritisieren eifrig die Zeit vor 1989, als eine autoritäre Partei nicht nur die Hoheit über die Medien und  besaß, sondern auch die Politik und Wirtschaft sich unterworfen hat!

Eine weitere Sache, die beide Politiker gemein haben ist die Flüchtlingspolitik. Die brutalen Aktionen der ungarischen Polizei und der Bau eines 4 m hohen Zaunes an der Grenze zu Serbien, haben zunächst Empörung in Nord- und Westeuropa ausgelöst. Aber davon ist keine Rede mehr - Orbán war der Vorreiter der EU-Politik der Abschottung! Sie hat die Grenzen geschlossen, einen schändlichen Vertrag mit der Türkei geschlossen, in dem sie tausende Menschen, die Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, einsperren, deportieren und schikanieren.

Kaczy?ski hast diese Zeichen der Zeit sehr gut erkannt und sie im Wahlkampf benutzt. Die Wortwahl, die sehr der des III. Reiches gegenüber den Juden ähnelte, wurde anstatt zum Sargnagel zum Trampolin für den Wahlerfolg. Dies gipfelt in der festlichen Premiere des Filmes "Smolensk", an dem die ganze Regierung teilnahm. Diese Farce erinnert sehr an den Reichsparteitag nach dem Reichstagsbrand, der zum Anlass zur vollen Machtübernahme durch die NSDAP genommen wurde. Das Ergebnis ist bekannt. Ähnlich scheint Kaczy?ski zu denken und wer sich dem entgegenstellt wird kaltgestellt. In der Zwischenzeit wird den Menschen das Verfassungsgericht, die Rechtsprechung und die Verfassung selbst verleidet, damit sie sich nicht um kritische Stimmen kümmern, sondern ihre Gedanken ganz auf seine sozialen Geschenke konzentrieren - wie 500+ (Kindergeld ab 2. Kind), geplante Erhöhung der Renten, des Mindest- und Stundenlohns.

Die Schwächung des Rechtsstaates und die Einführung eigener Regeln, die zur Grundlage die Lüge über den Anschlag von Smolensk haben, der Krieg mit Russland, die Terrorgefahr durch Flüchtlinge, die es in Polen gar nicht gibt, oder durch die deutsche oder ukrainische Minderheiten. Sie sehen Polen als ein Land einer Nation und einer Religion, in dem andere nichts zu suchen haben.

Seit Jahrzehnten können wir beobachten, dass der polnische Antisemitismus keine Juden braucht, so sehen wir durch die Hasstiraden, dass die Islamophobie auch  keine Moslems braucht. Hass ohne realen Bezug ist eine polnische Spezialität wie die Bombe im Flugzeug des Präsidenten.

 

"Gewonnen haben Menschen mit der Mentalität von Bolschewiken bezüglich ihrer Einstellung zu politischen Gegnern." Meinung eines Lesers

 

Polnische Bürger auf Koffern                                                          Przegl?d, 17.10.2016

 

Seit Beginn der neunziger Jahre packten Polen die Koffer und verließen das Land. Zahlen zeigen, dass dies seitdem kontinuierlich erfolgte. Dabei gab es in Polen keinen akuten Anlass das Land zu verlassen. Sie suchten sich in Westeuropa Arbeit. Wer da glaubt, dass dies nur vorüber gehend sei - das Verhältnis von Aus- zu den Wiedereinreisen liegt bei 14:1! Waren 2004 (EU-Beitritt) 1 Million so sind es jetzt 2,4 Million Emigranten. Auch die Anzahl der Studenten im Ausland wuchs von 8 auf 35 Tausend. Verständlicher weise bauen sie sich im Ausland dann ihren Lebensmittelpunkt. Die Voraussetzungen bezüglich Arbeit, Wohnen und somit Gründung einer Familie sind mit der sozialen Situation in Polen nicht vergleichbar. Inzwischen sind es nicht mehr der legendäre Klempner oder die Putzfrau, die das Bild der Polen im Ausland bestimmen. Obwohl ihre Anzahl immer noch hoch ist. Aber es gibt immer mehr Polen in Leitungsfunktionen. Gegenwärtig haben etwa 23% der polnischen Migranten eine akademische, 40% eine mittlere Ausbildung und 24% eine Berufsausbildung. Von den 2,4 Millionen Emigranten hat sich über die Hälfte entschieden auf Dauer in Großbritannien, Deutschland zuwohnen. In den USA sind die Aufenthaltsgenehmigungen begrenzt und es ist unsicher, ob sie verlängert werden. Mit den alten polnischen Auslandspolen in Chicago, New York oder Washington haben sie wenig zu tun, das sind alt eingesessene rechte Wähler, die ganz andere gesellschaftliche Bezüge verkörpern.

5,5 Milliarden €  haben Polen 2013  nach Hause geschickt, was dem BIP von 1,5% entspricht. Die Emigration hat sich sehr negativ auf die Altersstruktur im Land ausgewirkt. 2015 wurden in England 22.000 Kinder polnischer Herkunft geboren - das sind 6% des gesamten Bevölkerungswachstums. Sie werden kaum an die Weichsel ziehen - und dieser Trend verstärkt sich. 60% der 18-24 jährigen und 40% der 25-34 jährigen spielt mit dem Gedanken im Ausland Arbeit zusuchen. In den nächsten 25 Jahren wird die Bevölkerung um 2 Mill. abnehmen. Was das bezüglich der Überalterung bedeuten wird, kann man sich vorstellen. Zumal auch viele Ärzte und Pflegekräfte das land verlassen. Auch der politische Aspekt spielt eine Rolle. Seit Jahren versprechen die Politiker den Migranten eine goldene Zukunft bei ihrer Rückkehr. Auch jetzt waren wieder führende Politiker in London, Manchester und Paris und haben ihnen paradiesische Arbeitsbedingungen versprochen. Der Wirtschaftsminister versprach in London seinen Landsleuten beste Bedingungen, um in Polen ihre Firmen zu gründen oder anzusiedeln - es hörte sich für sie wie eine Platte mit Sprung an - hatten sie das von seinen Vorgängern auch gehört. Ihre Erfahrungen mit der Politik in ihrer Heimat macht ihnen keine Hoffnung auf lange Zeit.

Anzahl der Emigranten in Tausend:

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