Donald Trump: Die personifizierte Sackgasse


Quelle: SoZ – Sozialistische Zeitung
Website: https://www.sozonline.de
Artikel-Link: https://www.sozonline.de/2017/01/donald-trump-die-personifizierte-sackgasse/
Veröffentlichung: 01. Januar 2017
Ressorts: Amerika, Kolumne Ingo Schmidt

Vergiftetes gesellschaftliches Klima und kein mehrheitsfähiger Konsens sichtbar
von Ingo Schmidt

Rückblende 2008: Mit dem Versprechen von Wandel und Versöhnung gewinnt Barack Obama zuerst das parteiinterne Rennen um die Kandidatur zur Präsidentschaftswahl gegen Hillary Clinton und schlägt sodann, bei einem leichten Anstieg der Wahlbeteiligung auf 58,2%, den republikanischen Kandidaten John McCain mit 69,5 gegenüber 60 Millionen Stimmen.

Bei einer Wahlbeteiligung von 54,2% gewann Hillary Clinton im vergangenen November zwar mehr Stimmen als Donald Trump – 65 gegenüber 63 Millionen –, verlor die Wahl aber wegen des Mehrheitswahlrechts.

Meinungsumfragen legen nahe, dass Bernie Sanders Trump hätte besiegen können. Ob Sanders dann im Amt von der Bewegung genug Rückenwind bekommen hätte, um sich gegen die im Staatsapparat geronnene Macht des Kapitals durchzusetzen, sei einmal dahin gestellt. Eine ähnliche Bewegung hatte Obama 2008 ins Weiße Haus gebracht, sich danach aber verlaufen. Erst als sich zeigte, dass Obama mit Versöhnung nicht die Überwindung der ökonomischen und sozialen Spaltungen des Landes meinte, sondern den Kompromiss mit den Clin­tonites und Republikanern, und der erhoffte Wandel darüber ausfiel, meldeten sich Teile dieser Bewegung als Occupy Wall Street, Fight For 15 (15 Dollar Mindestlohn pro Stunde), Black Lives Matter und schließlich als Unterstützer von Bernie Sanders zurück.

Im Schatten des Medientrubels um Trump sind diese Bewegungen zunehmend unsichtbar geworden. Von Occupy bis Sanders hat sich jedoch ein Linkspopulismus entwickelt, der sich zu einer tatsächlichen Herausforderung des amerikanischen Establishments weiterentwickeln könnte.

 

Nicht mehrheitsfähig

Der Kurssprung an der Wall Street nach Trumps Wahlsieg lässt vermuten, dass der ausgebufftere Teil des Establishments sich während des Wahlkampfs öffentlich von ihm distanzierte, aber heimlich auf seinen Erfolg setzte.

Trumps Mischung aus dem Versprechen, sich der sozialen und wirtschaftlichen Nöte der kleinen Leute anzunehmen, und seinen rassistischen und sexistischen Ausfällen hat ihm keinesfalls scharenweise Wähler zugetrieben. Er gewann gerade einmal 2 Millionen Stimmen mehr als der republikanische Kandidat Mitt Romney bei den Wahlen 2012. Viele Frauen und Latinos, die Trump trotz seiner Ausfälle gegen ihresgleichen gewählt haben, dürften sich von ihm abwenden, sobald er seine Rolle als Wahlkämpfer gegen das Establishment aufgibt und als Prä­sident des Establishments ins Weiße Haus einzieht. Gleiches gilt für Industrie­arbeiter, die aus Trumps Schimpfen auf NAFTA und «die Chinesen» geschlossen haben, er werde ihre Jobs sichern oder wiederbringen.

Dass eine Minderheit unverbesserlicher Rassisten und Sexisten nach der Wahl Trumps ein Coming Out hat und das gesellschaftliche Klima in den USA weiter vergiftet, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass Trump keineswegs einen mehrheitsfähigen Konsens repräsentiert.

 

Gespalten, verunsichert, enttäuscht

Die Tragik von acht Jahren Obama besteht darin, dass er die Hoffnungen auf einen Wandel enttäuscht hat. Die sozialen Gegensätze haben sich unter seiner Präsidentschaft sogar weiter vertieft. Die damit verbundenen Verunsicherungen und Abstiegsängste reichen freilich weiter zurück als Obamas Amtsantritt. Sie lassen sich vielmehr bis zum Ende der Nachkriegsprosperität und des damit verbundenen  Sozialstaatskompromisses Mitte der 70er Jahre zurückverfolgen.

In den USA fiel dieses Ende mit der Niederlage in Vietnam und den aufkommenden Zweifeln an ihrer Rolle als westlicher Führungsmacht zusammen. Unter dem Slogan «Let’s make America great again» gelang es Ronald Reagan im Wahlkampf 1980, verbreitete Niedergangsängste, in denen die Sorge um das individuelle Schicksal mit der um die Zukunft der Nation verschmolzen, in einen neuen Konsens umzuformen. Eine Phase extrem hoher Zinsen, die Notenbankchef Paul Volcker eingeleitet hatte, um die Inflation zu bekämpfen und die gewerkschaftliche Verhandlungsmacht einzuschränken, führte zu einer tiefen Rezession und gab den Startschuss für die Umwandlung halbwegs sicherer und anständig bezahlter Arbeitsplätze in ungesicherte und schlecht bezahlte Jobs dar. Abgefedert wurde dieser Angriff allerdings durch den Import billiger Konsumgüter aus den Weltmarktfabriken des Südens sowie – nach dem Ende der Hochzinsphase – durch die Ausweitung des Kreditangebots für die Bezieher niedriger Einkommen. Je unbeständiger die Jobs wurden, umso beständiger der Gebrauch der Kreditkarte.

Unter Reagan begann die Umwandlung der industriellen Führungsmacht USA in das Nervenzentrum globaler Finanzmärkte und Wertschöpfungsketten, deren Transportwege durch die allgegenwärtige US Army abgesichert wurde. Unter Bill Clinton, im ersten Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, erreichte dieses Modell seinen Höhepunkt. Einerseits schaffte Clinton das Sozialhilfesystem ab, das seine republikanischen Vorgänger trotz aller Bekenntnisse zu Markt und Eigenverantwortung nicht angetastet hatten. Andererseits führte die Verallgemeinerung computergestützter Produktions-, Transport- und Verwaltungssysteme zusammen mit einer sich immer schneller drehenden Kreditspirale an den Börsen zu einem Aufschwung, in dem zwar nur wenig gute, dafür aber sehr viele Jobs geschaffen wurden. Bis zum Börsenkrach 2000. Danach nahmen die Zukunftsängste wieder zu, Clintons Nachfolger George W. Bush rief ein neues amerikanisches Jahrhundert aus, neue Kriege und ein neuer Kredit- und Spekulationsschub folgten. Der daraufhin eintretende Aufschwung war schwächer als der New Economy Boom der 90er Jahre, die 2008 einsetzende Krise dafür die tiefste seit der Großen Depression der 1930er Jahre. Seither sind die USA in wirtschaftlicher Stagnation gefangen.

 

Keine wirtschaftliche Erholung

Weder billiges Geld – die US-Notenbank traut sich acht Jahre nach der Rezession immer noch nicht, die Zinsen zu erhöhen – noch billige Konsumgüterimporte können die soziale Kluft verschleiern. Im Gegenteil stöhnen gerade die Bezieher unterer Einkommen, die in den vergangenen Jahrzehnten sinkende Reallöhne mit steigender Kreditaufnahme ausgeglichen haben, weiter unter ihrer Schuldenlast. Viele haben ihre kreditfinanzierten Häuser oder Wohnungen verloren. Entsprechend ist der Anteil an Haushalten, die über Wohneigentum verfügen, von 67% 2009 auf 63% 2015 gefallen. Studenten, die darauf gesetzt haben, ihre Studentenkredite aus den erwarteten gut bezahlten Jobs zurückzuzahlen, bleiben im Mindestlohnsektor stecken, in dem sie mittlerweile 23% aller in diesem Sektor Beschäftigten stellen. Die offizielle Arbeitslosenquote ist mit 5% wieder auf das Vorkrisenniveau angelangt. Allerdings ist die Erwerbsbeteiligung, die von den 1960er bis Anfang der 2000er Jahre kontinuierlich gestiegen war, von 66% 2008 auf 63% gesunken. Ein Rückgang, der umso schmerzlicher ist, als viele Haushalte seit den 80er Jahren sinkende Löhne nicht nur durch Kredite, sondern auch durch eine massive Ausweitung des Arbeitsangebots auszugleichen suchten.

 

Trumps Widersprüche

Nach Bush ist Trump schon der zweite Aufguss des Reaganschen Versprechens, die USA wieder groß zu machen. Selbst die Wahlkampfparole – «Make America great again» – hat Trump fast originalgetreu von Reagan übernommen. Allerdings hat er dieses Versprechen im Wahlkampf mit außenpolitischen und außenwirtschaftlichen Vorstellungen verknüpft, die, wenn er sie umsetzen würde, eher einen geordneten Rückzug als die Wiederherstellung imperialer Führungsmacht bewirken würden. Andere NATO-Staaten, wie Trump es formuliert, selbst für ihre Verteidigung bezahlen zu lassen, hieße das Quasimonopol der USA an militärischer Machtausübung aufzugeben. Der US-Anteil an den globalen Militärausgaben liegt gegenwärtig bei etwa 40%, gegenüber China mit 10% und Russland mit 5%.

Der verbalen Kraftmeierei zum Trotz würde er an Obamas Versuche einer vorsichtigen Rücknahme der imperialen Überdehnung anknüpfen, die im Namen der Wiederherstellung amerikanischer Größe eingetreten ist. Obama ist mit diesem Versuch gründlich gescheitert: In der Öffentlichkeit wurde er als Ausverkäufer amerikanischer Interessen gerade auch von Trump angegriffen. Tatsächlich ließ er sich vom militärisch-industriellen Komplex zur Eskalation verdeckter Kriegführung und Drohnenangriffe verleiten. Dass die USA unterhalb der Schwellen des nuklearen Overkill zwar jede Ecke der Welt destabilisieren, aber nur in seltenen Fällen die von ihnen gewünschten Regime installieren können, wurde damit erneut deutlich.

Ähnliches gilt für die von Trump angekündigte Neuverhandlung des Freihandelsabkommens mit Mexiko, NAFTA – eines der Handelsabkommen, mit denen die USA seit den 80er Jahren auf der Grundlage von Freihandel und finanzgetriebener Akkumulation versuchten, ihre Führungsrolle neu zu begründen und dabei auch den zuvor bestehenden Sozialstaatskompromiss im Inneren aufzukündigen. Dass Trump keineswegs beabsichtigt, einen solchen Kompromiss wiederherzustellen, zeigen seine wirtschaftspolitischen Pläne deutlich. Mit Steuersenkungen für die Reichen und Infrastrukturprojekten, die in Form von Public Private Partnerships neue Möglichkeiten für die Ausplünderung öffentlicher Haushalte durch private Unternehmen eröffnen, knüpft er an die seit Reagan betriebene Politik an. Diese hat mittlerweile zu einer Kombination von imperialer Überdehnung, wirtschaftlicher Stagnation und Zusammenbruch des gesellschaftlichen Konsenses geführt. Trump weist keinen Ausweg aus dieser Sackgasse, er ist die personifizierte Sackgasse.