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PDF Version Artikellink per Mail  | Soz Nr. 04/2017
Gemeinsamer Kampf gegen Braunkohleförderung
von Helmut Born

Die Bewegung gegen Braunkohle gewinnt an Breite. Dieses Jahr wird erstmals eine Gewerkschafterinitiative im Rheinland dabei sein.

Am 11.März trafen sich Unterstützer und Unterstützerinnen der Initiative «Gewerkschafter für Klimaschutz» in Düsseldorf, um über die Entwicklung der Positionen in den Gewerkschaften und ihre Aktivitäten im Rahmen des Klimacamps im Rheinland zu beraten.

Die Initiative hat sich im letzten Jahr gebildet, nachdem die IG BCE mit der Kampagne «Schnauze voll» der Klimabewegung den Kampf angesagt hatte. Mit ihrem Aufruf, sich dem entgegenzustellen und klare Kante für Klimaschutz zu zeigen, erreichte sie, dass eine gewerkschaftliche Stimme die Öffentlichkeit erreichte, die sich ausdrücklich für die schnelle Beendigung der Braunkohleförderung ausspricht und gleichzeitig fordert, dass die Beschäftigten eine weitgehende soziale Absicherung erhalten.

Seit dem letzten Jahr hat sich in den Gewerkschaften einiges bewegt. Vor allem die Studie von Ver.di, «Für einen sozial verträglichen Ausstieg aus der Kohleverstromung», hat für erhebliches Aufsehen gesorgt. In dieser Studie wird beschrieben, wie der Abschied aus der Kohleverstromung vonstatten gehen kann, ohne dass die Beschäftigten soziale Nachteile erleiden müssen. Sie brachte Ver.di den Vorwurf der IG BCE ein, sie würde die Interessen der Beschäftigten verraten. Die IG BCE steht weiterhin fest an der Seite der großen Stromkonzerne und setzt auf Braunkohleförderung und Kohleverstromung. Wie lange sie diese Position durchhalten können wird, steht auf einem anderen Blatt. Die IG BCE ist die einzige Gewerkschaft im DGB, die noch auf die Kohleverstromung setzt.

Auf dem Treffen der Gewerkschafter für Klimaschutz wurde die Ver.di-Studie positiv gesehen, allerdings auch bemängelt, dass kein konkretes Enddatum für die Kohleverstromung genannt wird, sondern unterschiedliche Szenarien mit unterschiedlichen Enddaten aufgezeigt werden. Die Position von Ver.di für den «schnellstmöglichen Ausstieg» ist doch sehr unkonkret.

Nachdem eine Klimaaktivistin von Greenpeace in einem Bildvortrag noch einmal das Klimacamp vom letzten Jahr Revue passieren ließ, ging es weiter mit der Planung der Aktivitäten bis zum Klimacamp im August. Außer einer Beteiligung an den Aktivitäten des Camps vom 24. bis 29.8. wird die Initiative auch einen Workshop anbieten, wo über die Entwicklung der Klimadebatte in den Gewerkschaften diskutiert werden kann. Auf einem Folgetreffen im Mai sollen die Planungen weiter konkretisiert werden.

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