Keine Korrekturen an Hartz IV
von Manuel Kellner

Die Wahlkampfvorschläge der SPD schließen keine Gerechtigkeitslücke und schaffen den Niedriglohnsektor nicht ab.

Der Vorstoß von Martin Schulz, bei der Arbeitslosenversicherung nachzubessern, hat zu einem Aufjaulen der Unternehmerverbände geführt. Die etwas sozialere Gestaltung von Hartz IV werde zu «Warteschleifen in die Frühverrentung» und zu mehr Erwerbslosigkeit führen. weiterlesen

Versuch einer ersten Antwort
von Heinrich Neuhaus*

Vor etwa 20 Monaten, genaugenommen am 20.Juni 2015, verfassten wir für die Zeitschrift Lunapark 21 einen längeren Artikel, der sich mit der Zerschlagung von ALSTOM und der Übernahme durch General Electric (GE) beschäftigt.

Unter der Überschrift «Dedicated to Excellence» («Der Spitzenleistung verpflichtet») ist dort unter anderem zu lesen: weiterlesen

Eine Kinderkrankenschwester erzählt vom Alltag im Krankenhaus
Interview*

Die Krankenhäuser werden kaputtgespart, es fehlt Personal an allen Ecken und Enden. Ver.di bereitet sich auf flächendeckende Streiks vor, den Anfang machte am 27.März das Saarland mit Streiks in zwölf Krankenhäusern. weiterlesen

Kündigung wegen Bildung eines Betriebsrats
von Peter Nowak

«Wir sind nur ein kleiner Pflegedienst mit zehn Mitarbeitern. Fällt jemand durch Krankheit aus und einer ist im Urlaub, dann arbeite ich schon mal neun Tage am Stück. Das ist viel und es wäre gut, wenn das anders organisiert werden könnte.»

So äußerte sich Harald Stubbe im Juni 2015 auf dem Onlineportal «Pflegefibel» über die Arbeitsbedingungen in einem Pflegedienst in Frankfurt am Main. weiterlesen

Aktiv gegen Altersarmut
von Tobias Weissert (für das Bündnis)

Am 12. März 2017 wurde in Frankfurt am Main das Bündnis «Rente zum Leben» gegründet. Auf zwei Konferenzen trafen sich Vertreter von lokalen Initiativen und Einzelpersonen aus zwölf Städten, um über die Rentensituation zu beraten. Die Konferenz einigte sich auf fünf grundlegende Eckpunkte für eine würdige Altersrente: weiterlesen

Kurze Wahlanalyse
von Christiano Dan/Red.

Die scheidende Regierung – eine Allianz aus der rechtsliberalen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) und der sozialdemokratischen PvdA (Partei der Arbeit) – hat eine massive Niederlage erlitten: 2012 waren beide Parteien zusammen auf 51,5% der Stimmen gekommen, 2017 sind es nur noch 27% – ein Verlust von 24,5 Prozentpunkten, also fast eine Halbierung: von 79 Sitzen auf nunmehr 42. weiterlesen

PSA schluckt Opel
von Jean-Claude Vessillier*

Der französische Automobilkonzern PSA, hervorgegangen aus der Fusion von Peugeot und Citroën, hat am 6.März offiziell angekündigt, mit General Motors Verhandlungen über den Kauf von dessen europäischen Filialen Opel und Lanvaux einleiten zu wollen. Die Regierungen Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sind an der Operation beteiligt. Auf europäischer Ebene wäre dies die umfangreichste Fusion in der Automobilindustrie seit 50 Jahren. weiterlesen

Gemeinsamer Kampf gegen Braunkohleförderung
von Helmut Born

Die Bewegung gegen Braunkohle gewinnt an Breite. Dieses Jahr wird erstmals eine Gewerkschafterinitiative im Rheinland dabei sein.

Am 11.März trafen sich Unterstützer und Unterstützerinnen der Initiative «Gewerkschafter für Klimaschutz» in Düsseldorf, um über die Entwicklung der Positionen in den Gewerkschaften und ihre Aktivitäten im Rahmen des Klimacamps im Rheinland zu beraten. weiterlesen

Neues Bewusstsein für kollektives Handeln
Interview mit Cinzia Arruzza

Es scheint, dass die Mobilisierungen zum 8.März dort am stärksten waren, wo das Recht der Frauen auf Selbstbestimmung am meisten bedroht ist. Dennoch gibt es einen entscheidenden Unterschied zur Neuen Frauenbewegung der 70er Jahre. Penelope Duggan von International Viewpoint sprach darüber mit Cinzia Arruzza am Beispiel der Frauenbewegung in den USA. weiterlesen

Frauendemo in Chemnitz vor die JVA
von Peter Nowak

Die Frauen brachen in großen Jubel aus, als sie die Demonstration hörten. In der nächsten Stunde sollte das Rufen und Winken nicht abebben. Schließlich wurden sogar Bettlaken kurzerhand in Transparente umfunktioniert und abgewickeltes Toilettenpapier flog über den Gefängnishof. Einige Papiere waren sogar angezündet worden. weiterlesen