Résumé zur Wahl im Saarland
von Angela Klein

Der Hype um Martin Schulz war eine Blase (wie vorauszusehen) und Oskars Zeit ist rum. SPD und LINKE haben beide soviel verloren, dass es zu einem rot-roten Bündnis an der Saar nicht reicht, obwohl in gewissen Kreisen der LINKEN heftig darüber spekuliert wurde.

Der Einbruch in das große Reservoir der Nichtwähler gelingt der AfD, nicht der LINKEN. Eine Million von 1,8 Millionen Stimmen für die AfD kommen aus diesem Bereich. Von den restlichen 800000 sind der AfD knapp die Hälfte aus der CDU zugeflossen, knapp ein Viertel aus der SPD und über ein Achtel aus der LINKEN.

Dachte sich Schulz, er könne der AfD leicht das Wasser abgraben, indem er eine zentrale Forderung aus dem Programm der AVA, der Arbeitnehmerorganisation der AfD, in den Mittelpunkt seiner Gerechtigkeitsrhetorik stellt – nämlich die Forderung nach verlängerter Bezugsdauer des ALG I, so teilt er mit ihr deren Verachtung gegenüber den Hartz-IV-Beziehenden, für die er keinen Groschen übrig hat. Schulz wendet sich an «Menschen, die hart arbeiten». Ist ihm schon mal aufgegangen, dass harte Arbeit in diesem Land leider nicht gleichbedeutend mit auskömmlichem Einkommen ist? Was bietet er den Aufstockern, die trotz «harter Arbeit» immer noch die Hand aufhalten müssen? Was ist mit den Leiharbeitern, die immer als erste gefeuert werden? Wann buchstabiert die SPD endlich mal, dass «gute Arbeit» sich mit Leiharbeit nicht verträgt und Leiharbeit verboten gehört? Dass ein auskömmlicher Mindestlohn auch davon abhängt, dass es eine sanktionsfreie Grundsicherung auf einem menschenwürdigen Niveau gibt, die nicht als institutionalisiertes Lohndumping wirkt? Gerechtigkeit nur für den abgesicherteren Teil der abhängig Beschäftigten? Das kann nicht funktionieren. Die SPD hat im Saarland weiterhin an die AfD verloren, die eine ganz ähnliche Trennlinie zieht.

Die LINKE jedenfalls kann ihre jüngsten Träume, sie könne vom Schulz-Effekt profitieren und vielleicht doch noch in die Rolle eines möglichen Koalitionspartners schlüpfen, getrost wieder begraben. Gegen die Große Koalition ist ihr noch kein Mittel eingefallen, das ähnlich zünden würde wie die AfD und deren Feuer löschen könnte. Vielleicht sollte sie mal über die Grenze nach den Niederlanden schauen, wo die SP mit der Verengung ihres Profils auf die soziale Frage Einbußen erleidet, während Groenlinks mit den sog. «weichen Themen», die so weich gar nicht sind – Einwanderung, Antirassismus, Klimawandel und eine Ablehnung des Nationalismus – viele ehemals sozialdemokratischen Wähler, vor allem junge, angezogen hat. Wenn man dem muffeligen und gestrigen Image der AfD etwas entgegensetzen will, dann kann das nur soziale Sicherheit und demokratische Teilhabe in einer offenen Welt sein. Da ist DIE LINKE noch sehr zaghaft.