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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online Mai 2017 Nur Online, | 

Gegen FN, AFD u.a.

Olivier Besancenot (NPA) spricht in Köln: „Wie können wir die Rechte in Europa stoppen?“, 3. Juni, Alte Feuerwache

Macron, CDU, FDP, SPD und Grüne haben keine Rezepte. Im Gegenteil. Sie sind ihre Wegbereiter.

Marine Le Pen hat ihr politisches Ziel nicht erreicht. Ein Seufzer der Erleichterung ging durch viele Länder und Schichten. Denn der Front National (FN) ist keine Partei wie die anderen, er will die demokratischen Grundrechte aushebeln.

Doch für Parteien wie die Nouvelle Parti Antikapitaliste (NPA) ist die Gefahr deswegen längst nicht gebannt. Denn der neue Staatspräsident Emmanuel Macron ist nichts weniger als ein Wegbereiter des FN. Er verspricht die Politik der verhassten Präsidentschaft Hollande fortzusetzen, die er als sein Wirtschaftsminister maßgeblich mitgeprägt hatte. Mit einem sogar nach ihm benannten Gesetz, “Loi Macron”, gibt es in bislang geschützten Berufen nun mehr Konkurrenz und Deregulierung – vor allem mehr Sonntagsarbeit. Er will die 35-Stunden-Woche abschaffen, die Sozialversicherung aushebeln, den Staatsapparat „verschlanken“ und das Arbeitsgesetz noch stärker deregulieren.

Ein Drittel der Wahlberechtigen ist deshalb – trotz der starken Polarisierung – am 7.Mai nicht zur Wahl gegangen, hat ungültig gewählt oder sich enthalten.
Es war eine tragische Wahl zwischen Pest und Cholera: Erneut stand in der Endrunde kein Kandidat der Linken, der die sozialen Probleme in einer ökologisch nachhaltigen, solidarischen und demokratischen Perspektive aufgegriffen hätte.

Die Linke stand sich selbst im Weg.
Das ist nicht allein ein französisches Problem, der Aufschwung der AfD hierzulande zeigt ein ähnliches Muster.

Die Internationale Sozialistische Organisation (ISO) hat deshalb den früheren Präsidentschaftskandidaten der LCR und mittlerweile Leitungsmitglied der NPA, Olivier Besancenot, zusammen mit dem marxistischen Soziologen Michael Löwy und Violetta Bock, Stadtverordnete der LINKEN in Kassel, zu einer Veranstaltung nach Köln eingeladen. Wir wollen über politische Handlungsoptionen sprechen, wie die extreme Rechte und ihre neoliberalen Wegbereiter in Europa gemeinsam gestoppt werden können.

Die Veranstaltung findet am 3.Juni, von 18–20 Uhr, in Köln, Alte Feuerwache, Ausstellungsraum statt.
Sie wird unterstützt vom Verein für solidarische Perspektiven (VsP).

 

Kontakte:
Verein für solidarische Perspektiven und
Internationale Sozialistische Organisation
Regentenstr. 57-59
51063 Köln

Nur Online Mai 2017 Klima, | 

Aufrüstung im Skizirkus

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Am Rande – wie es sich für diese Rubrik gehört – einer Reise merken wir, wie die Berge von der Spekulation vereinnahmt werden. Die Alpen werden aufgerüstet. Das liegt am schwindenden Schnee. Nicht nur, dass die Gletscher schmelzen, es gibt auch weniger Schnee im Winter und er bleibt in den Tälern nicht mehr so lange liegen. Den Alpenorten droht teilweise der Tourismus wegzubrechen. weiterlesen

Nur Online Mai 2017 Asien/Australien,Europa, | 

Das Referendum in der Türkei

Demokratische Wahlen?
von Mehmet Simsek

«Dieses Land hat die demokratischsten Wahlen durchgeführt, wie sie kein einziges Land im Westen je erlebt hat», erklärte der türkische Staatspräsident Erdogan in Ankara nach der Verkündung der knappen Mehrheit für ein Ja im Referendum um die Änderung der türkischen Verfassung. Was er sich unter «demokratisch» vorstellt, demonstrierte er am Umgang vor allem mit der kurdischen Opposition. weiterlesen

Nur Online Mai 2017 Europa, | 

Mélenchon ist ein schlechter Verlierer

Unklare Aussage zur Stichwahl zwischen Macron und Le Pen
von Bernard Schmid

Bei einem Wahlabenddiner am Sonntagabend in Paris sind rund zwanzig Menschen versammelt. Alle sind Juristinnen oder Juristen, fast alle im Arbeitsrecht tätig, z.B. als Anwältinnen – ausschließlich auf Gewerkschafts- oder Beschäftigtenseite – oder als Hochschullehrer. Über die Hälfte hier hat Jean-Luc Mélenchon gewählt, ein Drittel den Sozialdemokraten Benoît Hamon. Eine Minderheit hat Emmanuel Macron im ersten Wahlgang unterstützt, mit dem taktischen Kalkül, Marine Le Pen schon in der ersten Runde auf den zweiten Platz zu verweisen. Einzelne haben Philippe Poutou gewählt, den Kandidaten der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA). weiterlesen

Nur Online Mai 2017 Europa,Startseite, | 

Der 1. Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

«Ausdruck einer tiefen politischen Krise»
von Philippe Poutou

Erklärung des Kandidaten der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA)

Wir bedanken uns natürlich zuerst bei allen Wählerinnen und Wählern, die für uns gestimmt haben. Mit ihrer Wahl wollten sie die Ablehnung eines Systems zum Ausdruck bringen, dessen Berufspolitiker in vielen Fällen korrupt sind und dafür sorgen, dass die Macht in diesem Land weiterhin von den Kapitalisten und Bänkern ausgeübt wird. Sie wollten bekräftigen, dass eine wirkliche Veränderung nur mit Mobilisierungen von unten und im Bruch mit diesem System kommen kann. weiterlesen

Nur Online Mai 2017 Europa,Startseite, | 

Frankreich: «Die berechtigte Empörung in die antikapitalistische Richtung lenken»

Über die Präsidentschaftswahlen in Frankreich, die Kampagne der NPA und den Kampf gegen Rechts
Gespräch mit Olivier Besancenot

Olivier Besancenot ist zusammen mit Christine Poupin, Armelle Pertus und dem Präsidentschaftskandidaten Philippe Poutou Sprecher der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) in Frankreich. 1974 geboren, war er zunächst in SOS Racisme und in der JCR, der Jugendorganisation der Ligue Communiste Révolutionnaire (LCR), der Sektion der IV. Internationale in Frankreich, aktiv. Obgleich er studierter Historiker ist, arbeitet er seit 1997 als Postbote. Im Jahr 2002 war er Präsidentschaftskandidat der LCR und holte überraschend 1,2 Millionen Stimmen (4,3%). weiterlesen

Nur Online Mai 2017 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien, | 

NRW vor der Landtagswahl

Mit einem schärferen sozialen und bildungspolitischen Profil will DIE LINKE am 14.Mai den Einzug in den Landtag schaffen
von Helmut Born

Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland wird am 14.Mai der neue Landtag gewählt. Diese Wahl findet unter ganz anderen Voraussetzungen als die letzte Wahl 2012 statt – denn diese endete mit dem Rausschmiss der Linksfraktion aus dem Landtag und dem Einzug der Piraten sowie der Bildung einer SPD/Grüne-Regierung. weiterlesen

Aktionen gegen den AfD-Parteitag waren erfolgreich

Punktsieg gegen Spalter und Scharfmacher
Gespräch mit Aktivisten

Dies ist das dritte Gespräch mit einem Aktivisten des Bündnisses «Köln gegen Rechts» über die Proteste gegen die AfD am 22.April. Die ersten beiden Gespräche erschienen in SoZ 3/2017 bzw. SoZ 4/2017. weiterlesen

Nur Online Mai 2017 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Gewerkschaften, | 

Paradigmenwechsel im Arbeitskampf

Im Streik für mehr Personal an den Krankenhäusern geht Ver.di neue Wege – das Saarland spielt den Vorreiter
von Violetta Bock

Linke und gewerkschaftliche Bewegungen sind in der Defensive. Zwar beobachtet man allerorten eine Polarisierung, aber diese formiert und verbindet sich bisher nicht auf der fortschrittlichen Seite. weiterlesen

Nur Online Mai 2017 Arbeitswelt,Gewerkschaften, | 

Rotkreuzschwestern auf ewig verliehen

Nahles hat erneut zugeschlagen
von Violetta Bock

Frau Nahles kann alles, sie hat schon verschiedentlich ein flexibles Händchen in der Gesetzgebung bewiesen, wenn ihr ein Gerichtsurteil nicht gefiel. Bei den Rotkreuzschwestern schlug sie im Februar zu und will kurzerhand absichern, dass sie unbefristet als Leiharbeiterinnen eingesetzt werden können. weiterlesen