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PDF Version Artikellink per Mail  | Soz Nr. 09/2017
Bundesweit mobilisiert Ver.di gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern
von vb

Seit mehreren Monaten laufen in den Krankenhäusern Auseinandersetzungen, die auf die Unterfinanzierung und die ungesunden Arbeitsbedingungen in der Pflege hinzuweisen. Die Forderung nach Entlastung richtet sich dabei an verschiedene Ebenen: die Krankenhausleitungen, die Krankenkassen und nicht zuletzt die Politik.

Das ist kein leichter Kampf, das zeigten vor kurzem erst die erneuten Streiks für mehr Personal an der Charité. Ende Juni war der dort hart erkämpfte Tarifvertrag Gesundheitsschutz ausgelaufen. Der Arbeitskampf, der 2016 für diesen Tarifvertrag geführt wurde, wurde zum Vorbild für viele, wertvolle Erfahrungen für die gewerkschaftliche Organisierung wurden daraus gewonnen – im Saarland und bundesweit. Doch geändert hat der Vertrag am Krankenhausalltag der Charité wenig. Zu vieles war im Tarifvertrag unklar formuliert, was von der Charitéleitung gnadenlos ausgenutzt wurde, um weiter Personal zu sparen. Mit Hilfe der jetzigen Streiks und Aktionen für einen Anschlussvertrag an der Charité sollen daher Verbindlichkeiten zur Personalbemessung eindeutig festgeschrieben werden.

Bundesweit nimmt die Gesundheitsbewegung weiter Fahrt auf: betrieblich, tariflich und politisch. Die anstehende Bundestagswahl nutzt Ver.di für weitere Aktionen im gesamten Bundesgebiet. Das Ziel ist eine bedarfsgerechte gesetzliche Personalbemessung. Im Juli forderte Ver.di ausgewählte Krankenhäuser in privater und öffentlicher Trägerschaft in sieben Bundesländern: Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern zu Verhandlungen über einen Tarifvertrag «Entlastung» auf und ermöglichte damit Streikaktionen. In weiteren hundert Krankenhäusern gibt es betriebliche Aktionen.

Am 12.September ruft Ver.di zu einem bundesweiten Aktionstag «Händedesinfektion» auf. In ausgewählten Krankenhäusern werden Kolleginnen und Kollegen die Desinfektion so ausführen wie vorgesehen – im normalen Alltag ist wegen des Personalmangels dafür nicht ausreichend Zeit. An diesem Tag werden also andere Dinge liegen bleiben. Eine gute Gelegenheit, um die Pflegerinnen und Pfleger zu besuchen und ihnen solidarisch die Hände zu schütteln.

Über solidarischen Besuch freuen sie sich sicher auch eine Woche später beim Aktionstag zum Thema «Pause» am 19.September. Für Oktober sind ebenfalls Aktionstage angekündigt. Unter dem Motto «Grenzen setzen» werden Beschäftigte dann zeigen, was passiert, wenn sie nicht, wie so oft verlangt, jederzeit aus ihrem freien Wochenende oder an freien Tagen abrufbar sind.

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