Trotz Erfolgen – Rechtsruck nicht aufgehalten
von Mathias Sander

Der niedersächsische Wahlkampf folgte dem Skript einer bekannten Aufführung: CDU und FDP warfen der rot-grünen Regierung Versagen und das langsame «Herunterwirtschaften» des Landes vor. Außerdem wurde mal wieder eine Art «Rote-Socken-Kampagne» gestartet, in der die schrecklichen Gefahren von Rot-Rot-Grün an die Wand gemalt wurden, ohne dass dies jemals ernsthaft zur Debatte gestanden hätte. Die Jugendorganisation der CDU machte sich lächerlich, indem sie ein Bild kolportierte, das den Ministerpräsidenten der SPD, Stefan Weil, mit einer Sowjetfahne zeigte. weiterlesen

Über die Herausforderungen, vor denen DIE LINKE steht
Gespräch mit Sabine Leidig

Wenn es derzeit um DIE LINKE geht, fallen als erstes die Schlagwörter Wagenknecht, Kipping, Flüchtlingsfrage, Machtkampf… Ein Ergebnis der letzten Fraktionsklausur war aber auch die Einrichtung einer Beauftragten für soziale Bewegungen. Was man sich darunter vorstellen kann und was das Wahlergebnis für die Zukunft der LINKEN und nicht zuletzt die vielen Neumitglieder bedeutet, darüber haben wir mit Sabine Leidig gesprochen. weiterlesen

Merkel und Seehofer im Herbst ihrer Macht
von Paul B. Kleiser

Der Verlust von 3 Millionen Stimmen und der Absturz auf nur noch 32,9 Prozent (ein Minus von 8,5 Prozentpunkten) hat die Union heftig getroffen. Teilweise ist geradezu Sprachlosigkeit eingekehrt. Noch gibt es wenig Kritik am Wahlkampf und an der Chefin. Doch hinter den Kulissen gärt es. Die verschiedenen Strömungen diskutieren, wer das Zeug zur Nachfolge haben könnte und wie eine Führungskrise nach dem Abgang von Merkel in spätestens vier Jahren vermieden werden kann. weiterlesen

Ein noch unerforschtes Terrain
von Günter Bergmann

Der türkische Staatschef Erdogan hat vor der Bundestagswahl seine Landsleute aufgefordert, ihre Stimme nicht den «Türkeifeinden» CDU und SPD oder Grünen zu geben. Nach der Wahl wüsste man gern, ob seine Landsleute in Deutschland sich daran gehalten haben. Ein bisschen schaut es danach aus. weiterlesen

Spurensuche nach den Ursachen für den Rechtsruck in Sachsen
von Juliane Nagel

Der Schock saß tief an diesem Abend der Bundestagswahl: Die AfD war im Osten Deutschlands mit 21,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der CDU (26,5 Prozent) geworden, DIE LINKE rangiert mit 16,5 Prozent nur noch auf Platz 3. Besonders treten die Ergebnisse im Freistaat Sachsen hervor. Hier hat die autoritäre nationalradikale Partei im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 über 20 Prozentpunkte hinzugewinnen können und wurde mit 27 Prozent stärkste Kraft im Lande. weiterlesen

Schnittmengen für Gestaltung?
von Manfred Dietenberger

Der Bundeskongress der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) ging Anfang Oktober schon mal auf Tuchfühlung mit den «Jamaika»-Koalitionären. Nicht nur die 400 Delegierten, nein auch die Immer-noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel, auch Jürgen Trittin und Martin Schulz kamen zum Gewerkschaftstag. weiterlesen

Warum ich keine Lust mehr habe, mit gewissen «linken» Feministinnen über Sexarbeit zu diskutieren – eine Polemik
von Almuth Wessel

Ich bin es leid! Wann immer – gerade auch unter ParteigenossInnen der LINKEN – das Thema «Prostitution» oder «Sexarbeit» angeschnitten wird, habe ich es mit den immer gleichen Argumenten zu tun. Nichts wird hinterfragt, nichts wird reflektiert und die Meinungen stehen wie einbetoniert. Niemand fragt, warum dieses Thema seit 2013 in den Medien in mehr oder weniger emotionalisierter Form behandelt wird – und warum immer nur EIN Aspekt von Wirklichkeit zum Tragen kommt. weiterlesen

Tarifrunde der IG Metall 2017/18
von Thies Gleiss

Die IG Metall bereitet ihre nächste Tarifrunde vor. Die laufenden Gehaltstarifverträge laufen Ende des Jahres aus, die ersten Tarifverhandlungen finden im November statt.

Nach der für die IG Metall üblichen Meinungsfindungsrunde in betrieblichen, örtlichen und bezirklichen Versammlungen und nach Diskussionen in den regionalen Tarifkommissionen wird die Gewerkschaft aller Voraussicht nach mit zwei Hauptforderungen ins Gefecht ziehen: weiterlesen

Karstadt reloaded?
von Helmut Born*

Als im Juni 2015 die Metro Galeria Kaufhof für 2,8 Mrd. Euro an die US-kanadische Hudson Bay Company (HBC) verkauft wurde, fand eine jahrelange Zitterpartie ihr Ende. Immer wieder hatten die Metrobosse betont, dass der Kaufhof nicht zum Kerngeschäft gehöre und er deshalb zum Verkauf anstünde. weiterlesen

Bundesweite Konferenz in Mannheim
von Heinrich Neuhaus

Am 14.Oktober 2017 fand die nunmehr 4.bundesweite Tagung «Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.» im Mannheimer Gewerkschaftshaus statt. Über 100 Teilnehmende aus 30 Orten und sechs Einzelgewerkschaften hatten sich dafür angemeldet. weiterlesen