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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Ein Gespenst geht um im Bundestag…

Widerstand der LINKEn gefragt
von Tim Fürup*

Leider heißt dieses Gespenst nicht Kommunismus, sondern Faschismus. Die AfD bestimmt die Diskussionen auch auf den Gängen des Parlaments: Hast du schon einen Rechten gesehen? Wie verhalten sich die Rechten? Wie verhalten wir Linken uns? Die wichtigste Frage ist aber, ob DIE LINKE es schafft, eine radikale antikapitalistische Antwort auf die Legitimationskrise der bürgerlichen Parteien zu geben.

Viele Erfahrungswerte zur AfD im Bundestag können hier noch nicht einfließen. Doch es gibt eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung vom Juni 2017 zur parlamentarischen Praxis der AfD in den Landesparlamenten. Inhaltlich bespielt sie demnach über Anfragen und Anträge die Kernthemen Flucht, Migration, innere Sicherheit. Die Studie zeigt, dass es innerhalb der Partei zwischen dem parlamentsfixierten und dem eher bewegungsorientierten Flügel unterschiedliche strategische Herangehensweisen gibt. Während die bewegungsorientieren Kräfte die Plenarsitzungen als Tribüne für ihre Propaganda nutzen und öfters durch Provokationen und Entgleisungen auffallen, sind die gemäßigteren Abgeordneten auf einen professionellen und seriösen Stil in den Gremien bedacht. Die AfD ist in Plenardebatten der Länderparlamente fast immer vollzählig vertreten, während sie in den Ausschüssen in der Regel durch Abwesenheit glänzt. Die Ausschussarbeit scheint nicht medienwirksam genug zu sein. Der Blick auf das Personal der AfD-Fraktion lässt vermuten, dass die rechtsextremen Bewegungsteile dominieren könnten.

Das sind keine guten Aussichten. Daher debattiert DIE LINKE, wie den Rechten im parlamentarischen Betrieb etwas entgegenzusetzen ist. Häufig wird vorgeschlagen, es müssten nun Anträge geschrieben werden, die SPD und Grüne mittragen können. Das würde bedeuten, wesentliche linke Kernforderungen über Bord zu werfen, nur um ein «linkes» Lager zu bedienen, das überhaupt nicht existiert. Andere argumentieren noch seltsamer: Sie meinen, es wäre nun an der Zeit, eine rot-rot-grüne Minderheitenregierung zu bilden. Es bleibt allerdings offen, wer aus dem Spektrum FDP, CDU/CSU oder AfD dann für Mehrheiten sorgen soll. Anstatt sich einer SPD anzubiedern, die nichts mit sozialer Politik zu tun hat, oder einer neoliberalen grünen Partei, die für Jamaika ihre Klimapositionen bis zur Beliebigkeit verdreht hätte, sollte DIE LINKE ihr Profil schärfen. Sie muss den Menschen vermitteln: Ihr habt nicht nur die Wahl zwischen brutalem Kapitalismus auf der einen und ekligem Rassismus auf der anderen Seite – es gibt auch Hoffnung auf glaubhafte linke Alternativen.

Um Alternativen aufzuzeigen, darf DIE LINKE nicht im Parlament versauern. Marx und Engels schreiben in der Deutschen Ideologie: «Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt.» Alle Bewegungen gegen die schreienden Ungerechtigkeiten sollten zusammengeführt werden, nur gemeinsam kann der kapitalistische Normalzustand aufgehalten werden. Im Bundestag ist DIE LINKE für die außerparlamentarische Opposition Gold wert, wenn sie die herrschenden Verhältnisse anklagt und Widerstand unterstützt. Sie wird jedoch in rot-rot-grünen Machtkalkulationen überflüssig. Lasst die Gespenster wieder frei, dann können wir die Rechten und die Neoliberalen stoppen.

* Tim Fürup arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Büro von MdB Hubertus Zdebel. Er ist Bundessprecher und Geschäftsführer der Antikapitalistischen Linken (AKL).


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