Jahrelang haben die deutsche Bundesregierung und die EU versucht, althergebrachte Industriepolitik mit grünem Anstrich zu versehen. Der Versuch ist gescheitert, das wird besonders an der Entwicklung des Verkehrs in Deutschland deutlich.

Sowohl die mit einem verminderten Schadstoffausstoß verbundenen Umweltziele als auch das Ziel, Güter auf Schienen und Kanäle zu verlagern, als auch das Bestreben, das Pendeln zum Arbeitsplatz einzuschränken oder den innerstädtischen Verkehr auf das Fahrrad zu verschieben, sind gescheitert. Auf allen diesen Gebieten gibt es nicht nur keine wesentlichen Fortschritte, sondern deutliche Rückschritte. Auch unabhängig von der Abgaslüge beim Diesel steigen die Treibhausgasemissionen, der Lkw-Verkehr nimmt zu, Geld wird überproportional in den Ausbau und die Verbreiterung von Autobahnen gesteckt und eben nicht in die Infrastruktur der Güterbahn – zusätzlich zum erheblichen Reparaturbedarf an den Autobahnbrücken.

Als deutlicher Hinweis, wie «verkehrt Verkehr» läuft, wurde jetzt offiziell bekanntgemacht, was Gegner schon lange wussten: Stuttgart 21 wird erneut erheblich teurer als «geplant» und später fertig. Es geht da ja nicht um «Rechthaberei», sondern darum, dass damals bewusst gelogen wurde und mit Steuergeld ein nichtsnutziges Großprojekt in den Untergrund gesetzt wird, das für eine ökologische Verkehrswende nichts bringt.

Wie könnten zukünftige Verkehre aussehen? Wie könnte überhaupt aus guten Beispielen gelernt werden? Wie würden die Ansprüche an Verkehrsleistung deutlich verringert, damit nicht einfach – wie bei der Umstellung auf Elektroantriebe bei Autos – die steigende Verkehrsmenge nur mit anderen Antriebsquellen, nicht aber sinkendem Verbrauch an Erdfläche, Versiegelung, Emissionen, Rohstoff- und Materialeinsatz betrieben würde?

Eine solidarische Gesellschaft würde sich sicher nicht von den Profitinteressen der Auto- und Ölindustrie einbinden lassen. Wir können uns auch nicht vorstellen, dass immer mehr großvolumige und schwere SUVs unsere Städte «bevölkern».

Wir wollen, wie viele andere Initiativen auch, zum Nachdenken anregen, was vor Ort getan werden kann. Dass das Fahrrad nur eine Alternative unter mehreren sein kann, ist uns klar. Aber auch, dass es so wie jetzt nicht weitergehen kann, ohne dass Umwelt und Gesellschaft schweren Schaden nehmen.