Bericht zur Tagung
von Manuel Kellner

Rund 180 Delegierte, Gastdelegierte und Gäste aus allen Kontinenten trafen sich Ende Februar/Anfang März 2018 in Belgien zum 17.Weltkongress der IV.Internationale. weiterlesen

…produzieren die Flüchtlinge, die die Regierung bekämpft
von Angela Klein

So sieht die neue deutsche Verantwortung aus:

Die Bundesregierung kann sich jetzt rühmen, direkt an der Einnahme Efrîns durch die türkische Armee und der darauf folgenden Vertreibung und ethnischen Säuberung der Stadt von Jeziden beteiligt zu sein. In zweifacher Hinsicht hat sie direkt dazu beigetragen: 1. durch den Einsatz von Leopard-2-Panzern an der nordsyrischen Grenze;  2. indem die AWACS-Aufklärungsflugzeuge ständig die Grenze zu Nordsyrien überfliegen und der NATO, und damit der Türkei, militärisch relevante Daten übermitteln. weiterlesen

Perverse Logik
von Paul B. Kleiser

Seit 54 Jahren findet in München die «Sicherheitskonferenz» statt, zu der in diesem Jahr fast 30 Staats- und Regierungschefs, etwa 100 Außen- und Kriegsminister, zahlreiche Generäle und noch mehr Rüstungslobbyisten zusammenkamen. weiterlesen

EU – der einzige Vegetarier in einer Welt von Fleischfressern?
von Jürgen Wagner

Vom 16. bis zum 18.Februar 2018 versammelten sich wieder einmal «Entscheidungsträger» aus Politik, Wirtschaft und Militär zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz. weiterlesen

Waffen über alles
von Serdar Kazak

Wenn ich versuche, das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland zu verstehen oder sogar zu erklären, merke ich, dass ich eigentlich versuche, Kaffeesatz zu lesen. weiterlesen

Die deutsche Staatsräson hat tiefe Wurzeln im Waffenhandel mit Israel
von Shir Hever*

Waffengeschäfte sind ein entscheidendes Element in den Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Sie haben bereits begonnen, bevor überhaupt diplomatische Beziehungen aufgenommen wurden. Trotz der langjährigen Regierungslinie, keine Waffen in sogenannte Spannungsgebiete zu verkaufen, zählt der Staat Israel zu den größten Kunden bei deutschen Rüstungsgütern und das israelische Militär setzt diese Waffen gegen schutzlose palästinensische Zivilisten ein, besonders im Gaza-Streifen. weiterlesen

Ohrfeige fürs Establishment
von Angela Klein

Berlusconi kommt nicht wieder und Renzi hat seine Demokratische Partei (PD) vor die Wand gefahren. Zum zweiten Mal seit Anfang der 90er Jahre sind bei den Parlamentswahlen am 4.März die Parteien, die dem Establishment nahestehen, mit Pauken und Trompeten untergegangen. weiterlesen

Ungewollt kann er den Palästinensern in die Hände spielen
von Henry Siegman*

Michelle Goldberg, Kolumnistin der New York Times, warf unlängst mit Nachdruck die Frage auf, ob der «liberale Zionismus» die rechtsextremen Trends überleben kann, die heute das politische Leben in Israel beherrschen. ­Auslöser war Donald Trumps Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels, die Goldberg zu Recht als «einen weiteren Nagel im Sarg des ‹liberalen Zionismus›» beschrieb. weiterlesen

Die Mazedonienfrage als Spielball der Großmächte
von der Redaktion

Anfang Februar fanden in Athen und anderen griechischen Städten Massendemonstrationen statt, auf denen der Anspruch Griechenlands auf die frühere jugoslawische Republik Mazedonien bekräftigt wurde. weiterlesen

Zwischen Rechtsruck und Paradigmenwechsel
von Leo Gabriel

Es ist fast ein Vierteljahrhundert her, dass innerhalb eines Jahres in der Mehrzahl der Länder auf dem lateinamerikanischen Kontinent die Parlamente neu gewählt wurden. weiterlesen