Betr.: «Die Parteilinke kann mehrheitsfähig werden», SoZ 7-8/2018
von Marcus Schwarzbach

Liebe Kollegen und Kollegen,

in den heutigen Zeiten noch großen Optimismus zu zeigen, ist bewundernswert. Sicher ist Parteipolitik für manche eine interessante Sache, dann kann der letzte Parteitag der Linkspartei als spannend angesehen werden. Eine andere Sichtweise ist aber auch möglich: im Kampf einer Egomanin gegen eine andere Egomanin hat die eine einen Punktsieg erreicht. Konsequenzen hat das Versprechen «offener Grenzen» keine – nicht mal kleine Gesten wurden konkret angegangen: denn auf Abschiebungen wird in Thüringen (Ministerpräsident: DIE LINKE) nicht verzichtet, dazu wurde auf den Parteitag keine Strategien entwickelt, erst Recht nichts beschlossen. Auch wurde nicht darüber beraten, wie etwa die bulgarischen Arbeiter der «Mall of Shame» in Berlin (Regierungspartei: DIE LINKE) endlich Lohn für ihre Arbeit erhalten – oder die vielen anderen Bauarbeiter aus Portugal, Polen etc. Löhne auf Tarifvertragsniveau ausgezahlt erhalten. Für einen parteiinternen Kampf, beim dem unklar ist, wer alles gegen wen kämpft (Fraktionsführung gegen Parteiführung?), hat der erwähnte Antrag sicher eine große Bedeutung – für die Menschen, die zu niedrige Löhne haben, die bezahlbaren Wohnraum suchen, von Hartz IV-Behörden schikaniert werden oder auf der Flucht sind, hat dies keine Bedeutung. Und mit linker Politik hat das auch nichts mehr zu tun.

Viele Grüße

Marcus Schwarzbach, Kaufungen