Artikelübersicht November 2018

Bayern: Debakel für CSU und Groko, von Paul B. Kleiser
§219a im Bundestag und die SPD, von Cornelia Möhring
Bericht des Weltklimarats, von Wolfgang Pomrehn
OVG-Entscheidung zum Hamacher Forst, von Hanno Raußendorf
1918: Nicht alle Frauenträume erfüllt, von Gisela Notz
Karl Marx, Teil 8: "Reinigungskrisen" und Zusammenbruch, von Manuel Kellner weiterlesen

...wenn man denkt!»
von Rolf Euler

Diesen freundlichen Spruch las ich auf einem T-Shirt eines Mitwanderers bei der Hambach-Kundgebung Anfang Oktober. Den vielen Menschen war sicher auch die Erleichterung über den Spruch des Oberlandesgerichts anzumerken – da war das Original-Zitiat «…als man denkt» ebenfalls berechtigt. weiterlesen

"Lebensschützer"
von Angela Klein

In SoZ 10/2018 hat Ute Abraham einen Artikel über den §219a geschrieben. Dieser Paragraf ist ein Relikt aus der Nazizeit. Er beinhaltet, dass Ärztinnen und Ärzte nicht öffentlich darüber informieren dürfen, dass sie Abtreibungen durchführen. Er wurde der Ärztin Kristina Hänel zum Verhängnis, die deshalb im November 2017 wegen unerlaubter Werbung angeklagt wurde (siehe SoZ 1/2018, 5/2018 und 10/2018). weiterlesen

Ein Debakel für die CSU und die Große Koalition in Berlin
von Paul Kleiser

Bei den Landtagswahlen in Bayern haben die beiden Parteien der großen Koalition, die CSU und SPD, nicht nur eine Watschn, sondern einen kräftigen Arschtritt abbekommen. weiterlesen

Das Erdogan-Putin-Abkommen zu Idlib
von Serdar Kazak

Das Sotschi-Abkommen zwischen Putin und Erdogan über Idlib ist bekannt: In der Stadt am Schwarzen Meer einigten sich der russische und der türkische Staatspräsident am 17.September darauf, bis zum 15.Oktober rund um die letzte Rebellenhochburg Idlib eine entmilitarisierte Zone zu schaffen und Idlib nicht zu bombardieren. weiterlesen

Kommentar & Meinung
von Paul Michel

Als am Tag nach der Dieselgipfelnacht die Bundesregierung die Ergebnisse präsentierte, wähnten sich etliche Journalisten auf einer Autoverkaufsshow. SPD-Umweltministerin Svenja Schulze erklärte den Diesel höchstpersönlich zur Zukunftstechnologie und der CSU-Verkehrsminister Scheurer pries in Autoverkäufermanier «attraktive Leasingangebote» sowie Prämien und Sonderangebote der einzelnen Autohersteller. weiterlesen

Der §219a im Bundestag
von Cornelia Möhring*

Der §219a StGB, der Ärztinnen verbietet, darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen, könnte längst Geschichte sein. Es gibt eine Mehrheit im Bundestag, die ihn abschaffen will. Eigentlich. Aber die SPD hat einen Tag, bevor sie Frau Dr. Merkel zur Kanzlerin wählte, ihren Gesetzesvorschlag auf Streichung zurückgezogen. weiterlesen

Ein Gespräch mit LUNA, die drei Jahre lang im Hambacher Wald gewohnt hat
Interview mit einer Aktivistin

Ohne die Baumschützer gäbe es den Wald nicht mehr, Antje Grothus wird nicht müde, das immer wieder zu betonen. Grund genug für die SoZ, einmal mit jenen zu sprechen, über die immer wieder gesprochen wurde, die aber selbst in der Öffentlichkeit wenig in Erscheinung getreten sind. weiterlesen

Ein neuer Bericht des China Labour Bulletin (CLB)
von Violetta Bock

Im Dezember 2015 starteten die chinesischen Autoritäten einen nachhaltigen und koordinierten Angriff auf die zivilgesellschaftlichen Arbeiterorganisationen in der südlichen Provinz von Guangdong. Mehrere Aktivisten wurden festgenommen und ihre Organisationen wurden aufgelöst. weiterlesen

Nestlé-Beschäftigte aus der ganzen Welt vor der Konzernzentrale in Vevey
von Hans-Gerd Öfinger*

Ein Hauch von Klassenkampf wehte am Dienstag durch das beschauliche, an der Sonnenseite des Genfer Sees gelegene Schweizer Städtchen Vevey, als gegen Mittag über 400 Beschäftigte deutscher Nestlé-Werke mit Fahnen und Transparenten vor der Zentrale des mächtigen Lebensmittelkonzerns aufmarschieren. weiterlesen

Widerstand gegen Uber & Co.!
von Michael Schilwa*

Taxistreiks in Madrid, Proteststernfahrten in Wien und Berlin, Blockade der Tower Bridge in London, brennende Uber-Karossen in Paris. Was ist da los in einer Branche, die bislang eher nicht durch übergroße Aufmüpfigkeit aufgefallen ist? Ganz einfach, es geht um die nackte Existenz eines ganzen Gewerbes, um Hunderttausende Jobs. weiterlesen