Bundesweites Bündnistreffen in Hamburg
von Violetta Bock

Es begann in der Charité, es ging weiter im Saarland, Essen, Düsseldorf… Nach der Organisierung in einigen Krankenhäusern, wachsen gesellschaftliche Bündnisse zur Unterstützung der Streiks. Und in vier Bundesländern werden Pflegeentscheide durchgeführt. weiterlesen

Streiken auf allen Ebenen – ein paar Vorschläge
von Petra Stanius

In mehreren Städten Deutschlands haben sich Netzwerke zur Vorbereitung eines Frauenstreiks am 8. März 2019 gebildet. Ein erstes bundesweites Treffen mit über 300 Frauen und Queers fand am 10./11. November in Göttingen statt. Worauf soll ein feministischer Streik zielen? Hierzu gibt es viele Ideen. weiterlesen

Ryanair-Beschäftigte setzen Forderungen durch
von Violetta Bock

Noch im Dezember 2017 verkündete Michael O’Leary großspurig: «Wir werden keine Gewerkschaft anerkennen, ehe nicht die Hölle zufriert.» Gefroren sind ihm in den letzten Monaten wohl eher des öfteren die eigenen Gesichtszüge, wenn er merkte, dass nicht nur er bestimmen kann, wo es lang geht. weiterlesen

Die Ergebnisse des «Wohngipfels» der Bundesregierung
von David Stein

Am 21. September hatte die Bundesregierung mit Mediengetöse zum großen «Wohngipfel» eingeladen: Bundesländer und Kommunen sowie – neben einigen Mieterverbänden – vornehmlich Lobbyisten der Immobilien- und der Bauindustrie. weiterlesen

Pressesprecherin von Ende Gelände berichtet
Interview mit Selma Richter

Auf der Webseite von Ende Gelände erklärt ihr, dass 6500 Menschen am letzten Oktoberwochenende an eurer Aktion im rheinischen Braunkohlerevier teilgenommen haben. Damit war sie die größte Aktion zivilen Ungehorsams, die es bisher im Zusammenhang mit der Braunkohle gegeben hat. Hat euch das nicht überrascht? Schließlich hat es vorher den Entscheid vom Oberverwaltungsgericht gegeben, die Rodungen im Hambacher Forst vorerst zu stoppen. Trotzdem sind so viele gekommen. Wie erklärt ihr euch das?
Wir haben schon damit gerechnet, dass wir in diesem Jahr sehr viele sein werden, weil unser Anliegen durch die Zuspitzung des Konflikts mit RWE und der Landesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten sehr viel mediale Aufmerksamkeit bekommen hat, wodurch der Konflikt noch mal deutlicher geworden ist und besser bebildert wurde. weiterlesen

Die Kohlekommission verfehlt mit dem anvisierten Kohleausstieg bis 2038 das Ziel
von Kai Hasse

Die Klimapolitik der Bundesregierung steht politisch unter Druck. Der Hitzesommer und die extreme Trockenheit in diesem Jahr haben vielen Menschen verdeutlicht, dass die Klimaänderungen zu einem Katastrophenszenario führen werden, wenn nicht endlich deutliche Gegenmaßnahmen ergriffen werden. weiterlesen

In den USA wie hier: Wirtschaftsberater sind der Vergangenheit zugewandt
von Ingo Schmidt

Was in Deutschland der Sachverständigenrat (SVR) zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, umgangssprachlich die «Fünf Weisen» genannt, ist, ist in den USA der Council of Economic Advisors (CEA). Beide Gremien beraten die Regierung bzw. den Präsidenten in wirtschaftpolitischen Fragen. Beide legten ihre Gutachten Anfang November vor. weiterlesen

Die soziale Ungleichheit ist extrem gestiegen
von Shir Hever

Die soziale Ungleichheit in Israel ist groß und vielfältig. 2017 berichtete die OECD, dass der sog. Gini-Koeffizient dort bei 0,346 lag und damit zu den höchsten in der Welt zählte. Im Vergleich dazu lag er in Deutschland bei 0,293. Der Gini-Koeffizient misst die Ungleichheit der Einkommen und kann zwischen 0 (vollständige Gleichheit) und 1 liegen (wenn das Einkommen sich auf nur eine Person konzentriert und alle anderen nichts haben). Das Problem mit dem Gini-Koeffizienten besteht allerdings darin, dass die Daten über Kapitaleinkommen unzuverlässig sind und dass Ungleichheit unter den Reichen selbst aus gesellschaftlicher Sicht kaum von Interesse ist. weiterlesen

Weitreichende Rechtswende bestätigt
von Hermann Dierkes

Seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 und der Verabschiedung einer demokratischen Verfassung 1988 wurde in der Stichwahl am 28. Oktober mit Jair Bolsonaro zum ersten Mal wieder ein ausgesprochen faschistoider Kandidat zum Präsidenten Brasiliens gewählt. Er wird, zusammen mit der von ihm zu bildenden Regierung, zum 1. Januar sein Amt antreten.
Der pensionierte Fallschirmjägerhauptmann war des öfteren durch drastische Bekenntnisse zu Militärdikatur, politischem Mord, Folter, Armen-, Frauen- und Schwulenfeindlichkeit aufgefallen. weiterlesen

Achtungserfolg für die PSOL
von Lucas Orlando*

Die diesjährigen Präsidentschaftswahlen waren die schwierigsten für die brasilianische antikapitalistische Linke seit dem Ende der Militärdiktatur (1964–1985) und den ersten freien Wahlen im Jahr 1989.
Diese Feststellung stellt keine Überraschung dar, da weithin bekannt ist, dass der Neofaschist Jair Bolsonaro die Wahlen gewonnen hat und das Machtgleichgewicht im Land seit seinem parlamentarischen Putsch nach rechts gedriftet ist. weiterlesen