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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Dezember 2019 Arbeitswelt,Soziales,Staat/Parteien, | 

Die Sanktionen bleiben

BVerfG-Urteil zu Hartz IV
von Angela Klein

Bei seiner Entscheidung vom 5.11.2019 hat das Bundesverfassungsgericht Sanktionen in Gestalt eines Leistungsentzugs von bis zu 100 Prozent oder auch 60 Prozent und pauschal bis zu drei Monate als «unverhältnismäßig» einstuft. Nicht mehr und nicht weniger. Wäre das Gericht weitergegangen, hätte es das ganze Hartz-IV-System in Frage gestellt und wahrscheinlich völlig abstürzen lassen müssen. Das Gesamtsystem der Sanktionen, die Strafe und gleichzeitig Legitimation der schon 2005 verfassungswidrigen «Hartz-Reformen» sind, wird weiterhin nicht in Frage gestellt.

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Nur Online Dezember 2019 Klima,Leserbrief, | 

LESERBRIEF

Betr.: Greta Thunberg und die fff-Bewegung
dokumentiert

Beschreiben können wir diese neue Bewegung. Einschätzen können wir sie nicht.
Und nicht nur den Linken geht es so. Auch der «Politik». Das politische Establishment flippt aus, gerät in Panik. Nicht weil Greta mit der Apokalypse droht, sondern weil sie alle politischen Regeln und Gewissheiten umstößt.

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Nur Online Dezember 2019 Europa, | 

Streikbewegung gegen die Rentenreform

Über die Lage in Frankreich vor dem 5.Dezember
Gespräch mit Bernard Schmid

Das gesetzliche Renteneintrittsalter liegt in Frankreich bei 62 Jahren – allerdings nur, wenn man vorher 41,5 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat. Das ist die Anzahl der Beitragsjahre, die für eine volle Rente erforderlich sind. Die Regelung gilt für Männer und Frauen gleichermaßen. Hat jemand nicht den gesamten Zeitraum in die Rentenkasse eingezahlt, kann er mit vollen Bezügen erst ab 67 in Rente gehen. Diese Regelung gilt ab 2023.

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Nur Online Dezember 2019 Gewerkschaften,Klima, | 

#NeustartKlima am 29.November

Diesmal sind auch die Studierenden dabei
von Violetta Bock

Nach dem lächerlichen Klimapäckchen der Bundesregierung wird am 29.11. erneut zum Klimastreik aufgerufen. Diesmal unter dem Hashtag NeustartKlima. Denn vom 2. bis 13.Dezember treffen sich Politiker aller UN-Staaten in Madrid auf der Weltklimakonferenz, um die Einhaltung der internationalen Klimaziele zu überprüfen.

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Nur Online Dezember 2019 AKW,Klima, | 

Die Atomindustrie sieht neue Chancen

Atomenergiegegner schlagen Alarm
dokumentiert

Mit ihrer Entscheidung, die Abstandsregelung für Windräder auch zu kleinen Siedlungen (1000 Meter!) drastisch zu verschärfen und trotz des gebotenen Ausstiegs aus der Kohle neue Kohlekraftwerke in Betrieb zu nehmen wie in Datteln sendet die Bundesregierung ein weiteres Mal das deutliche Signal, dass sie die Erneuerbaren Energien, sofern dies Energien aus nicht fossilen Quellen sind, zurückzudrängen wünscht. Woher aber soll dann CO2-freier Strom kommen? Aus der Atomkraft, natürlich.

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Nur Online Dezember 2019 Allgemein, | 

Die Tarifverträge Entlastung werden immer besser

An der Uniklinik Jena erstreiten die Beschäftigten bessere Sanktionsmöglichkeiten
von Violetta Bock

Am Uniklinikum in Jena (UKJ) konnte die Bewegung für mehr Personal in den Krankenhäusern einen Durchbruch erzielen. Der Erfolg wurde möglich durch den systematischen Aufbau gewerkschaftlicher Stärke.

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Nur Online Dezember 2019 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt, | 

Bewegung am Uniklinikum Jena

Und die LINKE?
von Max Manzey

DIE LINKE, in Thüringen die stärkste Regierungspartei, nahm bei der Bewegung eine besondere Rolle ein, die sich unter anderem darin ausdrückte, dass Bodo Ramelow als Ministerpräsident – und somit als Arbeitgeber des Landeskrankenhauses – öffentlich eine neutrale Position einnahm, die Linksfraktion um Susanne Hennig-Wellsow sich aber von Anfang an klar auf die Seite der Beschäftigten stellte.

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Nur Online Dezember 2019 Amerika,Arbeitskämpfe,Gewerkschaften, | 

Gemischtes Ergebnis

Bei GM ist die Tarifverhandlung beendet
von Jane Slaughter/Chris Brooks*

Der Streik der Automobilarbeiter in den USA gegen General Motors endete Ende Oktober nach sechs Wochen Streik. Die Arbeiter stimmten dafür, einen Vertrag zu unterschreiben, der eindeutig unbeliebt war, aber mit 57 Prozent Fürstimmen angenommen wurde.

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Nur Online Dezember 2019 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien, | 

Ein Pyrrhussieg

Die Wahlen in Thüringen
von Thomas Goes

Am Wahlabend haben es viele anders gesehen, Siegesstimmung griff um sich, es wurde zum Teil sogar ausgelassen gefeiert. Aber Bodo Ramelow hat die Wahlen nicht gewonnen.
Mit 31 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde die LINKE zwar stärkste Partei in Thüringen. Von einem Sieg linker Politik kann aber nicht die Rede sein.

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