Der lange Atem der Arabellion, Gespräch mit Gilbert Achcar
Konferenz von Organisieren Kämpfen Gewinnen (OKG), Violetta Bock
Atomgegner schlagen Alarm, von Jochen Stay
Mit Poulantzas kämpfen, Teil II, von Thomas Goes
Erhard und die Mythen der alten BRD, von Paul B. Kleiser
Karen Köhler: Miroloi, von Petra Hartlieb

BVerfG-Urteil zu Hartz IV
von Angela Klein

Bei seiner Entscheidung vom 5.11.2019 hat das Bundesverfassungsgericht Sanktionen in Gestalt eines Leistungsentzugs von bis zu 100 Prozent oder auch 60 Prozent und pauschal bis zu drei Monate als «unverhältnismäßig» einstuft. Nicht mehr und nicht weniger. Wäre das Gericht weitergegangen, hätte es das ganze Hartz-IV-System in Frage gestellt und wahrscheinlich völlig abstürzen lassen müssen. Das Gesamtsystem der Sanktionen, die Strafe und gleichzeitig Legitimation der schon 2005 verfassungswidrigen «Hartz-Reformen» sind, wird weiterhin nicht in Frage gestellt.

Betr.: Greta Thunberg und die fff-Bewegung
dokumentiert

Beschreiben können wir diese neue Bewegung. Einschätzen können wir sie nicht.
Und nicht nur den Linken geht es so. Auch der «Politik». Das politische Establishment flippt aus, gerät in Panik. Nicht weil Greta mit der Apokalypse droht, sondern weil sie alle politischen Regeln und Gewissheiten umstößt.

Über die Lage in Frankreich vor dem 5.Dezember
Gespräch mit Bernard Schmid

Das gesetzliche Renteneintrittsalter liegt in Frankreich bei 62 Jahren – allerdings nur, wenn man vorher 41,5 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat. Das ist die Anzahl der Beitragsjahre, die für eine volle Rente erforderlich sind. Die Regelung gilt für Männer und Frauen gleichermaßen. Hat jemand nicht den gesamten Zeitraum in die Rentenkasse eingezahlt, kann er mit vollen Bezügen erst ab 67 in Rente gehen. Diese Regelung gilt ab 2023.

Diesmal sind auch die Studierenden dabei
von Violetta Bock

Nach dem lächerlichen Klimapäckchen der Bundesregierung wird am 29.11. erneut zum Klimastreik aufgerufen. Diesmal unter dem Hashtag NeustartKlima. Denn vom 2. bis 13.Dezember treffen sich Politiker aller UN-Staaten in Madrid auf der Weltklimakonferenz, um die Einhaltung der internationalen Klimaziele zu überprüfen.

Atomenergiegegner schlagen Alarm
dokumentiert

Mit ihrer Entscheidung, die Abstandsregelung für Windräder auch zu kleinen Siedlungen (1000 Meter!) drastisch zu verschärfen und trotz des gebotenen Ausstiegs aus der Kohle neue Kohlekraftwerke in Betrieb zu nehmen wie in Datteln sendet die Bundesregierung ein weiteres Mal das deutliche Signal, dass sie die Erneuerbaren Energien, sofern dies Energien aus nicht fossilen Quellen sind, zurückzudrängen wünscht. Woher aber soll dann CO2-freier Strom kommen? Aus der Atomkraft, natürlich.

An der Uniklinik Jena erstreiten die Beschäftigten bessere Sanktionsmöglichkeiten
von Max Manzey

Am Uniklinikum in Jena (UKJ) konnte die Bewegung für mehr Personal in den Krankenhäusern einen Durchbruch erzielen. Der Erfolg wurde möglich durch den systematischen Aufbau gewerkschaftlicher Stärke.