Robert Habeck – ein deutscher Opportunist
Der Grünen-Chef reist durch Israel und sieht dort nichts, hört nichts und sagt nur Banales
von Arn Strohmeyer
Es gibt das bekannte Bild von den drei Affen, die nichts hören, nichts sehen und nichts sagen. Genauso hat sich der Chef der deutschen Grünen bei und nach seinem Israel-Besuch aufgeführt. Man gehe auf seine Web-Seite und lese da, was er im zionistischen Staat gesehen und erfahren hat: Ein kleines Land, das immer noch bedroht wird und sich tapfer dagegen wehren muss. Die Palästinenser kommen in Habecks Bericht gar nicht oder nur am Rande vor.
weiterlesenBrexit done
Eine Nachbetrachtung
von Angela Klein
Ein Desaster, gewiss. Ein vorhersehbares dazu.
2017 hat Labour noch gegen eine für Brexit-Hardliner zu zögerlich wirkende Theresa May mit einem auf die soziale Frage fokussierten Wahlkampf gewinnen können.
Antizionismus nicht gleich Antisemitismus
Appell von jüdischen Hochschullehrer*Innen an die französischen Abgeordneten
aus Le Monde*
Ein Kollektiv von 127 jüdischen Intellektuellen der ganzen Welt ruft die französischen Abgeordneten auf, dem vorliegenden Vorschlag einer Resolution gegen den Antisemitismus nicht zuzustimmen. Dieser Text bringt den Antisemitismus und Antizionismus miteinander in Verbindung, was „hoch problematisch“ ist.
weiterlesenArtikelübersicht Dezember 2019
Der lange Atem der Arabellion, Gespräch mit Gilbert Achcar
Konferenz von Organisieren Kämpfen Gewinnen (OKG), Violetta Bock
Atomgegner schlagen Alarm, von Jochen Stay
Mit Poulantzas kämpfen, Teil II, von Thomas Goes
Erhard und die Mythen der alten BRD, von Paul B. Kleiser
Karen Köhler: Miroloi, von Petra Hartlieb
Die Sanktionen bleiben
BVerfG-Urteil zu Hartz IV
von Angela Klein
Bei seiner Entscheidung vom 5.11.2019 hat das Bundesverfassungsgericht Sanktionen in Gestalt eines Leistungsentzugs von bis zu 100 Prozent oder auch 60 Prozent und pauschal bis zu drei Monate als «unverhältnismäßig» einstuft. Nicht mehr und nicht weniger. Wäre das Gericht weitergegangen, hätte es das ganze Hartz-IV-System in Frage gestellt und wahrscheinlich völlig abstürzen lassen müssen. Das Gesamtsystem der Sanktionen, die Strafe und gleichzeitig Legitimation der schon 2005 verfassungswidrigen «Hartz-Reformen» sind, wird weiterhin nicht in Frage gestellt.
weiterlesenLESERBRIEF
Betr.: Greta Thunberg und die fff-Bewegung
dokumentiert
Beschreiben können wir diese neue Bewegung. Einschätzen können wir sie nicht.
Und nicht nur den Linken geht es so. Auch der «Politik». Das politische Establishment flippt aus, gerät in Panik. Nicht weil Greta mit der Apokalypse droht, sondern weil sie alle politischen Regeln und Gewissheiten umstößt.
Streikbewegung gegen die Rentenreform
Über die Lage in Frankreich vor dem 5.Dezember
Gespräch mit Bernard Schmid
Das gesetzliche Renteneintrittsalter liegt in Frankreich bei 62 Jahren – allerdings nur, wenn man vorher 41,5 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat. Das ist die Anzahl der Beitragsjahre, die für eine volle Rente erforderlich sind. Die Regelung gilt für Männer und Frauen gleichermaßen. Hat jemand nicht den gesamten Zeitraum in die Rentenkasse eingezahlt, kann er mit vollen Bezügen erst ab 67 in Rente gehen. Diese Regelung gilt ab 2023.
weiterlesen#NeustartKlima am 29.November
Diesmal sind auch die Studierenden dabei
von Violetta Bock
Nach dem lächerlichen Klimapäckchen der Bundesregierung wird am 29.11. erneut zum Klimastreik aufgerufen. Diesmal unter dem Hashtag NeustartKlima. Denn vom 2. bis 13.Dezember treffen sich Politiker aller UN-Staaten in Madrid auf der Weltklimakonferenz, um die Einhaltung der internationalen Klimaziele zu überprüfen.
weiterlesenDie Atomindustrie sieht neue Chancen
Atomenergiegegner schlagen Alarm
dokumentiert
Mit ihrer Entscheidung, die Abstandsregelung für Windräder auch zu kleinen Siedlungen (1000 Meter!) drastisch zu verschärfen und trotz des gebotenen Ausstiegs aus der Kohle neue Kohlekraftwerke in Betrieb zu nehmen wie in Datteln sendet die Bundesregierung ein weiteres Mal das deutliche Signal, dass sie die Erneuerbaren Energien, sofern dies Energien aus nicht fossilen Quellen sind, zurückzudrängen wünscht. Woher aber soll dann CO2-freier Strom kommen? Aus der Atomkraft, natürlich.
weiterlesenDie Tarifverträge Entlastung werden immer besser
An der Uniklinik Jena erstreiten die Beschäftigten bessere Sanktionsmöglichkeiten
von Max Manzey
Am Uniklinikum in Jena (UKJ) konnte die Bewegung für mehr Personal in den Krankenhäusern einen Durchbruch erzielen. Der Erfolg wurde möglich durch den systematischen Aufbau gewerkschaftlicher Stärke.
weiterlesen-
Ausgabe Juli 2020
Ökosozialistische-Konferenz
Die Polnische Presseschau
