Statt „Aufstehen“ nur quergelegen
Ein Rückblich nach dem Rückzug von Sahra Wagenknecht
von Thies Gleiss
Die politische Initiative „Aufstehen“ ist nach der Rückzugserklärung von Sahra Wagenknecht in ihre wahrscheinlich finale Krise geraten. Mehrere Personen aus der ersten Reihe distanzieren sich und enthüllen Abläufe und Defizite, die zwar aus Berichten von einzelnen Basisaktiven und Gruppen schon bekannt waren, aber in ihrer jetzt quasi offiziellen Bestätigung nur abschreckend sind.
Wenn linke Irrtümer sich als solche in der Praxis erweisen, ist selten Anlass für Freude oder Häme. weiterlesen
Partisanen einer neuen Welt
Eine Geschichte der Linken in der Türkei
von Nihat Özer
Dies ist der Titel eines Buches, das im August 2018 im Verlag Die Buchmacherei erschienen ist. Es behandelt die Geschichte der Linken in der Türkei seit Ende des Osmanischen Reichs bis zur Gegenwart, die hierzulande weitgehend unbekannt ist. weiterlesen
Europawahl 2019 – Aufstrebende Rechte, zersplitterte Linke?
von Klaus Dräger
Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Medien sehen düstere Wolken am europäischen Himmel heraufziehen. Befürchtet wird, dass Rechtspopulisten‘ deutlich stärker als bei der letzten Europawahl 2014 abschneiden und zusammengenommen etwa ein Drittel der Europaabgeordneten stellen könnten – 150 oder mehr von 705 zu vergebenden Mandaten, falls der Brexit wirklich kommt. Italiens Innenminister Matteo Salvini und Chef der hart rechten Lega bemüht sich um eine Zusammenarbeit mit Viktor Orbáns Fidez-Partei in Ungarn und Jaroslaw Kaczynskis PiS in Polen, auch im Hinblick auf ein gemeinsames Vorgehen im Rat der EU.
Artikelübersicht März 2019
Artikelübersicht März 2019
Brennpunkt Auto, von Angela Klein
§ 219: Fauler Kompromiss, von Ute Abraham
Grundrente, Placebo?, von Mirko Düsterdieck
BVG zu Hartz IV-Sanktionen, von Tina Ress
Wem gehören die Mietwohnungen?, von David Stein
Fridays for Future, Interview mit Antonia weiterlesen
Politik und Poesie
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Was hat das wohl miteinander zu tun in Zeiten von Fakenews, Sachzwängen und erneuten kalten Kriegen? «Politik und Poesie» lautet das Motto der diesjährigen Ruhrfestspiele auf, die mit Theater, Tanz, Lesungen, Kabarett im Mai und Juni wieder in Recklinghausen unter neuer Leitung stattfinden werden. weiterlesen
Klimaschutz
Auto im Visier
von Angela Klein
Was die Umweltbelastungen angeht, wird derzeit auf der politischen Bühne das Stück aufgeführt «Bezahlt wird nicht» – dafür nämlich, dass Deutschland der sechsgrößte Emittent von Treibhausgasen auf der Welt ist (mit einem Anteil von 2,6 Prozent) – bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von 1,2 Prozent.
Der Verkehrssektor war 2016 mit über 18 Prozent daran beteiligt, dies ist fast ausschließlich dem Straßenverkehr geschuldet. weiterlesen
Stunde der Hardliner
Neuer Rüstungswettlauf nach Kündigung des INF-Vertrags
von Jürgen Wagner*
Am 2.Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometer. Kurz darauf folgte Russland, weshalb viel darauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. weiterlesen
§219: Ein fauler Kompromiss reicht nicht
Körperliche Selbstbestimmung geht nur ohne Strafrecht
von Ute Abraham
Nach monatelangen Hinhalten, Protesten, Demonstrationen und weiteren Prozessen gegen Ärztinnen brachte Katarina Barley, SPD-Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz den Groko-Kompromiss zum §219a zur 1.Lesung in den Bundestag ein. Es war eine bühnenreife Vorstellung – und der Kompromiss ist oberfaul. weiterlesen
Die gewerkschaftliche Basis erweitern
Zur Debatte um den Frauen*streik
von Tina Ress und Violetta Bock
Diesen Monat ist es also soweit. Der Frauen*streik ist auch in Deutschland angekommen. Gründe gibt es zuhauf, nicht zuletzt durch den erneuten Verrat der SPD, den §219a nicht zu streichen. Gut, dass sich vor ein paar Monaten Frauen und Queers auf den Weg gemacht haben, um den Frauen*streik auch hier zu starten, und vielen Beteiligten ist klar, dass dieses Jahr der Auftakt für eine längerfristige Mobilisierung ist. weiterlesen
Grundrente
Placebo oder All(heil)mittel?
von Mirko Düsterdieck*
Das Thema Rente und Altersarmut treibt immer mehr Menschen in Deutschland um. Viele sehen mit Sorge in die Zukunft, nicht wenige Rentnerinnen und Rentner leben jetzt schon in Armut. Nun hat die SPD vermeintlich ihre soziale Ader wiederentdeckt und sich dabei auch dem Thema Rente gewidmet. weiterlesen
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Ausgabe Juni 2020
Ökosozialistische-Konferenz
Die Polnische Presseschau
