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Globaler Wirtschaftskrieg

Der Aufstieg Chinas. Zerbricht der Westen?
von Angela Klein

Das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw) gibt in regelmäßigen Abständen Berichte heraus, die sich höchst kompetent mit Strukturfragen der Weltwirtschaft beschäftigen.

Das im Dezember 2018 erschienene Heft (isw-Report Nr.115) befasst sich in Beiträgen verschiedener Autoren mit dem Aufstieg Chinas, analysiert die Verschiebung der ökonomischen Kräfteverhältnisse – vor allem im Verhältnis der USA zu China – und widerlegt das von Donald Trump aufgelegte Märchen, China würde mit «unfairen Handelspraktiken» die US-Wirtschaft untergraben und sich «nicht an die Regeln halten» (der WTO).
Nebst einem Strukturvergleich und wichtigen Daten zur chinesischen Ökonomie der letzten 10–15 Jahre, enthält der für das Heft zentrale Beitrag von Fred Schmid wichtige Informationen über die jüngste Entwicklung der chinesischen Wirtschaft, deren treibende Kräfte und den Masterplan «Made in China 2025». Beleuchtet wird auch die Rolle der Staatsbetriebe und der KPCh in diesem Zusammenhang.
Conrad Schuhler befasst sich spiegelbildlich mit der US-amerikanischen Entwicklung, deren Verlust an ökonomischer Stärke bei gleichzeitig fortgesetzter Dominanz in den Bereichen Rüstung, Finanzen und Neue Technologien.
Durch die neue Fokussierung der chinesischen Führung auf die Entwicklung von Hochtechnologie («Masterplan 2025») sehen die USA tendenziell ihre Alleinherrschaft über alle Regionen der Welt bedroht. Trumps Schlachtruf «America first» ist der Versuch, mit Hilfe eines Handelskriegs, in den er auch seine «Verbündeten» hineinzuziehen versucht, sowie einer zunehmenden militärischen Einkreisung Chinas Aufstieg zur Weltmacht noch zu verhindern. Walter Listl hält auch eine weitere Eskalationsstufe für möglich, sollte China durch den Handelskrieg nicht massiv geschwächt werden können. Eine solche Eskalationsstufe wäre etwa «eine Blockade der Seewege, auf denen China einen großen Teil seines Außenhandels realisiert». Ausführlich diskutiert er die Nationale Verteidigungsstrategie der USA aus dem Jahr 2018.
Trump und der «Westen» bereiten sich auf einen heißen Krieg vor, heißt es im Schlusskapitel. Als letztes Beispiel für diesen Kurs gilt den Autoren die Aufkündigung des INF-Vertrags, die den USA ermöglicht, künftig eigene landgestützte Mittelstreckenraketen in Ost- und Südostasien zu stationieren.
Als Alternative propagieren sie andere Regeln für den Welthandel, die sich im wesentlichen auf Vorschläge von Christian Felber stützen und die Frage offen lassen, wer sie durchsetzen soll.
Sehr lesenswert ist auch die Einführung von Franz Garnreiter, der die Unterschiede der kapitalistischen Globalisierung zu früheren Formen der imperlialistischen Weltherrschaft gut herausarbeitet.

Das Heft kann für 4,50 Euro bestellt werden bei isw_muenchen@t-online.de.


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