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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Mai 2019 Europa,Parteien/Organisationen,Staat/Parteien, | 

Europawahl am 26.Mai

Wen wählen?
von Angela Klein und Manuel Kellner

Links von der SPD können Menschen bei der bevorstehenden Europawahl am 26.Mai in Deutschland vier Listen ankreuzen; zufriedenstellend ist keine davon. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Gesellschaft,Repression,Staat/Parteien, | 

Reichlich verstümmelt

Am 23.Mai wird das Grundgesetz 70 Jahre alt
von Ulla Jelpke*

Am 23.Mai wird der Bundestag die Verabschiedung des Grundgesetzes im Mai 1949 wieder als Leuchtfeuer der «westlichen Werte», Freiheit und Demokratie, loben. Dabei wurde es anfänglich stramm antikommunistisch ausgelegt, soziale und demokratische Rechte später scheibchenweise zurückgefahren. Entgegen der Propaganda steht heute der «Sicherheitsstaat» im Vordergrund. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Arbeitswelt,Gewerkschaften,Staat/Parteien,Stadt, | 

SPD düpiert DGB

Städtische Räume wegen «Neutralitätsgebot» verweigert
von Manuel Kellner

Die Stadt Dülmen im Münsterland hatte sich geweigert, dem DGB städtische Räume der Volkshochschule für einen Gewerkschaftsempfang am Vorabend des 1.Mai zur Verfügung zu stellen. Der DGB hat rechtliche Schritte dagegen geprüft und vor dem Verwaltungsgericht Münster Recht bekommen. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Flucht/Migration,Staat/Parteien, | 

Vogelfrei und eingesperrt

Seehofer plant «Hau-ab-Gesetz» für Geflüchtete
von Rolf Euler

Das Bundesinnenministerium plant ein sogenanntes «Geordnete-Rückkehr-Gesetz». Pro Asyl hat eine ausführliche Kritik am Entwurf geübt und den zivilgesellschaftlichen Initiativen in der Flüchtlingsarbeit zur Verfügung gestellt. Proteste bei Ministerium und den Abgeordneten laufen an. weiterlesen

Ein Europa für alle?

Die Seebrücke und die Europademonstrationen am 19.Mai
von Christoph Kleine*

Am 26.Mai wird das Europaparlament neu gewählt. Ein weiterer Stimmenzuwachs für die offen rechten, autoritären und rassistischen Parteien wird befürchtet.
Eine Initiative dagegen sind die Großdemonstrationen, die für den 19.Mai in Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt, Leipzig, Stuttgart, München und zeitgleich in weiteren europäischen Städten geplant sind. Ihr Motto: «Ein Europa für alle: Deine Stimme gegen Nationalismus.» Zum Trägerkreis gehört neben Campact, Attac, dem Paritätischen und Pro Asyl auch die Seebrücke, die seit dem vergangenen Sommer mit Hunderten von Aktionen für ein Ende des Sterbens im Mittelmeer und für sichere Fluchtwege eingetreten ist. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Buch,Geschichte, | 

Munition für den Klassenfeind?

Die Rote Hilfe im Kreuzfeuer der Kritik
von Angela Klein

Am 7.Oktober dieses Jahres jährt sich zum 70.Mal die Gründung der DDR – 40 Jahre später war der 7.Oktober 1989 der Auftakt zu ihrem Zusammenbruch.
Nicht zu diesem Anlass, aber in diesem Kontext hat die Rote Hilfe ein Sonderheft herausgegeben, das sich mit der Unterdrückung der linken Opposition in der DDR beschäftigt. Das hat auf der Seite der unverbesserlichen Verteidiger der DDR einen Sturm der Entrüstung hervorgebracht – von der jungen Welt über die DKP, den Freidenkerverband, das Ostdeutsche Kuratorium der Verbände… Antworten darauf gab es u.a. von Teilen der ehemaligen Vereinigten Linken der DDR und der Zeitschrift telegraph. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Buch, | 

Rolf Geffken: Umgang mit dem Arbeitsrecht. Handbuch für Beschäftigte

Neuauflage und Altauflage in einem. 400 S., 26,80 Euro
von Michael Sankari

40 Jahre Erfahrung mit dem Arbeitsrecht – Um es gleich vorweg zu nehmen: wir können nur hoffen, dass das Buch von Rolf Geffken zum Standard in jedem Betriebsratsbüro und in jedem Buchregal betriebspolitisch interessierter und Organizer und Aktivisten wird. Wo wir es ganz sicher nicht finden werden, ist in den Stuben professioneller Konfliktabwickler, in den Büros der Versicherungen und den Schreibtischen des DGB-Rechtsschutz im Gewerkschaftshaus (sofern die nicht schon zum Call-Center umstrukturiert wurde) – nötig wäre es dort umso mehr. weiterlesen

Nur Online Mai 2019 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Gewerkschaften, | 

«Die bad boys sind wieder von der Straße»

DHL Delivery ist wieder bei der Deutschen Post – für die Beschäftigten eine Niederlage
Gespräch mit Michael Akinlaton

Ver.di und die Deutsche Post AG haben im März eine Tarifeinigung zum 1.Juli 2019 verkündet. Die rund 13000 Beschäftigten der im Jahre 2015 gegründeten Regionalgesellschaften (DHL Delivery GmbHs) sollen in die Haustarifverträge der Deutschen Post AG übergeleitet werden. «Jetzt gibt es wieder eine Belegschaft bei der Deutschen Post AG. Künftig gilt wieder: ein Betrieb, ein Tarifvertrag», sagte die stellvertretende Ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. Aber ist das wirklich so? Violetta Bock sprach darüber mit Michael Akinlaton. Er ist seit Ende 2015 Betriebsratsvorsitzender bei der DHL Delivery Kassel. Im Herbst 2018 erhielt er den Betriebsrätepreis. weiterlesen

Den Lehrerinnen und Lehrern reicht es

Über 70 Prozent in Polen streiken
Gespräch mit Urszula Frey

Die Lehrer sind recht geduldig, das letzte Mal haben sie 1993 gestreikt. Sie sind es gewohnt, dass sie zu den Geringverdienern gehören. 2009 gab es eine Lohnerhöhung, aber die Inflation hat sie längst aufgefressen. Als die PiS im Angesicht der diesjährigen Europa-und Parlamentswahlen Geschenke verteilte, gehörten die 700.000 Lehrer nicht dazu, schließlich zählen sie nicht zu den potenziellen PiS-Wählern. Zu potentiellen PiS Wählern gehören aber die 9 Millionen Rentner, die in diesem Jahr bereits eine 13. Rente ausbezahlt bekommen haben. Nach der Regierungsübernahme 2015 gab es ab dem zweiten Kind außerdem 500 Zloty. Jetzt gibt es auch schon für das erste Kind 500 Zloty.

Urszula Frey unterrichtet seit 21 Jahren an einer Sonderschule und hat dementsprechende Zusatzqualifikationen wie etwa Pädagogik für Kinder mit Autismus, Asperger, Montessori-Pädagogik, u.a. Sie ist Mitglied der Gewerkschaft der Polnischen Lehrer (ZNP). Die ZNP ist die größte Lehrergewerkschaft, sie ist bei den Konservativen als links, ja gar als kommunistisch verschrien, es gibt sie mit kurzen Unterbrechungen (durch Krieg und Kriegsrecht) seit 1905, und sie war auch zu Zeiten der Volksrepublik aktiv. Mit Urszula sprach Norbert Kollenda für die SoZ.
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Nur Online Mai 2019 Klima,Verkehr, | 

Zweiter bundesweiter Ratschlag für Nulltarif

Parking Day zum gemeinsamen Aktionstag machen
von Tim Kühnel*

Am Samstag, dem 6.April, fand in Kassel der zweite bundesweite Ratschlag zum Thema Nulltarif statt. Eingeladen waren verschiedene Initiativen und Organisationen aus Deutschland, die sich mit dem Thema Nulltarif beschäftigen. Die Initiative Nahverkehr für alle aus Kassel organisierte diesen Ratschlag bereits das zweite Mal.
Zu Beginn stellten ausgewählte Initiativen ihre Arbeit vor. weiterlesen