EU-Wahl: Niederlage der Linken
Welche Schlussfolgerungen ziehen?
von Jules El-Khatib und Sascha H. Wagner*
Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. weiterlesen
Fridays for Future – Klimastreik in Aachen
Fridays for Future rufen zu erstem internationalen Streik auf
dokumentiert
Mehrere nationale Abteilungen von Fridays for Future rufen die Europäer*innen zu einem internationalen Klimastreik am 21. Juni 2019 in Aachen, Deutschland, auf. weiterlesen
Zum Ausgang der EP-Wahlen 2019
Das Wahlergebnis für DIE LINKE beträgt 5,5 % und ist enttäuschend
von Inge Höger*
Die Wahlbeteiligung ist europaweit angestiegen, DIE LINKE konnte aber davon nicht profitieren. Es ist eine anhaltende Politisierung feststellbar und eine Verschärfung der gesellschaftlichen und politischen Konflikte, was sich in den Ergebnissen wiederspiegelt. Die Erosion der sog. Volksparteien setzte sich bei diesen Wahlen fort. Die im EP tonangebende GroKo von Konservativen und Sozialdemokraten hat keine Mehrheit mehr. weiterlesen
DIE LINKE in Bremen will in die Regierung
WAS IST SO GEIL AN EINER SPD-GRÜNEN-LINKE-KOALITION?
von Thies Gleiss und Tim Fürup*
Und sie sind sich alle einig:
„Das erste Mal Regierungsverantwortung im Westen rückt nahe. Die Bremer LINKE kann stolz sein, weil das ein bundespolitisches Signal ist. Dass in einem Viertel der Bundesländer die Linkspartei in Regierungsverantwortung ist, ist ein Auftrag, bundespolitisch Weichen für Mitte-Links zu stellen“, Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der LINKEN weiterlesen
Polnische Presseschau 134, 04.06.2019
Wahlergebnisse der EU – Wahl in Polen: Polityka, 29. 05. 2019
Wahlbeteiligung: 45,68% Mandate PiS 27, KE 22 , Wiosna 3 und es gibt ein Ost – West – Gefälle weiterlesen
Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN
WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
von Lucy Redler und Thies Gleiss
1.
Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt weiterlesen
Artikelübersicht Juni 2019
Artikelübersicht Juni 2019
Europawahlen, rechte und grüne Erfolge, von Angela Klein
Industriepolitik Teufelszeug?, von Ingo Schmidt
Anti-BDS-Entscheidung undemokratisch, von Shir Hever
Spanien: Podemos fast von gestern, von Josep Maria Attentas
5G – Schnell, schneller, wohin?, von Rolf Euler
Thomas E. Goes: Klassen im Kampf, von Manuel Kellner weiterlesen
An den Rand notiert
Schnell, schneller, noch schneller – wohin?
von Rolf Euler
5G ist in aller Munde. Eine Abkürzung für «5.Generation Mobilfunkstandard», von der hauptsächlich bekannt ist, dass inzwischen die Bundesnetzagentur eine Versteigerung von Frequenzen für den Mobilfunk für fast 5,9 Mrd. Euro durchgeführt hat. Nicht so bekannt ist, dass der Kanton Genf und die Stadt Brüssel den Aufbau dieses neuen Mobilfunknetzes nicht erlauben, weil das Gefährdungspotenzial unzureichend untersucht ist.
Was ist 5G? weiterlesen
Rechtsautoritäre Wende
Die Anti-BDS-Entschließung des Bundestags ist undemokratisch
von Shir Hever
In einer Entschließung vom 17.Mai hat der Bundestag die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt. Auf dieser Basis lässt sich jede israelkritische Veranstaltung verbieten – auch wenn sie gar nichts mit BDS zu tun hat. weiterlesen
Genug ist genug
Österreichs unheilige Allianz mit den Rechtspopulisten ist Geschichte
von Leo Gabriel
Wird es nach dem Erdbeben, das die gesamte politische Landschaft Österreichs von den Niederungen des Burgenlands bis zu den Hochalpen Vorarlbergs derzeit erfasst hat, auch nachhaltige Konsequenzen geben?
Das ist die Gretchenfrage, die derzeit die österreichische Innenpolitik ebenso beschäftigt wie Beobachter im benachbarten Deutschland, die bei der Aufdeckung des größten Politskandals der Zweiten Republik eine große, um nicht zu sagen kameraführende, Rolle gespielt haben. weiterlesen
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Ausgabe Oktober 2019
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Dario Azzellini / Immanuel Ness. Die endlich entdeckte politische Form. 2012, 540 S. kartoniert, € 29,80
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