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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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LESERBRIEF: Lehrerstreik in Polen ausgesetzt

Betr.: Den Lehrerinnen und Lehrern reicht es, SoZ 5/2019, S.9
von Norbert Kollenda

Im Artikel über den Lehrerstreik in der Mai-Ausgabe ist ein Fehler aufgetreten: Bei den Wahlgeschenken der PiS handelt es sich nicht um solche aus dem Jahr 2015, sondern aus 2019, vor den Europawahlen und auch mit Blick auf die kommenden Parlamentswahlen. Jetzt bekommen nicht die 700.000 Lehrer eine Lohnerhöhung, diese «Linken» wählen ja doch nicht die PiS. Es bekommen die 9 Millionen RentnerInnen seit Anfang Mai eine 13.Rente, schließlich sind sie potenzielle PiS-Wähler. 2015 gab die PiS nach der Regierungsübernahme ab dem 2.Kind 500 Zloty, jetzt gibt es schon ab dem 1.Kind 500 Zloty. Dankbare Eltern werden doch wohl die PiS wählen!? weiterlesen

Nur Online Juni 2019 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Europa,Patriarchat, | 

Über den Schweizer Frauen*streik im Juni

«Unsere Forderungen sind konkret genug, um legal zu streiken»
Interview mit Hannah B.

Ein landesweiter Frauenstreik für die aktive Gleichstellung der Frauen in allen gellschaftlichen Bereichen der Schweiz erregte am 14.Juni 1991 weltweite Aufmerksamkeit. Die Losung hieß: «Frauen Basta, niente ­Pasta!» Das Beispiel fand 1994 Nachahmung auch in Deutschland. Doch es hat sich in Sachen Gleichstellung nur wenig getan. Die Schweizerinnen beklagen, dass die bürgerlichen Politiker und die Unternehmen verbindliche Maßnahmen zur Umsetzung des Gleichstellungsartikels aktiv verhindern. Deshalb rufen sie zu einem neuen Frauenstreiktag am 14.Juni 2019 auf. weiterlesen

Nur Online Juni 2019 Arbeitswelt,Industrie,Staat/Parteien, | 

Zur Enteignungsdebatte

Enteignung von BMW und Co.?
von Paul Michel und Angela Klein

1. Wo er recht hat, hat er recht, der Kevin
von Paul Michel

Der Umstand, dass der Jusochef Kevin Kühnert das Wort «Enteignung» im Zusammenhang mit BMW über die Lippen brachte und nicht die obligatorische Distanzierung vom Sozialismus ablieferte, ließ bei den politischen Dienstleistern des Kapitalismus die Halsschlagadern gefährlich anschwellen. weiterlesen

Nur Online Juni 2019 Arbeitskämpfe,Arbeitswelt,Gewerkschaften, | 

Gemischtes Ergebnis

Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Länder
von Jürgen Senge, Ver.di-Linke NRW

Seit der Aufteilung des alten BAT bzw. MTL bei der Tarifrunde 2006 in den TV-Länder bzw. den TVöD klaffen die Entgelte der Beschäftigen bei den Ländern und denen bei Bund und Kommunen teilweise bis zu 4,5 Prozent auseinander. Unterschiedlich lange Laufzeiten verhindern seitdem ein gemeinsames, abgestimmtes Vorgehen und schwächen Ver.di. weiterlesen

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Vom Umgang mit Überstunden

Was machen die Gewerkschaften mit dem Urteil des EuGH zur Arbeitszeitprotokollierung?
von Rolf Geffken

Im Jahre 2018 blieben etwa 600 Mio. Überstunden von abhängig Beschäftigten in diesem Land unbezahlt. Das wären selbst bei Zugrundelegung eines Lohns von nur 15 Euro eine Vergütung von 6 Mrd. Euro, die die Unternehmer den Arbeitern und Angestellten dieses Landes vorenthalten oder «gestohlen» haben. weiterlesen

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Initiativen gegen Pflegenotstand

Bundesweite Vernetzung
von Christian, Pflegebündnis Hamburg

Vom 3. bis 5.Mai gab es zum zweiten Mal ein bundesweites Vernetzungstreffen der Initiativen und lokalen Bündnisse gegen Pflegenotstand. Es war als Fortsetzung des ersten Treffens im November 2018 in Hamburg gedacht.
Diesmal in Düsseldorf. Dementsprechend waren überwiegend Initiativen aus Nordrhein-Westfalen (NRW) vertreten. Außerdem Hamburg und Berlin. Bayern war nur durch zwei Personen repräsentiert, die zu den dortigen Auseinandersetzungen (Verfassungsklage der Staatsregierung gegen das Volksbegehren) nicht Auskunft geben konnten, weil die maßgeblich Aktiven zu Hause alle Hände voll zu tun hatten. Es fehlten Initiativen aus Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Bremen. Durch zwei Einzelpersonen war Niedersachsen vertreten. weiterlesen

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Aldi Süd

Beschäftigte kämpfen für eine Interessenvertretung
von Petra Stanius* und Helmut Born

Betriebsräte als Interessenvertretung der Beschäftigten? Das geht Aldi Süd zu weit. Wenn es schon einen Betriebsrat geben muss, dann kümmert sich die Ge­schäftsleitung lieber selbst dar­um, dass alles «richtig» läuft.
Die Unternehmensgruppe Aldi Süd gliedert sich nach eigenen Angaben in dreißig Regionalgesellschaften, die jeweils von einem alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer geleitet werden. Einer Regionalgesellschaft sind 50–70 Filialen zugeordnet. Die Regionalgesellschaften sind wiederum aufgeteilt in Verkaufsbezirke (Regionen) mit jeweils vier bis fünf Filialen und insgesamt etwa 50 Beschäftigten. weiterlesen

Nur Online Juni 2019 Klima,Verkehr, | 

Schulterschluss mit den Schülerdemos

Die CO2-Steuer wäre eine gemeinsame Forderung, wenn sie hoch genug ausfällt
von Wolfgang Pomrehn

Bekommt der Ausstoß von CO2 endlich einen Preis? Eine Tonne des mit Abstand wichtigsten Treibhausgases aus menschlicher Aktivität verursacht Schäden in Höhe von 180 Euro, schätzt das Umweltbundesamt.
Die Schülerbewegung Fridays for Future mit ihren inzwischen rund 500 Ortsgruppen im ganzen Land fordert die Besteuerung der Emissionen, wobei die Höhe der CO2-Steuer schrittweise, aber rasch auf 180 Euro pro Tonne angehoben werden soll. weiterlesen

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Ein Ratschlag…

…gegen das Auto
dokumentiert

Am 27.April hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu einem «Ratschlag gegen das Auto» nach Frankfurt am Main eingeladen. Mit 50–60 Leuten war der Besuch der Tagung nicht überragend. Auffällig war allerdings, dass diesmal auch halbwegs «Prominente» da waren: Winfried Wolf, Klaus Gietinger, Sabine Leidig, Stefan Krull, Klaus Meier. weiterlesen

Nur Online Juni 2019 Handel/Banken,Industrie,Klima,Kolumne Ingo Schmidt, | 

Industriepolitik? Teufelszeug!

Der kurzfristige Profit ist dem deutschen Kapital allemal näher als der ökologische Umbau
von Ingo Schmidt

Mai 2019: Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert spricht von Vergesellschaftung. Die CSU warnt, Kühnert wolle die SPD zur SED machen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sekundiert, er könne sich noch an andere falsche Vorschläge aus seiner Juso-Zeit erinnern, sei aber froh, dass diese 30 Jahre zurückliege. Abwehrreflexe aus der Zeit des Kalten Krieges: Schon die Nennung des S-Worts erinnert die Blockparteien des Kapitals an die Unsicherheit über die eigene Zukunft. weiterlesen