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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Vor den Neuwahlen in Istanbul

Hersey çok güzel olacak mi? – Wird alles gut?
von Serdar Kazak

Als der Oberste Wahlausschuss die Bürgermeisterwahlen von Istanbul annulliert hatte und der neu gewählte Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu sein Amt wieder aufgeben musste, ging er aus dem Rathaus und stieg in den Bus. In diesem Augenblick kam ein Junge zu ihm und sagte: «Ekrem, Bruder… Es wird alles sehr gut.» Der 15jährige, der nur den aberkannten Bürgermeister trösten wollte, hat damit dem Kandidaten der oppositionellen CHP einen schlagkräftigen Wahlslogan beschert. «Es wird alles sehr gut.»
Man hat Sticker davon gedruckt, Plakate, T-Shirts, Mützen, Hashtags… Man hat sogar ein Lied zu diesem Satz komponiert (bzw. die Melodie von einem alten Lied daran angepasst). Fans von rivalisierenden Mannschaften haben es in den Stadien zusammen gesungen. So müssen die Fernsehkanäle, wollen sie Erdogan nicht ärgern, Fußballspiele teilweise ohne O-Ton übertragen.
Ein so starker Wiederstand gegen die AKP kommt nicht zum ersten Mal vor. Eigentlich seit dem Gezi-Aufstand von 2013 haben sich junge Menschen vor Wahlen und Volksabstimmungen noch jedesmal in ihrer Kreativität übertroffen und ähnliche Lieder und Ohrwürmer auf den Wochenmärkten gesungen.
Keiner von diesen kreativen Slogans hat etwas gebracht, bis zum 31.März 2019. Bislang hatte der Oberste Wahlausschuss jedesmal die AKP zur Siegerin erklärt, ohne die Stimmen wirklich zu zählen. Diese hat ihre Schergen teilweise bewaffnet auf die Straßen geschickt, Plätze besetzt und den Sieg an sich gerissen.
Bei den Kommunalwahlen vom 31.März war alles anders. Die Opposition hat etwas Zusätzliches gemacht und die Wahllokale (später die Säcke mit den Stimmzetteln) im wahrsten Sinne des Wortes verteidigt. Besonders eine kämpferische Frau, Canan Kaftancioglu, die auch im Vorstand der Istanbuler CHP ist, hat eine beispiellose logistische Leistung erbracht und alle wichtigen Wahllokale drei Wochen lang 24 Stunden am Tag von der eigenen Organisation bewachen lassen.
An diesem Beispiel können wir drei Punkte feststellen:
1. Ein Wahlsieg in Istanbul wäre ohne diese mutige Frau nicht möglich gewesen.
2. So eine Niederlage gegen eine tapfere Frau muss Erdogan besonders wehgetan haben.
3. Die sozialistische Linke hat auch viel von dieser emanzipierten bürgerlichen Politikerin zu lernen.
Ob die sozialistische Linke etwas lernt, kann man nicht wissen. Die Regierung aber hat einige Lehren aus der Niederlage gezogen, des können wir sicher sein.

Die Asse im Ärmel von Erdogan
Das sieht man schon an der Personalpolitik. In SoZ 5/2019 hatte ich prophezeit, daß Erdogan, falls die Wahl wiederholt werden sollte, den Obersten Wahlausschuss unbedingt mit ihm vertrauteren Personal besetzen würde. Etwas ähnliches hat er getan. Nicht den gesamten Wahlausschuss, aber den Chef des Istanbuler Wahlausschusses hat er am 12.Mai gegen einen neuen ausgetauscht. Das kann man auch «befestigt» nennen.
Zusätzlich dazu hat die Regierung zur Sicherung der Wahl 15.000 Polizisten nach Istanbul beordert. Laut türkischem Wahl(un)recht dürfen die Sicherheitskräfte bei den Kommunalwahlen dort wählen, wo sie sich am Wahltag aufhalten. Das beschert der AKP rund 15.000 Stimmen mehr.
Noch dazu kann man davon ausgehen, dass alle wichtigen Wahllokale an dem Tag von der Jugendorganisation der AKP physisch besetzt werden. Ob die Organisation der CHP und die individuelle Tapferkeit einer Frau sich gegen so eine asymmetrische Macht behaupten können, werden wir sehen. Die Neuwahlen in Istanbul sollen am 23.Juni stattfinden.
Kann irgendetwas sehr gut werden? Leider nein. Auch wenn alles klappt und die Opposition die Stadt Istanbul erneut erobert, einige Asse hat Erdogan noch im Ärmel. Das Land versinkt in einer tiefen Krise.
Die Auslandsschulden betragen allein für dieses Restjahr noch rund 120 Milliarden Dollar. Wenn das Geld knapp wird, wird nicht etwa an Armee, Polizei oder am Luxus von Erdogan, sondern an den Ausgaben der oppositionellen Städte gespart.
Wenn die Gefahr für die AKP noch ernster wird, hat der Präsident noch die Möglichkeit, die gewählten Bürgermeister abzusetzen.
Der Präsident ist allmächtig. Die Verfassung von 2010 erlaubt ihm, neben dem gesamten Staatsapparat auch die Mitglieder von Justiz, Universitäten und Wahlämtern zu bestimmen. Der Gebrauch dieser Macht beseitigt die letzten Bruchstücke der bürgerlichen Demokratie. Das wird die wirtschaftliche Isolation der Türkei noch vertiefen. Nicht nur die bürgerliche Demokratie, auch die bürgerliche Wirtschaftsordnung wird zerbröckeln. Die türkische Bourgeoise hat die letzte Ausfahrt vor der Katastrophe verpasst.
Kurz gesagt: Es wird nichts sehr gut. Aber um zu verhindern, dass das Land noch tiefer ins Mittelalter rutscht, muss man in diesem Fall den Kandidaten der Opposition unterstützen, ohne große Hoffnungen auf ihn zu setzen.


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