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Syrizas Scheitern

Eine Nachbetrachtung
von Angela Klein

Nach den EU- und Parlamentswahlen in Griechenland, die einen Regierungswechsel zur neu erstarkten Nea Dimokratia gebracht haben, war der Katzenjammer unter Linken wieder groß. Mehrere engagierte Autoren haben dies zum Anlass genommen, noch einmal eine Erklärung für den Kniefall Syrizas vor der Troika und die resignierte, wenn auch empörte, Reaktion der Bevölkerung zu versuchen.
Zu ihnen gehört Gregor Kritidis, ein aufmerksamer Beobachter der Klassenkämpfe in Griechenland. Wir beziehen uns hier auf einen Beitrag, den er auf der Webseite des Griechenlandsolidaritätskomitees* veröffentlicht hat. Sein Beitrag ist von Bedeutung, weil er noch einmal die Frage aufwirft, wo die Kräfte waren, die rechtzeitig eine Kehrtwende eingeläutet hätten. Dabei hebt er einen Umstand hervor, der bemerkenswerterweise in der Diskussion bislang eine untergeordnete Rolle spielte. Er konstatiert, dass Syriza seinen Charakter geändert hat:
«Einst hat die Partei als Bündnis verschiedener linker Gruppierungen begonnen. Nun ist die Partei inhaltlich-programmatisch und personell ausgezehrt, ihre Reihe wurden mit Funktionären der gescheiterten Mitte-Links-Parteien aufgefüllt, sie hat sich PASOKifiziert. Die soziale Bewegung, die Syriza einst an die Macht getragen hat, hat mit der 180-Grad-Wende 2015 ihren politisch-moralischen Identitätskern und damit ihre Orientierung verloren.» Der tatsächliche politische Gegenspieler des neuen Regierungschefs Mitsotakis sei nicht Tsipras, sondern Varoufakis. Dem hält er zugute: «Im Gegensatz zu vielen anderen ist der Mann mit sich im Reinen.»
Kritidis legt nahe, dass die Kehrtwende nicht von ungefähr kam: «Die wichtigsten Gruppierungen in Syriza haben dem lebendigen Austausch mit den gesellschaftlichen Strömungen der Linken schon sehr früh eine nur sehr oberflächliche Bedeutung beigemessen. Ab 2012, als sich die Perspektive der Regierungsübernahme eröffnete, kam der Prozess, sich immer weiter zu den sozialen Bewegungen zu öffnen, zum Erliegen und kehrte sich schließlich um.»
Kritidis übernimmt nicht die Attitüde vieler radikaler Linker, von einer linken Partei, die Regierungsverantwortung übernehme, sei nichts anderes zu erwarten. «Es wäre abwegig, derartige Prozesse als zwangsläufig oder als Einbahnstraße anzusehen.» Vom Vorwurf des Verrats hält er wenig, wohl aber wirft er Syriza vor, nicht nur den Kurs gewechselt, sondern das ursprüngliche Ziel aufgegeben zu haben. An dieser Stelle würde man gern ein wenig nachbohren und die Frage stellen, ob Syriza seine Ziele wirklich aufgegeben hat, angesichts der Tradition (des Eurokommunismus), aus der die Partei kommt. Aber das nur nebenbei.

Wer war’s?
Kritidis’ Beitrag hat den Vorzug, dass er die Ursache für das Versagen von Syriza nicht nur bei der Parteiführung sucht. Es gab mindestens noch zwei Akteure auf der Linken, die gleichfalls ein gerüttelt Maß an Verantwortung dafür tragen:
– die KKE, die aus reinem Sektierertum – weil sie nach dem Prinzip handelt: wenn alle gescheitert sind, kommen wir – im Januar 2015 den Eintritt in die Regierung Syriza verweigert hat, weshalb diese gezwungen war, mit der konservativen ANEL ein Bündnis einzugehen, das ihr dann wie ein Klotz am Bein hing;
– und die sozialen Bewegungen.
Das mag überraschen. Aber Kritidis weist zu Recht daraufhin, dass nicht nur Syriza ab 2012 eine Kehrtwende vorgenommen hat, sondern auch die sozialen Bewegungen: «Die Bewegung vom Frühsommer 2011 richtete sich radikal gegen das gesamte etablierte Parteiensystem und war auf Formen der direkten Demokratie bzw. der Basisdemokratie orientiert. Eine Regierungsübernahme nach klassischem Muster stand dabei zunächst nicht im Fokus. Paradoxerweise gelang es Syriza, die sozialen Energien erneut in eine institutionelle Richtung zu kanalisieren, da sie die einzige Organisation war, die diese Impulse aufzunehmen bereit war … Der politisch-parlamentarische Weg schien [nun] für viele AktivistInnen eine realistische Option zur Überwindung der Austeritätspolitik. Denn die soziale Bewegung hatte zwar das politische System zum Einsturz gebracht, nicht jedoch dessen sozio-ökonomische Grundlagen nachhaltig erschüttert. So bildeten sich einerseits zwar zahlreiche genossenschaftliche Formen der Selbsthilfe … die ökonomischen Kernbereiche blieben jedoch weitgehend unangetastet.» Es gab nur drei Betriebe, die wenigstens zeitweilig in die Hände der Belegschaft übergingen.
Zwar habe Syriza sich bemüht, den Sektor der solidarischen Ökonomie zu stärken, «zu einer Integration dieser Initiativen sowie der sozialen Bewegungen in die innere Willensbildung der Partei kam es jedoch fatalerweise nur in Ansätzen». Auch der linke Flügel von Syriza habe keine nennenswerten strategischen Initiativen in diese Richtung entwickelt. Und die Hoffnungen der Basisinitiativen richteten sich immer mehr auf einen Sieg bei den Parlamentswahlen. In dieser Abkehr vom Ziel der Übernahme gesellschaftlicher Machtpositionen (nicht institutioneller) sieht Kritidis, zu Recht, die tiefere Ursache für das Scheitern des Athener Frühlings.
Damit endet sein Beitrag, die Diskussion aber müsste hier eigentlich beginnen. Denn dieses Muster wiederholt sich ständig, solange wir uns nicht in vorrevolutionären Zeiten befinden. Die Frage, die hier aufgeworfen ist, ist die nach dem möglichen Zusammenspiel zwischen sozialen Bewegungen und linkem Parteiflügel. Wenn das fruchtbar sein soll, dürfen soziale Bewegungen die Partei nicht als Gegner sehen, sondern als ihr Instrument. Und der linke Parteiflügel muss Politik systematisch vom Standpunkt der sozialen Bewegungen aus machen, und zwar praktisch: das bedeutet, er muss sie fördern als die realen Subjekte der gesellschaftlichen Umwälzung. Wie das eine institutionelle, dynamische Form bekommen kann, ist ein noch ungelöstes Rätsel.

*https://griechenlandsoli.com/2019/07/15/ein-fisch-ist-ein-fisch-syriza-das-exemplarische-scheitern-der-­politischen-linken-in-europa/.


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