Bewegung am Uniklinikum Jena


Quelle: SoZ – Sozialistische Zeitung
Website: https://www.sozonline.de
Artikel-Link: https://www.sozonline.de/2019/12/bewegung-am-uniklinikum-jena/
Veröffentlichung: 01. Dezember 2019
Ressorts: Arbeitskämpfe, Arbeitswelt

Und die LINKE?
von Max Manzey

DIE LINKE, in Thüringen die stärkste Regierungspartei, nahm bei der Bewegung eine besondere Rolle ein, die sich unter anderem darin ausdrückte, dass Bodo Ramelow als Ministerpräsident – und somit als Arbeitgeber des Landeskrankenhauses – öffentlich eine neutrale Position einnahm, die Linksfraktion um Susanne Hennig-Wellsow sich aber von Anfang an klar auf die Seite der Beschäftigten stellte.

So hielt DIE LINKE bereits im Juni eine Fraktionssitzung in einem Stadtteilzentrum nahe des Klinikums ab und lud dazu Beschäftigte vom UKJ ein, die zwei Stunden lang ihre Situation in deutlichen Worten erläuterten. Im September organisierte DIE LINKE einen Krankenhausratschlag zur Vernetzung und gab den Beschäftigten des UKJs auch dort eine prominente Rolle. Auf Basisebene unterstützten verschiedene Mitglieder der LINKEN das lokale Solibündnis und sind auch jetzt noch in der Unterstützung aktiv.
Diese Positionierung wurde dadurch erleichtert, dass das UKJ dem Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium Wolfgang Tiefensee (SPD) untersteht und nicht direkt der LINKEN. Die Auseinandersetzung am UKJ erzeugte innerhalb der Koalition erhebliche Reibungen, da sich Tiefensee bis zuletzt auf die Seite der Uniklinik-Leitung stellte und damit sowohl innerhalb seiner eigenen Partei als auch gegenüber der LINKEN einen handfesten Konflikt provozierte. Eine rot-rot-grüne Landesregierung, die sich geschlossen das Ziel gesetzt hätte, am UKJ einen bundesweiten Leuchtturm für gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zu schaffen, hätte sicherlich zu einem noch besseren Ergebnis beitragen können.
Unterm Strich lässt sich festhalten, dass DIE LINKE in Thüringen früh die Bedeutung der Bewegung am UKJ erkannte und sich gut in den Aufbau und die Unterstützung einbrachte. Gleichzeitig muss die Partei, sollte sie weiterhin in der Regierung bleiben, eine Antwort auf die Frage liefern, wie der Pflegenotstand auch auf Landesebene in ganz Thüringen bekämpft werden kann. Eine mutige Initiative für eine gesetzliche Regelung auf Landesebene nach dem Vorbild der rechtlich gescheiterten Volksbegehren in Bayern, Berlin und Hamburg wäre eine mögliche Option. Auch bei der Überwachung und Durchsetzung des nun verhandelten Tarifvertrags steht DIE LINKE mit in der Verantwortung.