Sparkassen und Genossenschaftsbanken unter dem Druck der Finanzkrise
von David Stein

Genossenschaftsbanken und Sparkassen sind nicht ohne weiteres das bessere Bankensystem.

Am 15.September 2008 ging die New Yorker Investmentbank Lehman Brothers in Konkurs. Das war der Kulminationspunkt der letzten internationalen Finanzmarktkrise, deren Folgen im Finanzsystem noch heute spürbar sind. Die Staaten stützten die strauchelnden Banken. Dafür nahmen sie sehr viel (Steuer-)
Geld in die Hand. Sie übernahmen einen Großteil ihrer Schulden sowie deren faule Kredite. Einige Banken wurden geschlossen, in Großbritannien einige verstaatlicht.
Die Bankenrettung wurde begleitet von dem Versprechen, den Finanzmarkt und die Banken grundlegend zu reformieren. Daraus ist nichts geworden. Einen kleinen Fortschritt stellt die Verschärfung der Eigenkapitalvorgaben für die Banken dar. Diese haben nun im Verhältnis zum Bilanz- und Geschäftsvolumen mehr Eigenkapital vorzuhalten.
Inzwischen sind neben den Banken jedoch neue Finanzakteure wie der Vermögensverwalter Blackrock dazugekommen, die als Schattenbanken weitgehend unreguliert den Banken Marktmacht abgenommen haben und die Hauptaktionäre der wichtigsten Banken und Industrieunternehmen sind. Der Finanzsektor ist heute größer als vor der Finanzmarktkrise, und damit sind die Risiken für eine weitere Finanzmarktkrise noch höher.

Prinzipiell gemeinwohlorientiert
Kritiker des real existierenden Finanzkapitalismus wie Attac oder Finanzwende, aber auch DIE LINKE, betonen, dass die «großen Banken», die im Investmentbanking aktiv sind und den Börsenhandel mit Aktien und Anleihen sowie das Derivategeschäft betreiben, aufgrund ihrer Systemrisiken die Hauptverursacher der Finanzmarktkrise gewesen sind. Das stimmt.
Sie fordern, die Finanzwirtschaft und die Banken auf eine angemessene Größe schrumpfen zu lassen. Gleichzeitig singen sie das hohe Lied auf die dezentral geführten Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken in Deutschland, in deren «stabilem Geschäftsmodell» die Versorgung der Konsumenten und der sog. mittelständischen Wirtschaft mit Krediten und nicht das Investmentbanking oder andere risikoreiche Geschäfte Platz hätten. Hält dieses Bild von der «guten» Sparkasse oder Genossenschaftsbank vor der Wirklichkeit stand?
Die lokal tätigen Genossenschaftsbanken und Sparkassen haben in Deutschland nicht nur bei der Versorgung der Privatkunden mit Basisfinanzdienstleistungen, sondern auch beim mittelständischen Gewerbe einen größeren Marktanteil als die Privatbanken. Auch heute noch. Das ist – mit Ausnahme Österreichs – in der EU ein Unikum. Die im Gefolge der Finanzmarktkrise in Italien oder Spanien wie ein Kartenhaus zusammengebrochenen «Sparkassen» waren nur noch dem Namen nach öffentlich-rechtliche Sparkassen. Tatsächlich handelte es sich um profitorientierte Privatbanken.
Banken in der Rechtsform der Genossenschaft haben sich im 19.Jahrhundert aus der Idee der Selbsthilfe landwirtschaftlicher oder gewerblicher Betriebe mit dem Ziel entwickelt, deren Kreditversorgung zu gewährleisten. Diese Banken unterfallen zwar dem Privatrecht. Nach dem Genossenschaftsrecht ist das Mitglied jedoch nicht nur Kunde, sondern auch Miteigentümer. Es hat auf der Generalversammlung im Prinzip eine Stimme, unabhängig davon, wie viele Geschäftsanteile es besitzt.
Der Nutzen für das einzelne Genossenschaftsmitglied ist nicht darüber definiert, welchen Ertrag es für seinen Anteil am Genossenschaftskapital erhält, sondern darüber, dass es aus der Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Bank einen Nutzen als Kunde zieht. Hierin liegt der zentrale Unterschied zwischen einer Bank als Aktiengesellschaft und einer Bank als Genossenschaft, auch wenn beide formal eine private Eigentumsform haben.

Idee und Wirklichkeit
Sparkassen wurden überwiegend im 19.Jahrhundert als öffentlich-rechtliche Einrichtungen gegründet, deren Aufgabe es sein sollte, auch armen Bauern und Arbeitern die Möglichkeit zu bieten, ihr Geld sicher anzulegen, um für das Alter oder Krankheit Rücklagen zu bilden. Sie sollten auch Kredite von der Sparkasse erhalten können. In beiden Fällen war die Geschäftstätigkeit einer Sparkasse auf eine Gemeinde oder einen Landkreis beschränkt. Sie haben die Aufgabe, so heißt es in den Sparkassengesetzen «der geld- und kreditwirtschaftlichen Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft insbesondere des Geschäftsgebiets und ihres Trägers zu dienen … Gewinnerzielung ist nicht Hauptzweck des Geschäftsbetriebs.» Der Jahresüberschuss soll an die Träger (Kommunen/Landkreise) ausgeschüttet werden.
Heute sind Sparkassen und Genossenschaftsbanken von diesen historischen Wurzeln weiter entfernt denn je. In den letzten Jahrzehnten hat eine starke Fusionswelle eingesetzt. 380 Sparkassen gibt es noch in Deutschland, im Jahr 2005 waren es 460. Einst hatte (fast) jedes Dorf seine eigene Raiffeisenkasse. Doch die Zahl der Genossenschaftsbanken befindet sich im schnellen Sinkflug. 1970 gab es in der BRD noch 7096 Volks- und Raiffeisenbanken, im Jahr 2000 waren es 1794, aktuell noch gerade 900. Hinzu kommt, dass auch Volksbanken und Sparkassen ihr Filialnetz stark ausgedünnt bzw. ihre Geldautomaten reduziert haben – zur Verärgerung ihrer Kunden. Gerade die Nähe zum Kunden und ihre Ortskenntnisse werden jedoch als «Markenkern» dieser Institute hochgehalten.
Durch diese Fusionitis, die erklärtermaßen der Kostenreduktion bei der Digitalisierung der Bankgeschäfte und damit der Verbesserung der Ertragslage dienen sollte, haben Sparkassen und Genossenschaftsbanken ihre Geschäftsgrundlage und ihr spezifisches Gesicht verloren. Sie kannten die wirtschaftlichen Gegebenheiten vor Ort und vielfach ihre Kunden. Dieses Wissen geht in Fusionen zwangsläufig verloren. Dort, wo die Präsenz der Institute nicht komplett geopfert wird, bleiben nur noch Zweigstellen übrig. Sie werden häufig mit ortsfremdem Personal besetzt – gerade in den Positionen, in denen wichtige Entscheidungen getroffen werden.
Gleichzeitig tummeln sich die Institute zur Steigerung ihrer Erträge auf Märkten, die sie weniger gut kennen. Die Folgen solcher Abenteuer sind Steuerzahlern und Sicherungsfonds der Verbände bereits teuer zu stehen gekommen, nicht nur im Falle kriselnder öffentlicher Landesbanken wie zuletzt bei der HSH Nordbank.
Dieselben Defizite, allerdings mit deutlich geringeren Verlusten, waren aber oft genug auch bei einzelnen Sparkassen und Volksbanken festzustellen, die unter großzügiger Auslegung der satzungsrechtlichen Vorgaben überregional Geschäfte tätigten, die sie nicht verstanden, und dann auf die Nase gefallen sind.

Der Staat ist schuld?
Alle deutschen Banken haben im klassischen Bankgeschäft wegen der Digitalisierung und dem verstärkten Konkurrenzdruck sowohl mit hohen Kosten als auch mit niedrigen Erträgen zu kämpfen. Sparkassen und Genossenschaftsbanken werden bei der Abwicklung von Zahlungsverkehr nicht nur von den Privatbanken, sondern auch von der neuen Konkurrenz des Internetkapitals in die Mangel genommen (Google, Facebook & Co). Der Wettbewerb bei gewerblichen Krediten, bei dem immer mehr Institute aus dem Ausland mitmischen, ist hart geworden. Das drückt auf die Konditionen und lässt die Margen im Firmenkundengeschäft schrumpfen.
Der globalisierte Konkurrenzkapitalismus im Finanzsektor fordert seine Opfer. Auch bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Stattdessen tischen die Verbandsvertreter – oftmals sekundiert von Finanzmarktkritikern wie Attac und Finanzwende – die Mär auf, allein die hohen Regulierungskosten seien für ihr Malheur verantwortlich. Die Brüsseler Vorgaben würden alle Banken, unabhängig von ihrer Größe und Risikosituation, regulatorisch über einen Kamm scheren. Dies steigert sich in der Forderung, das Geschäft der Sparkassen und Genossenschaftsbanken sei völlig risikoarm und bräuchte gar keine staatliche Bankenaufsicht durch die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht), da es ja bereits von ihren Verbänden und den eigenen Sicherungseinrichtungen kontrolliert würde.
Als hätten diese Banken keine Risiken in ihren Büchern! Wie oft mussten Sparkassen und Genossenschaftsbanken von ihren Sicherungseinrichtungen gerettet werden oder wurden mit einem Nachbarinstitut zwangsfusioniert! Wie oft haben Vorstände aus purem Eigeninteresse und nicht wegen der behaupteten Marktzwänge Fusionen eingeleitet! Bei höherer Bilanzsumme sind ja auch die Bezüge und Gehälter höher.
Abenteuerliche Kreditvergaben wurden möglich, weil ihnen von wenig kompetenten Aufsichts- und Verwaltungsräten nicht auf die Finger geschaut und Kreditbeschlüsse einfach durchgewunken wurden. Die lokale und persönliche Nähe zwischen Kunden, Vorständen und den Mitgliedern der Aufsichtsorgane (man kennt sich ja aus dem Lions-Club oder anderen Vereinen), hat sich hier als Boomerang erwiesen.

Sind Sparkassen und Genossenschaftsbanken sozialer und kundenfreundlicher?
Ihre Konditionen bei Kontoführung und Zahlungsverkehr oder im Kreditgeschäft sind sicher nicht besser als bei den privaten Instituten. Für den Vertrieb von Anlageprodukten gilt dasselbe. Beim Vertrieb von Produkten, die Genossenschaftsbanken und Sparkassen von der Deutschen Zentral-Genossenschaftsbank (DZ-Bank) oder den Fondsgesellschaften ihres Sektors bekommen, steht oft genug, wie bei der Konkurrenz, die Provision des Kundenbetreuers und nicht das Kundeninteresse im Vordergrund.
Es ist also mehr staatliche, risikoangemessen justierte Markt- und Solvenzaufsicht vonnöten, und nicht weniger. Von Geldwäschefällen, die auch bei Volksbanken und Sparkassen vorkommen, ganz zu schweigen.