Von der Militarisierung zur «Krise als Chance»
von Leo Gabriel

Virenkrankheiten wie Masern, Malaria und Chicuncuya (eine besonders schmerzhafte Art der Influenza) sind im katastrophengewohnten Lateinamerika keine Seltenheit. Mit dem Coronavirus verhält es sich allerdings anders.

Obwohl nur ein relativ geringer Teil der Bevölkerung von diesem Virus betroffen ist (in Brasilien wurden bis Mitte April laut Johns-Hopkins-Universität 16295 Krankheitsfälle bestätigt, in Chile 5546, in Ecuador und Peru je etwa 4500 und im 120-Millionen-Land Mexiko nur 3381, hat er nicht nur wie in Europa die ökonomischen, sondern auch die politischen Rahmenbedingungen schlagartig verändert.
So wurden in den meisten lateinamerikanischen Ländern Notstandsverordnungen verhängt, was die verfassungsmäßig verbrieften Grund- und Freiheitsrechte außer Kraft setzte. Besonders hart sind vom damit verbundenen Versammlungsverbot jene Länder betroffen, in denen wie in Chile (Verfassungsreferendum) und Bolivien (Präsidentschaftswahlen) Volksentscheide bevorstanden. Damit erreichte die Tendenz zur Militarisierung der nationalstaatlichen Politik, die mit Ausnahme von Mexiko und Argentinien schon vor dem Ausbruch der Pandemie in Gang gekommen war, einen neuerlichen Höhepunkt.

Entwicklung zum Polizeistaat
In Honduras und Bolivien etwa benutzen die rechtsextremen Machthaber die von ihnen verhängten Ausgangssperren, um ganze Armeekontingente in jene Landesteile zu schicken, wo ein besonders heftiger Widerstand zu erwarten ist. Dabei schießen die Soldaten manchmal sogar mit scharfer Munition auf Personen, die sich nicht an die von der Regierung verhängten Anordnungen halten wollen. Überhaupt dürfen in vielen Gegenden nur die registrierten Haushaltsvorstände zu Fuß außer Haus gehen, um die notwendigsten Lebensmittel zu besorgen.
Eine besondere Beachtung verdient in diesem Zusammenhang die politische Krise in Brasilien, die durch die Corona-Pandemie ausgelöst wurde: Nachdem der rechtskonservative Präsident Jair Bolsonaro die Tragweite des gefährlichen Virus wochenlang heruntergespielt hatte und seine Anhänger ostentativ umarmte – bis er selbst infiziert wurde –, entließ er Ende März kurzerhand seinen Gesundheitsminister, der von Anfang an vor dem Virus gewarnt hatte. Daraufhin veranstaltete die Armee unter Führung von Bolsonaros eigenem «Hausgeneral» einen mehr oder minder versteckten Putsch, durch den dem Präsidenten die Koordination der Regierungsgeschäfte entzogen und der Gesundheitsminister wieder eingesetzt wurde.

Ausnahme Mexiko
Gerade noch rechtzeitig hat hingegen der linksliberale Präsident von Mexiko, José Manuel López Obrador, die Kurve gekratzt. Zwar erklärte auch er mit einem Amulett in der Hand, dass «die Mexikaner aufgrund ihrer Kultur und Geschichte sich als besonders widerstandsfähig erwiesen haben», doch konnte er nach einigen Wochen nicht umhin, in verschiedenen Landesteilen (insbesondere im Norden des Landes) den Ausnahmezustand zu verhängen – sehr im Unterschied zur Hauptstadt, wo nach wie vor die meisten Restaurants und Kaffeehäuser geöffnet sind. «Wir müssen unbedingt vermeiden, dass die Epidemie des Coronavirus durch eine Hungerepidemie ersetzt wird», sagte López Obrador in einer seiner allmorgendlichen Pressekonferenzen, die im Fernsehen übertragen werden.
Auch die von fast allen Regierungen verordneten, meist sehr streng gehandhabten Grenzschließungen haben enorme Rückwirkungen auf die zentralamerikanischen und mexikanischen Flüchtlinge und auf den regionalen Binnentourismus.

Die Opfer der Pandemie
Stellt man in Rechnung, dass in fast allen Ländern Lateinamerikas die Sozialversicherungssysteme, soweit überhaupt vorhanden, seit jeher sehr schlecht für Epidemien wie diese gerüstet sind, ist jetzt in den meisten öffentlichen Spitälern das Chaos ausgebrochen. Besonders schlimm ist die Situation in Ecuador, wo die Bestatter kaum nachkommen, die vielen Leichname aus den total überfüllten Spitälern zu begraben.
Man kann sich auch vorstellen, was die Schließung der öffentlichen Märkte für ein Land wie Peru bedeutet, wo mehr als 70 Prozent der städtischen Bevölkerung im informellen Sektor tätig sind und 22 Prozent nicht einmal Zugang zu frischem Trinkwasser haben. Und die Schließung der ausgelagerten (Maquila-)Betriebe hat zu einem sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt.
Dabei ist der Höhepunkt der Epidemie noch lange nicht erreicht und die Ökonomien Lateinamerikas sind von den Zuwendungen des Nordens abhängig. Man denke nur an die sogenannten remesas, die Rücküberweisungen von LateinamerikanerInnen, die in den Länder des Nordens (hauptsächlich in den USA und in Südeuropa) arbeiten, deren Milliardenbeträge oft mehr Einnahmen bringen als die Exportprodukte. Konnte so mancher Latino zu Beginn der Krise seine heimliche Schadenfreude darüber nicht verbergen, dass das Virus diesmal auch die Länder des Nordens erwischt hatte, ist ihnen das Lachen inzwischen vergangen. Denn sie fürchten mit Recht, dass Europa und die USA angesichts ihrer eigenen Notlage noch weniger für Entwicklungszusammenarbeit und Auslandsinvestitionen übrig haben werden, als das bereits in der Vergangenheit der Fall war.
Was bleibt, sind die furchtbaren Geschäfte des Internationalen Währungsfonds, der mit seinen Strukturanpassungsprogrammen und der damit verbundenen Schuldenlast bereits in der Vergangenheit gezeigt hat, dass er einer der Hauptschuldigen für das Herunterfahren des Gesundheits- und Erziehungssystems in den Ländern des Südens ist. Deshalb werden jetzt wieder Stimmen laut, die – ähnlich wie zur Jahrhundertwende – einen Schuldenerlass nicht nur für die ärmsten, sondern für alle Länder Lateinamerikas fordern.

Die Krise als Chance
Für die Linke und die sozialen Bewegungen Lateinamerikas, die gewohnt sind, die multidimensionale Krise – die gleichzeitig eine ökologische, ökonomische, politische und eine Krise des Gesundheitssystems ist – von einem geopolitischen Standpunkt aus zu betrachten, ist die Corona-Krise, so widersprüchlich das klingen mag, auch eine Chance.
Die meisten Intellektuellen sehen nämlich in der Pandemie und ihren Folgen ein Scheitern des gesamten kapitalistischen Wirtschaftssystems in seiner neoliberalen Form. Ihnen zufolge – so Atilio Borón aus Argentinien, Anabel Hernández aus Mexiko, Alberto Acosta aus Ecuador u.a. – werden die Widerstandsbewegungen hauptsächlich von dem um sein Überleben kämpfenden globalen Süden ausgehen, der bereits in der Vergangenheit Strategien zur Überwindung der multidimensionalen Krisen entwickelt hat, die jetzt die ganze Welt betreffen – Stichwort: Solidarwirtschaft, Rettung des Ökosystems und partizipative Demokratie.

Rettung aus Kuba?
In diesem Zusammenhang ist die Tatsache bemerkenswert, dass Kuba, ein weltweit anerkannter Pionier auf dem Gebiet der medizinischen Forschung, ein Medikament entwickelt hat, das bisher am effizientesten gegen Covid-19 gewirkt hat. Dieses Interferon Alfa 2B wurde sowohl im spanischen Sevilla, wo bis dato keine Todesfälle verzeichnet sind, als auch in Südkorea, wo es bei 8000 Infizierten nur 72 Todesfälle gegeben hat, erfolgreich getestet. Das Internetportal Resumen Latinoamericano berichtet, dass auch die deutsche Regierung mit einer chinesischen Firma, der Kuba das Interferón Alfa 2B zugänglich gemacht hat, in Verhandlungen stehe, aber im Hinblick auf die USA jeden Anschein vermeiden wolle, dass ausgerechnet das kommunistische Kuba als Retter in der Corona-Krise auftreten kann.
Die weltumspannende Pandemie hat in Lateinamerika zwar kurzfristig jene Sektoren gestärkt, die unter der Federführung der USA schon seit einiger Zeit die Oberhand gewonnen haben; gleichzeitig hinterlässt sie jedoch auch ein Machtvakuum, das darauf wartet, gefüllt zu werden.