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Nicht abgesagt

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Eigentlich sollten zur Zeit Zehntausende von Soldaten, Hunderte Panzer und Militärfahrzeuge und Material durch Europa ziehen, um an der Ostgrenze der NATO für «Sicherheit» zu sorgen – ein «Russlandfeldzug» ohne Beispiel, seit die NATO sich nach Osten ausgeweitet hatte.

Angeblich um den östlichen Partner Polen und Litauen zu zeigen, dass sie gegen die Bedrohung aus dem Osten geschützt würden. Das Manöver «Defender 2020» begann ja bereits im Februar mit der Anlandung von US-Truppen und Geräten in Bremerhaven. Quer durch Deutschland wurden von Friedensgruppen schon Proteste organisiert. Nun ist das Manöver abgesagt. Es wäre bei der Bevölkerung auch nicht «gut angekommen», wenn Tausende von Soldaten aus den USA und allen europäischen Ländern quer durch die Lande gezogen wären, während gleichzeitig überall Quarantäne wegen des C-Virus bestanden hätte.
Die US-Soldaten sollten mal «die Gegend kennenlernen», wie ein estnischer Abgeordneter formulierte, und das sollte man ernst nehmen – die deutschen Soldaten, die diese Gegend kennengelernt hatten, sind ja alle damals vertrieben worden, aber das ist schon 75 Jahre her…

Abgesagt ist ein Manöver…
Nicht abgesagt sind die Aufrüstungsbemühungen der Bundeswehr.
Nicht abgesagt ist die europäische militärische Aufrüstung, die durch die ehemalige Verteidigungsministerin von der Leyen weiter vorangetrieben wird.
Nicht abgesagt ist der weitere Kauf von Kampfflugzeugen: amerikanischen F18 und europäischen Eurofightern.
Nicht abgesagt ist der Bau von sog. taktischen Atomwaffen mit kleinerer Sprengkraft. Die amerikanischen F18-Flugzeuge sind Teil einer Strategie der «nuklearen Teilhabe» der Bundeswehr an den US-Atomwaffen.
Nicht abgesagt ist die Absicht der NATO-Staaten, die Rüstungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
Nicht abgesagt ist der zunehmende Rüstungsexport, vor allem in Länder von strategischem Interesse, etwa Ölförderländer wie Saudi-Arabien.
Nicht abgesagt ist die Planung für die Ausweitung der Kampfzonen in den Weltraum und im Cyberspace, erneut bestätigt auf der Tagung des Thinktank JAPCC (Joint Air Power Competence Center) mit Sitz in Kalkar.
Nicht abgesagt ist die weitere Steuerung von US-Drohnen vom Stützpunkt Ramstein aus mit deutscher Beteiligung.
Nicht abgesagt ist das Bestreben der Bundeswehr, unterstützt von Kramp-Karrenbauer, Drohnen zu bewaffnen und damit automatisierte tödliche Aufträge auszuführen.

Nicht abgesagt wurde aber auch eine Friedensdemonstration am Militärstützpunkt Jagel in Schleswig-Holstein – mit Maske und Abstandhalten.
Nicht abgesagt wurden auch Aktionen zum Ostermarsch im Ruhrgebiet – wenn er auch nicht auf der Straße stattfand wie sonst.
Wann, wenn nicht auch aus den Erfahrungen der letzten Wochen, wird der Krieg abgesagt und das Geld in dringende Bedarfe der Gesundheit, Bildung, Klimarettung gesteckt?


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