Wahlen des Präsidenten der Polnischen Republik wann, wie, wen? 12.05.2020

UNGEWISS – PiS sucht die beste Lösung für sich, hat schließlich alle wichtigen Positionen in ihrer Hand. Je früher desto besser für Andrzej Duda.

Es geht ums Leben! www.studioopinii.pl 10.04. 2020

Wenn Ihnen Ihr Leben und Ihre Gesundheit und das Ihrer Lieben gleichgültig ist, dann

- nehmen Sie an den Briefwahlen im Mai teil,

- packen Sie die Umschläge ein und tragen Sie sie hin und her,

- Öffnen Sie die Umschläge und zählen Sie die Stimmen!

Kaczynski + Covid 19 = Lebensgefährlich

Kampf ums Überleben oder Sieg der Werte www.studioopinii.pl 25.04.2020

Es wäre einem nicht im Traum eingefallen, was die Regierung alles unternimmt, um an der Macht zu bleiben und diese Macht niemals und an niemanden abzugeben. Allen voran Kaczynski, Morawiecki, Duda, Witek und alle anderen Minister und Beamten auf allen Regierungsebenen. Es geht hier schließlich um das Überleben von 800 – 900 Tausend Menschen im Land, die dem alten Mann zu Diensten sind und die wissen, dass der Verlust der Macht durch die Vereinigte Rechte für sie den Tod, die Hölle, Strafverfahren und Gefängnis bedeuten könnte. Aus diesem Grund machen sie alles was möglich scheint, jede Schweinerei, jedweden Betrug oder Gesetzesbruch. Der Präsident Duda hat schon oft genug Verfassungsbruch begangen, dass es auf weitere auch nicht mehr ankommt. Jacek Sasin organisiert als Minister in der Kanzlei des Ministerpräsidenten die Wahlen, ganz wie Kaczynski es beliebt, dazu braucht er auch keine Qualifikationen, sondern einen dienstbaren Geist und druckt halt die Wahlscheine.

Auch die Opposition zeigt sich nicht im besten Licht. Die Kandidatin der größten Opposition (Bürger Plattform) war den Anforderungen so wenig gewachsen, dass ihre Notierungen bald in den Keller gingen. Dafür ging die kleine „Koalition Polen“ (PSL) nach oben und macht den Eindruck, ganz abgehoben von der Wirklichkeit, dass sie Chancen hätte zu gewinnen. So weit sind sie der Wirklichkeit entrückt, dass sie da meinen, sie könnten bei der jetzigen Regierung etwas ausrichten.

Dann ist Robert Biedron an den Startlöchern und gibt an auf keinen Fall beizugeben und die Hoffnung zu haben, das er Präsident wird. Aber auch er verkennt die Realität. Die Polen sind halt wie sie sind, vielleicht hätte er in 30 Jahren Chancen, aber jetzt als offen schwul lebender Mann!?

Eines ist klar, gewinnen wird die ums Überleben kämpfende Regierung und nicht die Opposition, die um Werte kämpft.

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Aufruf an die Kandidaten der Opposition www.studioopinii.pl 08.04.2020

Die Situation ist gefährlich. Nicht nur die Demokratie (die seit der Machtübernahme der Partei Recht und Gerechtigkeit im Herbst 2015 ständig bedroht ist), sondern auch das Leben und die Gesundheit Tausender, vielleicht sogar Millionen von Polen, ist in Gefahr. Wer konnte, hat sich bereits über die Unangemessenheit der Präsidentschaftswahlen im Mai, mitten in einer Pandemie, geäußert. Der Autor dieses Artikels fühlt sich also befreit, offensichtliche Argumente zu wiederholen.

Er richtet seinen Text an die Kandidaten der Opposition, nicht an den amtierenden Präsidenten Andrzej Duda, der nicht nur zynisch entschieden hat, dass diese Wahlen "zur Rettung der Demokratie" stattfinden können, sondern auch die Gesten der dienstbaren Unterwerfung nicht nur gegenüber Jaroslaw Kaczynski, sondern auch gegenüber den fundamentalistischen Katholiken (denn sie werden ihn wählen!) vervielfacht hat. Zuerst betete er fromm in der Marienkapelle in Tschenstochau, und nun erklärte er, er werde "natürlich" ein Gesetz unterzeichnen, das das Abtreibungsverbot verschärft (als ob es nicht restriktiv genug wäre).

Ich schreibe "an die oppositionellen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik Polen", dass sie sich zurückziehen sollen, solange sie dies tun können und mit einem Gesicht aus der herannahenden Farce der angeblichen Wahl herauskommen. Können Sie nicht sehen, dass Sie sich und Ihre eigenen Wahlausschüsse lächerlich machen, wenn Sie dieser Farce zustimmen? Ist Ihnen nicht klar, dass der "kleine Mann" so wie ich es bin, für niemanden mehr stimmen kann, wenn Sie in diesem ungleichen Wahlkampf für Sie kämpfen? Ziehen Sie sich zurück und sparen Sie sich einen Rest des Respekts, den ich Ihnen noch entgegenbringe, und in Zukunft werde ich sicherlich für einen von Ihnen stimmen.

In der gegenwärtigen Situation werde ich in Übereinstimmung mit dem gesunden Menschenverstand und den Anforderungen der Verfassung zu Hause bleiben.

Wenn jemand eine anwaltliche Rechtfertigung braucht, dann beziehe ich mich auf einen äußerst genauen Text. Professor Jerzy Zajadlo gab in seinem Blog auf der Website www.konstytucyjny.pl am 6. April in der

Kolumne "Gehorsam gegenüber der Verfassung" einen hervorragenden Grund an, warum er nicht an der Wahlgesetzlosigkeit teilnehmen kann.

Ich werde mich an zwei Fragmente aus seinem präzisen und klaren bis hin zu schmerzhaften Text erinnern. Die eine betrifft den konstitutionellen Gehorsam, der als Voraussetzung in einer Situation erscheint, in der die herrschende Autorität sich außerhalb der aktuellen Verfassung gestellt hat:

In den letzten fünf Jahren hat es so viele verfassungswidrige und manchmal sogar verfassungsfeindliche Handlungen der Behörden gegeben, dass man kühn von ihrer Selbstdelegitimierung sprechen kann. Gegenwärtig sind wir nicht in der Lage, diese Gesetzlosigkeit zu bekämpfen, so dass vielleicht paradoxerweise der volle und vollständige konstitutionelle Gehorsam der Ausweg ist.

Und die zweite rechtfertigt die Anwendung dieses verfassungsmäßigen Gehorsams gerade in diesem besonderen Fall der Briefwahlen, auf die Jaroslaw Kaczynski so brutal reagierte:

Mein verfassungsmäßiger Gehorsam besteht darin, dass ich nicht an etwas teilnehmen kann, das nicht nur als demokratische Wahlen, sondern als Wahlen im Allgemeinen schwer zu betrachten ist. Unter normalen Umständen erwartet das Grundgesetz von mir, dass ich meine staatsbürgerliche Pflicht zur Teilnahme an einem demokratischen Wahlakt erfülle. Aber die Bedingungen sind nicht normal, und deshalb erwartet meine Verfassung von mir genau das Gegenteil - Sie dürfen mit Ihrer Teilnahme nicht den Anschein von Demokratie legitimieren, denn das würde den gesamten Grundsatz der Verfassung untergraben.

Dies gilt nicht nur für die Wähler, sondern auch, und vielleicht vor allem, für die Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik Polen.

Abschließend möchte ich die Frage stellen, ob dieser verfassungsmäßige Gehorsam nicht auch für Sie - Kandidaten für das höchste Amt im Land - gelten sollte?

Wenn Sie für das Amt kandidieren, zu dessen Aufgaben es gehört, die Verfassung der Republik Polen zu schützen, dann geben Sie ein Beispiel dafür, dass Sie ihr wirklich gehorchen wollen.

Politische Cleverness der Jaroslaws www.studioopinii.pl 07.05 2020

Als ich vor einem Monat den "Appell an die Kandidaten der Opposition für das Amt des Präsidenten der Republik Polen" richtete, konnte ich nicht voraussehen, dass er nicht von den Adressaten gehört werden würde, sondern von den beiden Jaroslaw, die zum Symbol der Politiker geboren wurden, die Polen vor ... Recht und Gerechtigkeit retten. Das ist richtig.

Die eigentümliche Vereinbarung zwischen Gowin (Koalitionspartner) und Kaczynski rettete tatsächlich den Kopf des zweiten, der zum Symbol einer unterlegenen Politik geworden wäre...

Gowin - Kaczynski sind zu dem Schluss gekommen, dass es besser ist, miteinander auszukommen, als den brudermörderischen Kampf fortzusetzen. Darüber hinaus haben alle aufatmen können, und jeder, sowohl von der Regierungs- als auch von der Oppositionsseite, kann den Erfolg auf sich selbst zurückführen. Erstere, weil sie vernünftig die Position vertraten, dass "Polen das Wichtigste ist", und letztere, weil sie keine "weitere nationale Tragödie" zuließen.

Das Schlimmste an all dem ist, dass in Wirklichkeit weder Polen noch die Nation etwas damit zu tun hat. Das einzige Ziel der Vereinbarung zwischen Jaroslaw Gowin und Jaroslaw Kaczynski ist der Machterhalt. Und da es dem Souverän übrigens gelingen wird, beide davon zu überzeugen, dass sie in seinem Interesse handeln, beweist dies nur ihre politische Schlauheit.

Erwähnenswert ist auch, dass der größte Verlierer dieses Abkommens Tadeusz Rydzyk ist, der vor einigen Tagen ein landesweites wöchentliches Rosenkranzgebet für die Absicht der Wahl eines ordentlichen Präsidenten angeordnet hat. Wie Artur Nowak in Newsweek schrieb: "Man muss keine Angst mehr haben, einen Präsidenten zu wählen. Alles wird durch den 24-stündigen Rosenkranz von Jericho gut“. Nun, das wird es nicht. Natürlich gibt es noch mehr Verlierer; genauso wie der Bischof im Ruhestand von Swidnica Ignacy Dec, einer der Initiatoren und Enthusiasten des erwähnten Rosenkranzes von Jericho.

Es ist unmöglich, den Kandidaten für den einzigen richtigen Präsidenten – Duda - nicht zu erwähnen, der bereits beginnt, in den Umfragen zu fallen, und der Trend wird sich wahrscheinlich bis Juli oder August fortsetzen, wenn die erwarteten Wahlen stattfinden.

Und wo bei all dem die Demokratie, die Verfassung und die Trennung von Kirche und Staat sind, ist es nicht einmal angebracht zu fragen...

Stanislaw Obirek

Professor

Theologe, Historiker, Kulturanthropologe, Professor für Geisteswissenschaften, ordentlicher Professor an der Universität Warschau, ehemaliger Jesuit. Geb. 1956

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Die Olsenbande in Kaczynskistan www.studioopinii.pl 07. 05. 2020

Im Dunst des Absurden werden Recht und Demokratie verspottet. Zwei Abgeordnete (der zweite ist der Chef der Koalition Porozumienie mit 18 Sitzen) einigen sich über Nacht darauf, was der Sejm, der Oberste Gerichtshof und der Präsident zu tun haben.

„Hände an die Hosennaht!" Sejm, Oberster Gerichtshof und Präsident! Ausführen! Wieder einmal hat die herrschende Olsenbande* das von ihr selbst verursachte Problem gelöst.

Es ist eine Bande, die die Kontrolle über den Staat übernommen hat, mit dem Endziel, diesen Staat uneingeschränkt durch einen Haufen brauner Ameisen in den Büros, den Finanzunternehmen, in allen Diensten auszurauben. Hier findet das fleißige Melken des Landes statt. Dafür wurden die Posten allen Verwandten, Freunden, Tanten und Vettern zugeteilt, um Staatsgelder in private Taschen verschwinden zu lassen.

Aber diese Bande braucht Straffreiheit. Die Bande, die den Staat übernommen hat, muss diesen Staat ungehindert melken. Und deshalb muss man jeden Widerstand brechen, wenn nicht mit einem Schwindel, so mit Terror, auch Tote werden in Kauf genommen. Dazu braucht man einen Präsidenten wie Andrzej Duda, der jede Kloake mit einem Gesicht wie ein Unschuldslamm unterschreibt, ohne mit der Wimper zu zucken, der "die Hände an die Hosennaht" legt und jeden per SMS übermittelten Befehl ausführt.

Was hier vorbereitet wird, ist eine Verhöhnung des Gesetzes und eine Beleidigung des Anstands.

Es soll Neuwahlen geben: Umschläge (und damit bereit, gefälscht zu werden), während einer Pandemie, ohne Wahlkampf (weil er unmöglich sein wird), in einem Modus, der gegen die Verfassung verstößt. Die Wahlen sind bereits ungültig, illegal und falsch.

Und was haben Sie erwartet? Dass Gowin (Chef Von Porozumienie – Verständigung) sich anständig benehmen wird? So etwas kennt er nicht. Er wird alles mit den sanften Worten eines falschen Prominenten schmücken. Er wird jeden Scheiß so darstellen, dass es glänzt.

Diese beiden Abgeordneten stiften uns über Nacht ein Hybridland: eine Mischung aus Nordkorea, Venezuela, dem Dritten Reich und der Sowjetunion. Das Kaczynskistan der Olsenbande.

Krzysztof Lozinski, Rentner, Alter 71 Jahre, Aktivist der Ereignisse vom März 68, Teilnehmer der Streiks vom August 80er Jahre, Aktivist der Solidarno?? in den 80er Jahren und der Solidarnosc im Untergrund, politischer Häftling; Initiator des Komitees zur Verteidigung der Demokratie

*Olsenbande – Gaunertrio – dänische Komödie, beliebt in Polen, DDR

Szumowski – Minister für Gesundheit oder Propaganda? Przeglad, 27. 04. 2020

Ende Januar redete der Minister die Gefahr eines Übergreifens des Coronavirus klein und sprach über die anstehende Grippewelle, gegen die das polnische Gesundheitswesen gerüstet sei. Anfang Februar tagte dann die Gesundheitskommission des Senats und alle zuständigen Stellen – das Ministerium, der Nationale Gesundheitsfonds und die Sanitätsinspektion erklärten unisono, dass für den Bedarfsfall alle Vorkehrungen getroffen wären. Die Epidemie wäre zwar weit weg, aber für den Bedarfsfall würde von allen staatlichen Stellen alles bereit sein. Mitte März hat der Minister dann reagiert und Vertrauen und Misstrauen der Bevölkerung hielt sich die Waage. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass seit Jahren das Gesundheitswesen in einer fatalen Situation durch die Regierungen gebracht worden war. Der Minister verkündete im Februar, dass jede Klinik mit einer Infektionsstation ihre Vorräte auffüllen kann. Aber dann wurde bekannt, dass das Staatliche Reservekontor (ARM) 62.000 Masken verkauft hat. Die Kliniken bekommen monatlich ihr Geld, wie sollten sie größere Reserven bezahlen? Je näher Corona rückte wurde das Ministerium vom Senatoren der Opposition angefragt welche Vorbereitungen getroffen werden. Die zuckten die Schultern und beriefen sich darauf, dass jedes Krankenhaus auf die Grippe vorbereitet wäre und das würden helfen. Es gab einfach keine Vorräte. Alle Ansagen des Ministers stimmten nicht. Da wurde davon gesprochen, dass die Kliniken z.B. Handschuhe bekommen hätten, dabei ging eine Packung an acht Abteilungen! Auch das Gesetz, dass die Preise für Schutzartikel einfrieren sollte, wurde nicht kontrolliert. Praxen mussten schließen, weil sie kein Masken etc. erhielten. Um die Schuld von sich zu wälzen, erklärte der Minister die WHO wäre Schuld, obwohl sie vor einer globalen Epidemie gewarnt hatte. Die vollmundige Erklärung des Premiers und des Gesundheitsministers, dass auf den Flughäfen alles für die Rückkehrer vorbereitet wäre an Informationen, Temperaturmessung und evtl. Untersuchungen bei Verdachtsfällen, stimmte überhaupt nicht. Die Rückkehrer wurden weder informiert, noch erhielten sie sachgerechte Auskunft, wenn sie sich krank fühlten. Sie mussten allein sehen wie sie eine entsprechende Klinik erreichen. Weder die Sanitätsinspektionen, noch die zuständigen Ärzte hatten eine klare Linie eines Verfahrens, sodass Erkrankte von einem zum anderen geschickt wurden. Laut Minister sollte die Polizei regelmäßig bei den Menschen in Quarantäne vorbei schauen, ob alles in Ordnung ist und somit zugleich kontrollieren, ob sie sich auch daran halten. Aber Betroffene haben nichts davon bemerkt. Unsinnig war auch das Verbot Wälder und Parks zu betreten. Als genügend Masken im Land waren, wurde das Tragen zur Pflicht, obwohl der Minister, der auch Arzt ist, es zuvor als Unsinn bezeichnete. Nun kosten sie auch nicht wie vorher 20 Groschen, sondern 500-600. Angeblich, so der Minister, könnten täglich 20.000 Tests durchgeführt werden, aber es finden nur 11-14.000 statt. Gefragt im TV - Interview warum? Weiß ich auch nicht! Der Minister verkündet im Radio, dass alle Ärzte sich regelmäßig/wöchentlich testen können, aber an der Basis ist nichts angekommen, weder die entsprechende Genehmigung, da die Hoheit darüber die Sanitätsinspektion hat, noch das Testmaterial. Der Minister erklärte auch, dass die geplante Briefwahl nicht Leben und Gesundheit schaden. Es ist anzunehmen, dass der Minister nicht dumm ist und als Arzt weiß, dass er lügt. Er hat sein ärztliches Wissen und sein Gewissen der politischen Karriere geopfert. Damit fördert er Desinformation und gefährdet Leben und Gesundheit der Bürger!

Wer die Wahrheit sagt, braucht keine Angst zu haben Przeglad, 11.05 2020

Eine junge Ärztin - Katarzyna Pikulska - in der Facharztausbildung verklagt beim Obmann für die Ärztliche Ethik bei der Ärztekammer in Warschau den Minister für Gesundheit. Minister Szumowski hat nicht nur seine amtlichen Verpflichtungen vernachlässigt, sondern er hat auch auf schädliche Weise Leben und Gesundheit sowohl der Patienten als auch des medizinische Personal aufs Spiel gesetzt. Vielfach hat er den Kodex der ärztlichen Ethik gebrochen, dies auch im Zusammenhang mit seinen Aussagen in den Medien. Dies tat er auch im Zusammenhang damit, dass er den Briefwahlen zugestimmt hat, die ein großes Ansteckungspotential in sich bergen. Er belügt die Bürger, indem er ihnen ein falsches Sicherheitsgefühl vermittelt. Damit wird nach § 165 bewusst Leben und Gesundheit der Menschen gefährdet. Sie weiß, dass kritische Mitarbeiter im Gesundheitswesen fristlos entlassen wurden und sie selbst am Ende ihrer Ausbildung vor der staatlichen Prüfung als Orthopädin und Traumautologin steht, aber wer die Wahrheit sagt,…

Seltsame Ergebnisse von Umfragen www.onet.pl 09. 04. 2020

80% der Polen sprechen sich gegen eine Briefwahl aus. 53% würden jedoch Duda wählen. Wenn am Sonntag Parlamentswahlen wären in Klammern Zahlen vom 11. Mai, würden 43,9% (39,3%) die PiS, 22,44 (28,5%) die KO (ehemals Bürger Plattform), 15,66 (13%) die Linken wählen.

Tadeusz Rydzyk, Pater Direktor der ultrakonservativen Medien, fürchtet leere Klingelbeutel:

„Da soll die Religiosität eingefroren werden. Sie haben Panik verbreitet, die Menschen bekamen Angst. Sie sagten, gehen Sie nicht in die Kirche, nur fünf Personen. Ich verstehe, dass Sie bestimmte Hygienevorschriften einhalten müssen, und Gesundheit ist wichtig, aber für uns Christen, Katholiken ist die Gesundheit des Geistes wichtiger. Wir haben das ewige Leben. Ich sehe verschiedene Gefahren.

Ich hoffe, wir Polen geben nicht nach. Es war inakzeptabel für mich, für meinen Glauben, dass die Kirchen schließen und die Geschäfte nicht schließen. Wir müssen darüber nachdenken und sehen, wohin wir das Böse haben gehen lassen...“

Thomas Doyle, Dominikaner, Theologe, USA, machte Missbrauch öffentlich, schreibt im Dezember 2019 :

„Mir und anderen wurde klar, dass Johannes Paul II. ein Mann mit vielen Gesichtern war. Er spielte für die Menge den heiligen Papst, für die so genannten Konservativen einen Wächter der Orthodoxie, aber sein wahres Gesicht war für die Öffentlichkeit unsichtbar. Er und sein kleiner Helfer Dziwisz [der inzwischen pensionierte Kardinal Stanislaw Dziwisz] waren zutiefst korrupt, und unter dem Deckmantel der Frömmigkeit verbargen sie diesen Schmutz.” www.studioopinii.pl

In Polen „en masse“ Heilige

Der „Heilige Johannes Paul II der Große“, wie ihn fromm-ehrfürchtige Polen nennen, bekommt bald noch andere auserkorenen Landsleute dazu. Es wird angestrebt seine Eltern heilig zu sprechen.

Auf der Liste steht auch Franciszek Blachnicki, der in Polen die Oasen-Bewegung gegründet hat. Im Gespräch erklärte er mir Grundlagen der JOC „revision de vie“zu verwenden, damit hatte es aber nichts zu tun. Hier artete es dazu aus, dass der Priester bei “Oasen“ öffentlich Jugendlichen in täglichen Sitzungen ihre „Sünden“ vorwarfen. Bei einem feierlichen Gottesdienst wurden alle versammelt, mussten 16-18 Jährigen schwören nie Alkohol und Zigaretten zu konsumieren. „Natürlich“ hätte jeder vorher rausgehen können. Dem Zuständigem erklärte ich, dass nicht einmal die „bösen“ Kommunisten auf solch eine perfide Weise indoktrinieren würden. Nun wird drum gebetet und krampfhaft jemand gesucht, dessen Heilung auf Blachnicki zurückzuführen ist. Vielleicht jemand, der danach eine Psychose bekam?

Im Juni wird der Kardinal Wyszynski, der ehemalige polnische Primas heiliggesprochen und im Oktober der Priester Jan Macha in Katowice, der von den Deutschen zum Tode verurteilt und ermordet wurde.

Der alte Mann

„Nach einem langen harten Leben, einem Band der Erniedrigung und Enttäuschung überquerte er vor fünf Jahren den Rubikon und baute schließlich sein Imperium auf, er war bereits nahe an der Spitze, und jetzt hat er das Gefühl, es entgleitet ihm. Er weiß, dass er nicht wieder aufstehen wird. Er ist wie ein alter, einsamer Tiger, gefährlich für alle. Auch für seine wichtigsten Mitkämpfer.“